Kommentar zur Ausschluss-Entscheidung der Offensive gegen Rechts
Die Schwäche der österreichischen Linken verlangt eine breite und entschlossene Zusammenarbeit und eine richtige Prioritätensetzung. Die politischen Herausforderungen sind riesig: Die Regierung betreibt eine rassistische Offensive gegen Flüchtlinge und Muslim_innen und im Herbst könnte ein deutschnationaler Burschenschafter Bundespräsident werden.
Wir halten es daher für einen politischen Fehler, dass das Plenum der Offensive gegen Rechts (OgR) am 26. Juli 2016 für einen Ausschluss der Neuen Linkswende gestimmt hat. Die Neue Linkswende hat sich seit ihrer Gründung dem Kampf gegen Rassismus und gegen den Aufstieg der FPÖ verschrieben. Wir werden unsere Aktivitäten gegen Strache steigern müssen und würden einem blauen Präsidenten keine ruhige Minute lassen.
Alle Interessierten können sich über unsere Haltung zur AKP und zum politischen Islam in diversen Artikeln informieren, sowie unsere Stellungnahmen zur „Demonstration gegen den Militärputsch in der Türkei“ lesen (1, 2, 3) lesen.