Österreich – Seite 9 – Linkswende jetzt!

Der Antisemitismus sitzt in Österreich in der Regierung

10. Oktober 201826. Oktober 2018 Redaktion 1554 Views Antisemitismus, Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Strache

Die nach dem Naziliederbuch-Skandal von der FPÖ eingesetzte „Historikerkommission“ wird die deutschnationalen Burschenschaften nur als „Teilaspekt“ behandeln. Kein Wunder, sonst würde offensichtlich, dass in Österreich der Antisemitismus in der Regierung sitzt.

Staat und Repression

EU will Flüchtlingsdeal mit brutaler Diktatur

9. Oktober 201822. Oktober 2018 Katharina Anetzberger 1037 Views Asyl, EU, Klima, Kurz, Österreich, Rassismus, Repression, Staat

Einmal mehr zeigt die EU, wie wenig sie von Menschenrechten hält: Um Flüchtlinge von Europa fernzuhalten, schreckt sie auch vor einem Deal mit Ägyptens Diktator Abdel Fattah al-Sisi nicht zurück.

Antirassismus

Antirassistische Bewegung wächst zusammen: Österreichweit Mahnwachen gegen Abschiebungen

9. Oktober 201817. Oktober 2018 Redaktion 698 Views Antirassismus, Asyl, Klima, Österreich

In Wien, Linz und Innsbruck beteiligten sich am Montag, 8. Oktober hunderte Menschen an Mahnwachen gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Aufgerufen hatte die breite, NGO-übergreifende Kampagne „SicherSein – Engagiert gegen Abschiebungen nach Afghanistan“.

Streik und Arbeitskampf

Gewerkschaft muss Muskeln trainieren

8. Oktober 201818. Oktober 2018 Karin Wilflingseder 771 Views 12-Stunden-Tag, Antirassismus, Arbeitskampf, Gewerkschaft, Klima, ÖGB, Österreich, Streik

Ein kämpferischer Herbst steht bevor, zwitschern die Spatzen vom Dach des ÖGB. „Die Gewerkschaftsbewegung wird die Verschlechterungen durch die neuen Regelungen nicht hinnehmen. Wir werden uns zurückholen, was uns genommen wurde – mit allen Mitteln, die eine Gewerkschaft hat!“

Antirassismus

Echte Opposition ist antirassistisch

4. Oktober 201811. Oktober 2018 Manfred Ecker 813 Views Antirassismus, FPÖ, Gewerkschaft, Klima, ÖGB, Österreich, Repression, SPÖ, Staat

Wieso tritt die SPÖ so am Stand, wieso schafft sie als die große Arbeiter_innenpartei in der Opposition keinen Sprung nach vorne? Weil es ihr an Glaubwürdigkeit mangelt, ist nur eine – und unvollständige – Antwort. Sie duckt sich vor der rassistischen Offensive der Regierung und sie bremst wirkliche Opposition, das sind die Gründe, warum sich die vielen Gegner_innen der Regierung von ihr nicht vertreten fühlen.

Antifaschismus Im Visier

Im Visier: Johann Gudenus

29. September 201813. November 2018 Redaktion 1525 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus

Johann Gudenus, Chef des FPÖ-Parlamentsklubs, verleumdet gerne Asylwerber, hält Vorträge vor Neonazi-Organisationen und singt Lieder der Hitlerjugend. Zeit, sich den rassistischen Einpeitscher der Freiheitlichen vorzuknöpfen.

Frauen und LGBTQ+

Konsequent rückschrittlich: Die Frauenpolitik Österreichs

26. September 20188. Oktober 2018 Klara Ottinger 826 Views 12-Stunden-Tag, Frauenbefreiung, Klima, Österreich, Polizei, Staat

Wir erleben das Ende der Frauenpolitik wie wir sie kennen … Das können wir nicht länger wortlos hinnehmen. Es ist Zeit! Tun Sie den Frauen in Österreich etwas Gutes und treten Sie zurück! Sie sind nicht mehr unsere Ministerin.“ Die Worte der Vertreterinnen des Frauenvolksbegehrens sind klar und deutlich. Sie fühlen sich von der Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß im Stich gelassen. Mehr noch, verraten. Zu Recht.

Antirassismus

Selbstmordversuche von Flüchtlingen: Zieht die Regierung zur Verantwortung!

25. September 20188. Oktober 2018 David Reisinger 952 Views Abschiebung, Afghanistan, Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Innenministerium, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Repression, Staat, Staatsrassismus

Sechs Schubhäftlinge versuchten sich im Abschiebegefängnis am Hernalser Gürtel das Leben zu nehmen. Die Justiz ermittelt jetzt gegen die Flüchtlinge wegen versuchten Mordes. Schubhaft wird gegen Menschen verhängt, die kein Verbrechen begangen haben, außer mit dem falschen Pass geboren zu werden. Nicht die Flüchtlinge begingen ein Verbrechen, sondern die Politiker und Bürokraten, die Menschen in die Verzweiflung treiben, so dass versuchter Selbstmord ihre letzte Protestmöglichkeit ist.

Antifaschismus

Die Verbindungen von FPÖ-Innenminister Kickl nach Chemnitz und zu den „Identitären“

21. September 20188. Oktober 2018 Redaktion 1707 Views Chemnitz, Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus

Die Führer der „Identitären Bewegung“ Martin Sellner und Patrick Lenart verteidigten die Nazi-Aufmärsche in Chemnitz und beteiligten sich selbst an einem rechtsextremen „Trauermarsch“ am 1. September, bei dem Journalisten und Linke verprügelt wurden. Die Verbindungen der „Identitären“ reichen über das neue Medium Die Tagesstimme bis ins Innenministerium von Herbert Kickl (FPÖ).

Antifaschismus

Lauter Protest gegen Angelobung von Naziliederbuch-Burschenschafter Landbauer (FPÖ)

21. September 201828. September 2018 Marina Käfer 939 Views Antisemitismus, Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Niederösterreich, Österreich, Rassismus

Um die 50 Menschen versammelten sich am Donnerstag, 20. September, im Landhausviertel in St. Pölten, um gegen die Angelobung Udo Landbauers zum FPÖ-Klubobmann zu demonstrieren. Dieser sollte nach der Naziliederbuchaffäre – als wäre nichts gewesen – wieder in die Politik zurückkehren.