Die Polizei ist der natürliche Feind der Linken

„Wenn ich aber einen lebendigen Arbeiter aus Fleisch und Blut im Kampf mit seinem natürlichen Feind, dem Polizisten sehe, brauche ich mich nicht zu fragen, auf wessen Seite ich stehe“, schrieb George Orwell 1938. In friedlichen Zeiten ist das Bild als „Freund und Helfer“ leichter aufrecht zu erhalten als in Zeiten von Krise, wenn politische Konflikte ausbrechen. Dann positioniert sich die Polizei auf einer Seite: auf der rechten.

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FPÖ, AfD und „Identitäre“: In Deutschland überwacht, in Österreich hofiert

In Deutschland werden AfD-Politiker wegen ihrer Verbindungen zu den Neonazis der „Identitären“ vom Verfassungsschutz beobachtet. In Österreich wird die FPÖ verharmlost, die Polizei prügelt den „Identitären“ die Straße frei und die Justiz lässt sie ungeschoren davonkommen.

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So habe ich die Demo gegen die Identitären erlebt

Am 11. Juni wollten die Faschisten der „Identitären Bewegung“ durch den 15. Bezirk in Wien marschieren. Die Polizei versuchte mit aller Macht den Aufmarsch durchzusetzen, doch es gelang über 1.000 Antifaschist_innen, ihre geplante Route zu blockieren. Gertrude Wagner erzählt von ihren Erfahrungen mit der Polizeibrutalität.

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Frankeich: Streikbewegung eskaliert vorbildlich

Die französische Regierung hat ein gewaltiges Problem. Die Streiks in den Ölraffinerien, Atomkraftwerken, Flughäfen, und dem öffentlichen Nahverkehr werden immer entschlossener geführt. In wenigen Tagen beginnt die Fußball EM in Frankreich und damit kann der Druck für die Regierung unerträglich werden.

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