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Die etablierten Medien haben das zehnjährige Jubiläum einer der heftigsten Protestbewegungen der Nachkriegsgeschichte Österreichs, die „Unibrennt“-Bewegung, weitgehend totgeschwiegen. Kein Wunder, denn diese inspirierende Bewegung hat im Herbst 2009 den Beteiligten und Menschen darüber hinaus eindrucksvoll demonstriert, dass nichts so bleiben muss, wie es ist.
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Die Protestwelle, die Anfang Oktober in der irakischen Hauptstadt Bagdad begann, verwandelt sich immer mehr in eine umfassende Revolte.
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Nachdem die Regierung eine WhatsApp-Steuer einführte, gingen Hunderttausende auf die Straße. Die Massenproteste überwanden die religiösen Spaltungen innerhalb der Bevölkerung. Der Premierminister musste zurücktreten, doch die Menschen wollen den Sturz des gesamten politischen Establishments.
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Der Internationale Währungsfonds (IWF) fungiert in der globalen kapitalistischen Wirtschaft als Rammbock neoliberaler Wirtschaftspolitik. Seine Wirtschaftspolitik im Interesse von Banken und Konzernen provoziert aber massenhaften Widerstand der Arbeiter_innenklasse. Die erfolgreichen Massenstreiks der ecuadorianischen Werktätigen sind das jüngste Beispiel in einer langen Liste.
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Eine Welle an inspirierenden Protestbewegungen fordert momentan die kapitalistische Weltordnung heraus. Sie zeigen einmal mehr, dass wir das System ernsthaft in Bedrängnis bringen können. In den vergangenen Wochen haben massenhafte Proteste im Libanon, Chile, Hongkong, Haiti, Ecuador, Irak, Sudan, Katalonien die herrschenden Eliten ins Schwitzen gebracht. (Am 1. November reihte sich Pakistan in die Protestwelle ein.)
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Da gibt es in der rechten Szene zwei, drei Magazine, zack, zack, zack, die müssen abserviert werden. Innerhalb einer einzigen Woche wurden alles roger?, Frank&Frei und die Neue Aula eingestellt – wir feiern!
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In den Diskussionen rund um die UN-Klimakonferenzen wurde in den letzten Jahren Stimmen nach einem „Ausstieg aus fossilen Energieträgern“ immer lauter. Just zur gleichen Zeit begannen die großen fossilen Konzerne die Forderung nach einer Bepreisung von Kohlendioxid aufzugreifen.
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Am 16. Oktober ging ein rechtsradikaler Student mit einer Handfeuerwaffe durch Hörsäle an der Universität Wien. Der Mann kündigte bereits in der Vergangenheit an, „in einem Feuergefecht gegen den Islam“ sterben zu wollen und dabei „so viele wie möglich“ zu töten.
Die „Plattform für eine menschliche Asylpolitik“ zeigt sich schockiert von dem Vorfall und fordert klare Kante gegen Rassismus und rechtsextreme Gewalt. Wir schließen uns diesem Aufruf an und übernehmen das Statement der Plattform.
Geo-Engineering ist in den meisten Fällen die wohl schlechteste Antwort auf die Klimakrise. Aus der Sicht kommender Generationen ist es ein gefährliches Spiel auf Zeit und eine Ablenkung von dringend nötigen Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an Klimaveränderung.
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