ÖVP – Seite 9 – Linkswende jetzt!

Flüchtlingsbewegung sagt der Abschottungspolitik den Kampf an

25. April 2016 Olga Weinberger 689 Views Asyl, Bundespräsidentenwahl, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Menschenrechte, Notstandsgesetz, Österreich, ÖVP, Proteste, SPÖ, Widerstand

Gegen die Abschaffung des Asylrechts durch die Regierung demonstrierten am 25. April rund 800 Menschen vor dem Parlament. Maßnahmen wie das sogenannte Notstandsgesetz machen die Situation für Flüchtlinge noch schrecklicher. Die laute Kundgebung hat der Abschottungspolitik der Regierung den Kampf angesagt!

Allgemein

Das Bauernopfer Mikl-Leitner

10. April 2016 Manfred Ecker 662 Views Asyl, EU, Europäische Union, Festung Europa, Flüchtlinge, FPÖ, Innenministerium, Klima, NGO, ÖVP, Rassismus, Repression, Staat

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) war die treibende Kraft hinter der rassistischen Asylpolitik der österreichischen Regierung. Sie wurde zwar schon länger als Nachfolgerin von Erwin Pröll in Niederösterreich gehandelt, aber der Zeitpunkt ihres Rückzugs als Ministerin war nicht zufällig.

Im Visier

Im Visier: Irmgard Griss

8. April 2016 Redaktion 1146 Views Bundespräsident, FPÖ, Griss, Klima, Neoliberalismus, Österreich, ÖVP, Rassismus, Schwarzblau, Sparpolitik, Wahlkampf

Früh erklärte Irmgard Griss, sie würde zur Präsidentschaftswahl antreten, wenn man sie bittet. Wofür sie politisch steht, wurde aus den Medien lange Zeit ausgespart. Dabei macht die Ehrgeizige keinen Hehl daraus, dass sie mit den sogenannten „kleinen Leuten“ nichts gemein hat.

Allgemein

Demobericht Linz: Hände weg von der Mindestsicherung!

2. März 2016 Karin Wilflingseder 743 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Klassenkampf, Klima, Mindestsicherung, Oberösterreich, Österreich, ÖVP, Plattform Solidarität Oberösterreich, Soziales, Umverteilung

Über 700 Menschen trafen sich am Mittwoch den 2. März zur Demonstration „Hände weg von der Mindestsicherung!“ Lautstark wurde gegen den schwarz-blauen Angriff auf die Mindestsicherung demonstriert: „Wer kann von 320 € im Monat leben?“

Allgemein Streik und Arbeitskampf

Mindestsicherung: Angriff auf die untersten 3 Prozent abwehren!

29. Februar 2016 Judith Litschauer 775 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Klassenkampf, Klima, Mindestsicherung, Österreich, ÖVP, Proteste, Soziales, Teilzeitbeschäftigung, Umverteilung, Vermögenssteuer

Unter dem rassistischen Vorwand, die hohen Flüchtlingszahlen würden das Sozialsystem zu stark belasten, kürzen die ersten Bundesländer jetzt die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS). Das ist eine ekelhafte Attacke auf die untersten drei Prozent der Bevölkerung.

Antirassismus

Sinkt Akzeptanz für Flüchtlinge? Regierung schummelt mit Statistiken

13. Februar 2016 Redaktion 1087 Views Asyl, Flüchtlinge, Integration, Klima, Migration, Obergrenze, ÖVP, Sebastian Kurz, SPÖ, Statistik, Studie, Susanne Knasmüller

Das Integrationsministerium liest eigens in Auftrag gegebene Studien falsch, um die Stimmung gegen Flüchtlinge zu drehen. Österreich sei bereits mit Flüchtlingen „gesättigt“, es bräuchte „Obergrenzen“. Neue Linkswende unterzieht die Behauptungen einem Faktencheck.

Im Visier

Im Visier: Heinz Faßmann

25. Januar 2016 David Reisinger 1691 Views Ednan Aslan, Flüchtlinge, Heinz Faßmann, Integration, Islamische Kindergärten, Klima, Österreich, ÖVP, Wertekurse

Heinz Faßmann gehört zu einem Team von „Experten“, die Integrationsminister Kurz dabei helfen, seine antimuslimische Agenda „wissenschaftlich“ zu untermauern.

Allgemein

Riesige Empörung über „Obergrenzen“: Breite Front widersetzt sich Unmenschlichkeit der Regierung

20. Januar 2016 David Albrich 617 Views Asyl, Flucht, Flüchtlinge, Klima, Obergrenze, Österreich, ÖVP, Rassismus, Regierung, SPÖ, Willkommenskultur

Die Regierung hat am Vorabend des „Asylgipfels“ in Wien die Einführung von „Obergrenzen für Flüchtlinge“ beschlossen und knallt schutzbedürftigen Menschen die Tür vor der Nase zu. Damit fahren SPÖ und ÖVP einfach über sämtliche Hilfsorganisationen, die eigene Parteibasis und Menschenrechte drüber. Jetzt ist sichtbarer Widerstand auf der Straße nötig.

Bildung

Die Bildungspolitik ist das Problem – nicht der Islam!

18. Dezember 2015 Karin Wilflingseder 707 Views Bildung, Elementarpädagogik, Islamfeindlichkeit, Kindergarten, Klima, Muslime, Österreich, ÖVP, Pädagogik

Die Reaktion der Politik auf die Proteste von uns Elementarpädagog_innen ist entlarvend: Sie lässt ausschließlich muslimische Kindergärten in Wien untersuchen und verwandelt Missstände, die sie selbst verursacht hat, so in eine speziell muslimische Angelegenheit.

Antirassismus

„Studie“ zu islamischen Kindergärten: Eine verlogene, schmutzige Kampagne

14. Dezember 2015 David Albrich 1066 Views Ednan Aslan, Institut für Islamische Studien, Islamische Kindergärten, Klima, Millî Görüş, Muslimbruderschaft, Muslime, Österreich, ÖVP, Sebastian Kurz, SPÖ, Studie, Universität Wien

Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) unterstellt islamischen Kindergärten in Wien, sie würden „unsere Grundwerte“ ablehnen, und attackierte dabei heftig die Wiener SPÖ. Kurz bezieht sich auf eine angebliche Studie der Universität Wien. Doch die entpuppt sich als rassistische schwarz-blau-liberale Keule.