Neue Linkswende führte ein Interview mit dem französischen Aktivisten Denis Godard. Im Gespräch analysiert er die Bedrohung, die vom Front National ausgeht und wie die Linke dagegenhalten kann.
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Der Nothilfekoordinator der UN (Vereinte Nationen) Stephen O´Brien warnt vor „der größten Humanitären Katastrophe seit dem 2. Weltkrieg“. Mehr als 20 Millionen Menschen sind in den Ländern Jemen, Süd-Sudan, Somalia und Nigeria, wegen einer Dürre vom Hungertod bedroht.
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Zwischen Österreich und Italien ist ein heftiger Streit entbrannt. Außenminister Sebastian Kurz will Flüchtlinge auf der italienischen Insel Lampedusa in riesige Internierungslager sperren und bekommt dafür Applaus von italienischen Neonazis und der FPÖ.
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Hamburg wurde aufgrund des G20-Gipfels, der am 7. und 8. Juli im Schanzenviertel stattfand, von Protesten geradezu erschüttert. Tausende Menschen organisierten vielfältige und kreative Protestaktionen und stellten sich der brutalen Polizeigewalt entschlossen entgegen. Neue Linkswende beteiligte sich an der Großdemonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20“ und gibt einen Überblick über die Proteste in der Woche des G20-Gipfels.
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Am 7. und 8. Juli versammelten sich in Hamburg die wirtschaftlichen und militärischen Eliten der Welt. Zehntausende beteiligten sich an den Protesten gegen die G20 und wehrten sich erfolgreich gegen den Belagerungszustand durch die Polizei. Die fantastischen Proteste sollen im Nachhinein durch Politiker_innen und Medien in Misskredit gebracht werden. Wir haben zu ihrer Verteidigung eine Serie von Artikeln veröffentlicht.
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Die französische Sozialdemokratie wurde in den letzten Parlamentswahlen de facto ausgelöscht. Sowohl der Front National als auch die Linke konnten davon profitieren. Sieger der Wahl ist der neoliberale Banker Macron, doch er hat keinerlei Rückhalt in der Bevölkerung. Durch die niedrige Wahlbeteiligung (44%) erhielt er gerade einmal 8 Millionen Stimmen. Von etwa 48 Millionen Wahlberechtigten wählten ihn nur lächerliche 17%.
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Corbyn, Sanders & Co zeigen: Eine linke Alternative ist nicht nur möglich, sondern greifbar nahe! Doch wenn die Führungsriege der SPÖ rot-blau auf den Weg bringt, ignoriert sie Corbyns Wahlerfolg anstatt die Lehren daraus zu ziehen.
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Hunderttausende protestieren in Venezuelas Straßen – gegen Präsident Nicolas Maduro, wie auch für ihn. Bereits zum zweiten Mal in nur drei Jahren rufen gewaltsame Proteste der Rechten eine politische Krise in Venezuela hervor. Dies offenbart die Schwäche von Chávez‘ Sozialismus des 21. Jahrhunderts, und hat bedeutende Konsequenzen – nicht nur für Venezuela sondern für die Linke weltweit.
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Das bayrische Fernsehen hat anfangs geradezu enthusiastisch darüber berichtet, wie weit die Schüler_innen einer Nürnberger Schule gegangen sind, um die Deportation eines Mitschülers nach Afghanistan zu verhindern. Genauso war es mit den Kommentaren von Leser_innen in den online-Zeitschriften. Die deutschen Behörden haben danach die Notbremse gezogen und Abschiebungen nach Afghanistan vorerst ausgesetzt.
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Das Abschiebeabkommen mit Afghanistan ist mit Blut besiegelt. Die deutsche Regierung hat am 14. Februar den afghanischen Flüchtling Farhad Rasuli zurück nach Afghanistan deportiert. Am 10. Mai wurde Farhad in der Provinz Herat von den Taliban ermordet.
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