Staat und Repression – Seite 5

Geschasste Polizisten machen FPÖ-Karriere

3. Februar 2018 Redaktion 3402 Views FPÖ, Klima, Polizei, Rassismus, Staat

Die FPÖ stellte sich als Oppositionspartei demonstrativ hinter Polizisten, die wegen Vergehen vom Dienst suspendiert wurden. Als Regierungspartei kann sie solche Menschen in entscheidende Positionen hieven. Dahinter steckt Methode!

Antifaschismus Staat und Repression

Der Staat wird braun umgefärbt

22. Januar 201817. Februar 2018 Redaktion 7031 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus

FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache, Mitglied der Burschenschaft „Vandalia Wien“ macht ernst mit der Politik, für die er steht. Er besetzt nach der Übernahme der Regierung die hohen Stabsstellen in Polizei, Geheimdiensten, Militär, Ministerien, Nationalrat und Verfassungsgericht mit deutschnationalen Burschenschaftern, Nazi-Nostalgikern und rechtsextremen Ideologen.

International Staat und Repression

Freiheit für unseren türkischen Genossen Emin Şakir!

6. Dezember 2017 Redaktion 926 Views Justiz, Klima, Repression, Staat, Türkei

Emin Şakir, Mitglied der Revolutionär-Sozialistischen Arbeiterpartei (DSiP, Schwesternorganisation von Linkswende jetzt) wurde in der Türkei verhaftet. Er wird angeklagt, weil er auf einer Website Inhalte verschiedener linken, sozialistischen Organisationen publizierte und sich für die Einheit der Linken eingesetzt hat.

Antifaschismus Staat und Repression Streik und Arbeitskampf

Koalitionsverhandlungen: Was Kurz und Strache vorhaben

16. November 201721. Dezember 2017 Manfred Ecker 1135 Views Asyl, FPÖ, Klima, Mindestsicherung, ÖVP, Repression, Staat

Bisher ist schon einiges bekannt geworden, was uns mit einer Koalitionsregierung zwischen FPÖ und der Liste Kurz droht. Die Beschneidung von Grundrechten, Angriffe auf alle Werktätigen sowie noch mehr Rassismus gegen Flüchtlinge und Muslime werden auf uns zukommen.

Imperialismus Staat und Repression

„Wenn uns der spanische Staat attackiert, werden wir Unterstützung brauchen“

22. Oktober 201727. November 2017 Judith Litschauer 784 Views Imperialismus, Katalonien, Klima, Repression, Spanien, Staat, Unabhängigkeit

Der Kampf um die Unabhängigkeit Kataloniens führte zu Panik bei den europäischen Eliten. Der spanische Premier Mariano Rajoy kündigte an, die katalanische Regierung und das Parlament auszuschalten. Für die Linke ist es wichtig zu verstehen, was mit der Unabhängigkeit alles auf dem Spiel steht.

Imperialismus International Staat und Repression

Referendum in Katalonien: Millionen trotzen der Polizeirepression

2. Oktober 201722. Oktober 2017 David Karvala 708 Views Katalonien, Klima, Nationale Befreiungsbewegung, Polizei, Repression, Spanien, Staat

Über zwei Millionen Menschen stimmten am Sonntag, 1. Oktober für die Unabhängigkeit Kataloniens – trotz unfassbarer Polizeigewalt. Der sozialistische Aktivist David Karvala war den ganzen Sonntag vor seinem Wahllokal im Einsatz und berichtet direkt aus Barcelona.

Antirassismus Staat und Repression

Spontaner Clown-Marsch gegen Sobotkas Verschleierungsverbot

1. Oktober 201714. Oktober 2017 Karin Wilflingseder 991 Views Islamfeindlichkeit, Klima, Muslime, Österreich, Polizei, Rassismus, Repression, Sexismus

Über 250 widerständige Menschen kamen heute, dem 1. Oktober, kurzfristig zum Clownspaziergang vor das Parlament. Der Protest richtete sich gegen das Verschleierungsverbot, das ab den heutigen Tag überall im öffentlichen Raum gilt.

Imperialismus International Staat und Repression

Massenproteste in Katalonien stürzen spanischen Staat in tiefe Krise

23. September 201722. Oktober 2017 Charlie Kimber 1032 Views Demokratie, Katalonien, Klima, Nationale Befreiung, Polizei, Repression, Spanien, Staat

Die spanische Regierung befindet sich in einer schweren politischen Krise. Die Menschen in Katalonien trotzen den Versuchen der Regierung, das Referendum über die Unabhängigkeit zu verhindern. Eine großartige Bewegung auf der Straße wehrt sich gegen die Repressionen – und ihre Forderungen radikalisieren sich.

International Staat und Repression

Katalonien: Die Schlacht zur Verteidigung des Referendums hat begonnen

20. September 201722. Oktober 2017 David Karvala 971 Views Imperialismus, Katalonien, Klima, Nationale Unabhängigkeit, Spanien

Der spanische Staat versucht mit aller Macht die Menschen in Katalonien daran zu hindern, am 1. Oktober in einem Referendum über die katalanische Unabhängigkeit abzustimmen. Für Linke ist es wichtig zu verstehen, was in der Unabhängigkeitsdebatte auf dem Spiel steht, schreibt David Karvala aus Barcelona.

Staat und Repression

Statement der Riot Medics Berlin: „Das Spiel ist jetzt vorbei!“

26. Juli 201713. September 2017 Redaktion 1099 Views Antikapitalismus, Demokratie, Deutschland, G20, Klima, Polizei, Proteste, Repression, Staat

Die Riot Medics Berlin waren in der Nacht vom 7. auf den 8. Juli im Hamburger Schanzenviertel als Sanitäter_innen unterwegs. Sie verarzten von der Polizei verletzte Aktivist_innen. In ihrem Statement beschreiben sie wie sie von der Polizei mit vorgehaltenen Sturmgewehren abgeführt wurden.