Mindestsicherung: ÖVP will Arme zu Gratisarbeit zwingen
Die schwarze Achse Lopatka-Pröll-Pühringer verhindert eine Einigung bei der Mindestsicherung – und die Roten schauen zu.
Die schwarze Achse Lopatka-Pröll-Pühringer verhindert eine Einigung bei der Mindestsicherung – und die Roten schauen zu.
Ednan Aslan ist „Professor für Islamische Studien“ und Auftragswissenschafter für die ÖVP. Erst kürzlich führte ihn seine Mission für…
Die Ära Strasser wirkt in Niederösterreich und im Innenministerium bis heute nach. Der neue Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde…
Gegen die Abschaffung des Asylrechts durch die Regierung demonstrierten am 25. April rund 800 Menschen vor dem Parlament. Maßnahmen…
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) war die treibende Kraft hinter der rassistischen Asylpolitik der österreichischen Regierung. Sie wurde zwar schon…
Früh erklärte Irmgard Griss, sie würde zur Präsidentschaftswahl antreten, wenn man sie bittet. Wofür sie politisch steht, wurde aus…
Über 700 Menschen trafen sich am Mittwoch den 2. März zur Demonstration „Hände weg von der Mindestsicherung!“ Lautstark wurde…
Unter dem rassistischen Vorwand, die hohen Flüchtlingszahlen würden das Sozialsystem zu stark belasten, kürzen die ersten Bundesländer jetzt die…
Das Integrationsministerium liest eigens in Auftrag gegebene Studien falsch, um die Stimmung gegen Flüchtlinge zu drehen. Österreich sei bereits…
Heinz Faßmann gehört zu einem Team von „Experten“, die Integrationsminister Kurz dabei helfen, seine antimuslimische Agenda „wissenschaftlich“ zu untermauern.