Obergrenze – Linkswende jetzt!

Regierung finanziert „Flüchtlingsabwehr“ statt Soforthilfe

17. März 2016 David Albrich 321 Views EU, Europäische Union, Festung Europa, Flucht, Flüchtlinge, Jordanien, Klima, Obergrenze, Rassismus, UNHCR

Die Mischung aus Böswilligkeit und bürokratischer Unfähigkeit, die EU-Politiker_innen beim „Management der Flüchtlingskrise“ an den Tag legen, ist beeindruckend. Sie wollen, dass die Flüchtlinge nicht nach Europa kommen, sondern in den Lagern im Nahen Osten bleiben. Trotzdem wird viel zu wenig Geld an die dortigen Hilfsorganisationen überwiesen.

Allgemein

Österreichs Asylpolitik: Unmenschlich und planlos

13. März 2016 Redaktion 584 Views Asyl, Doskozil, Flüchtlinge, Klima, Mikl-Leitner, Obergrenze, Österreich, Rassismus, Solidarität

Im Sommer kritisierte die österreichische Bundesregierung noch Ungarn für seine Grenzschließung. Jetzt mobilisiert sie selbst Polizisten, Soldaten, Spezialeinheiten und Panzer an die Grenze um Flüchtlinge aufzuhalten.

Allgemein

Flüchtlingshelferin: „Man muss Haltung zeigen, auch wenn Gegenwind droht“

13. März 2016 Redaktion 544 Views Asyl, Festung Europa, Flüchtlinge, FPÖ, Hilfsbereitschaft, Internationale Solidarität, Klima, Obergrenze, Österreich, Rassismus, Solidarität

Neue Linkswende hat mit Martina Mayrhofer gesprochen, die nicht nur eine syrische Flüchtlingsfamilie aufgenommen hat, sondern in ihrer Gemeinde Scharnstein, Oberösterreich, erfolgreich Unterstützer_innen gewinnen konnte.

Allgemein

Internationaler Aktionstag #M19: Viel mehr möglich als Grenzen einzureißen!

7. März 2016 David Albrich 425 Views #M19, Asylrecht, Balkankonferenz, FPÖ, Freiwilligen Helfer_innen, Idomeni, Klima, Obergrenze, Solidaritätsbewegung, SPÖ

Am 19. März werden zehntausende Menschen von Athen über Wien bis London, entlang der Balkanroute, im Libanon, Australien und vielen weiteren Ländern in Solidarität mit Flüchtlingen auf die Straße gehen. Seit vielen Jahren hatten wir keine bessere Gelegenheit, uns Gehör zu verschaffen und Druck auf die Regierungen zu machen.

Allgemein

Kampflinie Flüchtlinge: Auf welcher Seite stehst du?

21. Februar 2016 David Albrich 578 Views #M19, 19. März, Asyl, Festung Europa, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Obergrenze, Österreich, Zäune

Die österreichische Regierung hat am Freitag die Grenzen für Flüchtlinge dicht gemacht und schickt weitere Soldaten – ab sofort gelten nur mehr „Tageskontingente“. Man wolle damit auf eine „europäische Lösung“ hinwirken, versicherte Kanzler Faymann. Gestärkt werden mit diesem Schritt allerdings nur die vehementesten Flüchtlingsgegner.

Antirassismus

Sinkt Akzeptanz für Flüchtlinge? Regierung schummelt mit Statistiken

13. Februar 2016 Redaktion 900 Views Asyl, Flüchtlinge, Integration, Klima, Migration, Obergrenze, ÖVP, Sebastian Kurz, SPÖ, Statistik, Studie, Susanne Knasmüller

Das Integrationsministerium liest eigens in Auftrag gegebene Studien falsch, um die Stimmung gegen Flüchtlinge zu drehen. Österreich sei bereits mit Flüchtlingen „gesättigt“, es bräuchte „Obergrenzen“. Neue Linkswende unterzieht die Behauptungen einem Faktencheck.

Allgemein

Sichere Fluchtwege: Zornige Proteste gegen griechisch-türkischen Grenzzaun

26. Januar 2016 Dave Sewell 438 Views Ägäis, Asyl, Festung Europa, Flüchtlinge, Grenzen, Griechenland, Klima, Mauern, Mittelmeer, Obergrenze, Proteste, Solidarität, Türkei, Zäune

Antirassist_innen aus ganz Griechenland marschierten am Sonntag, 24. Jänner, an die Grenze zur Türkei. Die EU hat dort einen Zaun und Stacheldrahtsperren errichten lassen und zwingt tausende schutzsuchende Menschen auf die gefährliche Seeroute.

Allgemein

Riesige Empörung über „Obergrenzen“: Breite Front widersetzt sich Unmenschlichkeit der Regierung

20. Januar 2016 David Albrich 405 Views Asyl, Flucht, Flüchtlinge, Klima, Obergrenze, Österreich, ÖVP, Rassismus, Regierung, SPÖ, Willkommenskultur

Die Regierung hat am Vorabend des „Asylgipfels“ in Wien die Einführung von „Obergrenzen für Flüchtlinge“ beschlossen und knallt schutzbedürftigen Menschen die Tür vor der Nase zu. Damit fahren SPÖ und ÖVP einfach über sämtliche Hilfsorganisationen, die eigene Parteibasis und Menschenrechte drüber. Jetzt ist sichtbarer Widerstand auf der Straße nötig.