Austerität – Seite 2 – Linkswende jetzt!

Kerns „Grundsatzrede“: Rechtsruck mit linker Rhetorik

16. Januar 2017 Manfred Ecker 404 Views Asyl, Austerität, Flüchtlinge, Islamfeindlichkeit, Klima, Neoliberalismus, Österreich, Rassismus, Sozialdemokratie, SPÖ

Bundeskanzler Christian Kern hat am 11. Jänner eine groß angekündigte Grundsatzrede gehalten. Uns hat interessiert, ob er seine Minister Doskozil (SPÖ) und Kurz (ÖVP) zähmen würde, die ja seit Monaten einen Frontalangriff nach dem anderen gegen die Genfer Flüchtlingskonvention anrollen lassen. Ergebnis: Gar nicht. Das hat der Kanzler nach zahlreichen blumigen Worten durchblicken lassen.

Antirassismus International

Griechenland: 85% unterstützen Slogan „Flüchtlinge willkommen!“

23. Dezember 201617. April 2019 Redaktion 360 Views Asyl, Austerität, Europa, Europäische Union, Faschismus, Flüchtlinge, Griechenland, Klima, Rassismus, Rechtsextremismus

In Griechenland treffen zwei Krisen Europas aufeinander: Zehntausende Flüchtlinge sitzen fest, gleichzeitig halten EU und Internationaler Währungsfonds an der brutalen Kürzungspolitik fest. In Athen erklärt der Aktivist Petros Constantinou, wie die Linke trotz allem stärker werden kann.

International

Referendum in Italien: „Nein“ bringt Ministerpräsident Renzi zu Fall

20. Dezember 201617. April 2019 Judith Litschauer 431 Views Austerität, EU, Europäische Union, Italien, Klima, Neoliberalismus, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Referendum, Sozialabbau, Sparpolitik, Streik

Nachdem in dem von ihm ausgerufenem Referendum 59% der Italiener_innen die Verfassungsänderungen ablehnten, hat Ministerpräsident Matteo Renzi seinen Rücktritt angekündigt.

Staat und Repression

Das SPÖ-Ja zu CETA: Ein Schlag ins Gesicht der Basis

23. Oktober 201611. Juni 2019 David Reisinger 782 Views Austerität, CETA, Klima, Österreich, SPÖ, TTIP

Die SPÖ stimmt dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) zu. Zuvor hatte sie noch eine parteiinterne Mitgliederbefragung organisiert: 88 Prozent stimmten gegen CETA. Die SPÖ-Basis ist zu Recht angefressen. Jetzt könnte noch das Regionalparlament in Wallonien (Belgien) CETA zu Fall bringen.

Allgemein

Streiks in Frankreich: Regierung muss Zugeständnisse machen

18. Juli 2016 Redaktion 403 Views Austerität, Frankreich, Klima, Neoliberalismus, Proteste, Sparpolitik, Streik

Die französische Regierung hat das neue Arbeitsgesetz ohne Abstimmung im Parlament und gegen den Widerstand der Gewerkschaften durchgeboxt. Die landesweiten Aktionstage und Streiks zwangen die Regierung allerdings, in fast allen Punkten Zugeständnisse zu machen.

Antifaschismus

Wer die FPÖ bekämpfen will, muss die Wut der EU-Gegner mobilisieren

14. Juli 2016 Manfred Ecker 454 Views Austerität, EU, Europäische Union, Faschismus, FPÖ, Klima, Krise, Österreich, Proteste, Rechtsextremismus, Sparpolitik

Österreich ist gespalten. Die Stichwahl zwischen Norbert Hofer (FPÖ) und Van der Bellen hat eine Entwicklung sichtbar gemacht und beschleunigt, die Liberale und Sozialdemokrat_innen nicht wahrhaben wollen.

Allgemein

Streik gegen Bildungsabbau: Englands Lehrer machen’s vor!

14. Juli 2016 Olga Weinberger 491 Views Austerität, Bildung, England, Klima, Proteste, Sparpolitik, Streik

Tausende Lehrer_innen legten am 5. Juli in England ihre Arbeit nieder und demonstrierten gegen die Sparpolitik der konservativen Tories.

Allgemein

Politisches Erdbeben in Irland: Revolutionäre ins Parlament gewählt

13. Juli 2016 David Reisinger 478 Views Abtreibung, Austerität, Frauen, Homosexualität, Irland, Klima, LGBT, Proteste, Sparpolitik

Irland galt lange als Musterknabe in der Durchsetzung der von der EU verordneten Austeritätspolitik. Dieses Bild hat seit den letzten Wahlen einen schweren Kratzer erlitten. Die Parteien des Establishments stürzten ab und das linke Wahlbündnis aus People Before Profit (PBP) und der Anti-Austerity Alliance (AAA) feierte einen riesigen Erfolg.

Allgemein

Brexit: „Nicht alle EU-Gegner als ignorante Rassisten abtun“

27. Juni 2016 Joseph Choonara 485 Views Asyl, Austerität, Brexit, EU, Europa, Europäische Union, Faschismus, Flüchtlinge, Großbritannien, Klima, Nationalismus, Rassismus, Rechtsextremismus

Der Austritt aus der EU stürzt den britischen Staat, seine herrschende Klasse, seine Wirtschaft und das gesamte politische System ins Chaos. Joseph Choonara lebt in London und argumentiert, dass Linke die Gelegenheit nutzen müssen, die Revolte gegen die Eliten zu prägen.

Allgemein

Nach Brexit und Camerons Rücktritt: Revolte gegen Eliten prägen

24. Juni 2016 Charlie Kimber 433 Views Asyl, Austerität, Brexit, Eliten, England, Establishment, Europäische Union, Festung Europa, Flüchtlinge, Großbritannien, Islamfeindlichkeit, Klima, Rassismus, Rechtsextremismus, Schottland

David Cameron ist zurückgetreten. Das Austrittsvotum hat die Tories (Konservative) und das britische und europäische Establishment in eine tiefe Krise gestürzt.