Schwarz-Blau lässt Imame deportieren: Es geht um Rassismus!

Die schwarz-blaue Regierung will sieben Moscheen schließen, die Arabische Kultusgemeinde auflösen und 40 Imame deportieren. Wir haben es mit dem größten Angriff auf die muslimische Community der Geschichte Österreichs zu tun, die eine unmissverständliche Antwort der antirassistischen Bewegung verlangt – egal wie man zu den Inhalten steht, die in den Moscheen gepredigt werden. Es sind die „Erben des Nationalsozialismus“, wie es in einem internationalen Appell gegen die FPÖ-Regierungsbeteiligung heißt, die den Angriff durchführen.

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70.000 Antirassisten demütigen 5.000 AfD-Anhänger in Berlin

Zehntausende Menschen gingen am Sonntag, 27. Mai in Berlin gegen die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) auf die Straße. Über 70.000 Menschen umzingelten den Aufmarsch von nur wenigen tausend frustrierten AfD-Anhängern und fügten ihrer Partei, die seit Oktober 2017 im deutschen Bundestag sitzt, eine schwere Niederlage zu.

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FPÖ-Innenminister Kickl wirbt Neonazis für die Polizei an

Zu Beginn dieses Jahres kündigte FPÖ-Innenminister Herbert Kickl an, er wolle Flüchtlinge in Lagern „konzentrieren“. Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) baut jetzt in Niederösterreich solche Lager. Nebenher rekrutiert Kickl 4.000 neue Polizisten für die Flüchtlingsjagd auf Österreichs Straßen. Diese Polizisten werden im antisemitischen Magazin Alles Roger? über Inserate angeworben. Alles Roger? fragt in einem Artikel: „Zerstören die Rothschilds Afrika?“ oder behauptet, dass George Soros hinter der Einwanderung nach Europa steckt.

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Köhlmeier-Rede: Enttarnt die FPÖ endlich als faschistische Partei!

Schriftsteller Michael Köhlmeier hat mit seiner grandiosen Rede beim Gedenkakt des Parlaments gegen Gewalt und Rassismus den Finger auf die Wunde gelegt: „Was wirst du jenen sagen, die einer Partei angehören, deren Mitglieder den Nationalsozialismus verharmlosen?“ Wir müssen die FPÖ als faschistische Partei angreifen, um so einen Keil zwischen den harten Kern und das weiche Umfeld der Freiheitlichen zu treiben, und um uns selbst gegen das Abstumpfen zu wehren.

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Manchester schlägt Football Lads Alliance: „Wir lassen uns von Rassisten nicht spalten!“

600 Antirassist_innen konfrontierten am Samstag, 19. Mai in Manchester einen Aufmarsch der rassistischen Football Lads Alliance (FLA). Die gedemütigten Rassisten konnten ihrerseits nur 300 Menschen mobilisieren, darunter frustrierte UKIP-Anhänger, EDL und BNP-Politiker.

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Antirassismus fragt nicht nach der Einstellung der Opfer

Es zeichnet sich ab, dass bald wieder Rechtsextreme und Neonazis zu Aufmärschen gegen Moscheen mobilisieren werden. Wir sagen, dass Linke sich vor die Opfer solcher rassistischer Angriffe stellen müssen, auch wenn sie tiefgreifende politische Differenzen mit ihnen haben.

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Prozess gegen rechtsextreme „Identitäre“ birgt Sprengstoff für FPÖ und Regierung

17 Mitglieder und Sympathisanten der „Identitären Bewegung“ (IB) müssen sich vor Gericht wegen des Vorwurfs der Verhetzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung verantworten. Die Causa birgt ordentlich Sprengstoff für die Regierung und für das Verhältnis der FPÖ-Spitze zur breiteren rechtsextremen Szene.

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Schwarz-blauer EU-Ratsvorsitz: Es droht historischer Rückschlag für Menschenrechte

Am 1. Juli 2018 übernimmt Österreich den EU-Ratsvorsitz. Die Devise für die kommenden sechs Monate ist klar: Die komplette Abschottung der „Festung Europa“. Tausende Tote sind in diesen Plan einkalkuliert. Rassisten in ganz Europa fühlen sich durch den schwarz-blauen EU-Ratsvorsitz gestärkt.

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