Neue Linkswende hat mit Elif Öztürk über den großartigen, von Frauen geprägten Widerstand gegen Trumps rassistische Politik, die #MuslimBanAustria-Proteste und die Dokumentation islamfeindlicher Übergriffe gesprochen. Elif arbeitet in der Dokustelle Islamfeindlichkeit & antimuslimischer Rassismus.
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Menschenrechtsaktivist Dr. Riaz Ahmed, Assistenzprofessor für angewandte Chemie an der Universität Karachi in Pakistan, wurde am Samstag, 1. April von paramilitärischen Truppen entführt. Menschenrechtsorganisationen, Gewerkschaften und Einzelpersonen werden gebeten, über den Fall zu berichten und Riaz’ sofortige Freilassung zu fordern.
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Die Regierung will Berufsverbote für Frauen, die Kopftuch tragen und einer religiösen Minderheit angehören, verhängen. Katharina Anetzberger hat uns darüber einen wütenden Leserbrief geschrieben. Sie ist zornig auf die Regierung, die den Kampf um Gleichberechtigung rückgängig machen und Frauen unterdrücken möchte.
Mehr lesenAktivist_innen der Neuen Linkswende Linz legten am 11. März einen grandiosen Start der Unterschriften-Kampagne gegen die Linzer Stadtwache hin. In nur einer Stunde konnten rund 100 Unterschriften gesammelt werden. Einen Tag vor Kampagnenstart sandte der „Ordnungsdienst“ unter FPÖ-Stadtrat Detlef Wimmer panisch eine Pressemitteilung aus.
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Hunderte Menschen protestierten am Dienstag, 28. März, vor dem Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände gegen die Abschiebung ihrer Freunde nach Afghanistan. Bereits die Ankündigung von Widerstand sorgte dafür, dass Eshan aus der Schubhaft freigelassen wurde und die Polizei sich nicht traute, einen Festnahmebefehl gegen einen weiteren Afghanen durchzuführen.
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Die Versammlungsfreiheit soll massiv eingeschränkt werden und deshalb ist Feuer am Dach. Für Dienstag, 28. März rief eine breite Allianz zum Protest gegen dieses Regierungsvorhaben – initiiert hatte den Protest die Sozialistische Jugend. Ein Spruch, der die Stimmung gut zusammengefasst hat war: Wir sind hier und wir sind laut, weil Sobotka Scheiße baut!
Mehr lesenAm Montag, 27. März organisierten Aktivist_innen der Neuen Linkswende eine Aktion gegen Innenminister Wolfgang Sobotka vor der Universität Wien (hier die Fotos). Die ÖVP-Studierendenfraktion AktionsGemeinschaft (AG) sorgte für einen Skandal, als sie die Polizei rief und verlangte, dass die „Sobotka muss weg“-Plakate abgehängt werden müssen. Alex war vor Ort dabei und hat einen Leserbrief geschrieben.
Mehr lesenInnenminister Wolfgang Sobotka ist der schlimmste Versager dieser Regierung! Kein anderer Minister muss ständig Maßnahmen zurücknehmen, die er kurz zuvor im Brustton der Überzeugung angekündigt hat. Es war richtig und es lohnt sich, Sobotka zur Zielscheibe des Widerstands gegen den Rechtsruck der Republik zu machen.
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Polizeiminister Wolfgang Sobotka will seine Schergen auf Demonstrationen mit noch mehr Kompetenzen ausstatten. Behördenleiter sollen bei Gegendemonstrationen eigenmächtig 150-Meter-„Schutzzonen“ verordnen dürfen – eine Maßnahme, die nichts anderes bedeutet, als Neonazi-Aufmärsche und rassistische FPÖ-Hetze vor Konfrontation durch Aktivist_innen zu schützen.
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Das Murkraftwerk muss verhindert werden. Denn der Bau dient nur den Geschäften der Energiewirtschaft und hat nichts mit Klimaschutz zu tun. Die Grazer Proteste gegen das Kraftwerk sind großartig.
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