Millionen Menschen gingen Anfang 2017 in den Women’s Marches gegen US-Präsident Donald Trump und für die Rechte von Frauen auf die Straße. Die Geschichte der gewaltigsten Frauendemonstrationen hat ihren Ursprung in der Arbeiter_innenbewegung des 19. Jahrhunderts.
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Der „teuerste Arbeitslose Österreichs“ klagt einen antifaschistischen Studenten. Johann Gudenus, Vizechef der FPÖ, verdient alleine als Wiener Vizebürgermeister ohne Ressort 9.440 Euro monatlich. Um sich den Prozess leisten zu können, sammelt der Beklagte David Reisinger jetzt Spenden.
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Der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan will sich mit der Einführung eines Präsidialregimes noch mehr Machtbefugnisse geben. Doch es sieht ganz danach aus, dass er das Referendum am 16. April darüber verlieren wird, schreibt Atilla Dirim, führendes Mitglied von DSİP (Schwesternorganisation von Neue Linkswende), aus Ankara.
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Anfang 2016 forderten in der Türkei über 1.000 Akademiker_innen die Regierung in einem Appell auf, den Krieg gegen die Kurden zu beenden und den Friedensprozess wieder aufzunehmen. Seither stehen sie im Visier. Wir veröffentlichen eine dringlichen Spendenaufruf unserer Schwesternorganisation DSİP (Revolutionär-Sozialistische Arbeiterpartei).
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Das österreichische Trump-Double Wolfgang Sobotka ist längst fällig. Wir können ihn loswerden, wenn wir aus dem gewaltigen Potenzial von über 1,6 Millionen Menschen, die im Dezember gegen Norbert Hofer gestimmt haben, Tausende auf die Straßen mobilisieren.
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Der Führer der „Identitären Bewegung“ Martin Sellner gab in der Nacht des Akademikerballs mitten in einer U-Bahn-Station mehrere Schüsse aus einer Gaspistole ab. Angemessene Konsequenzen braucht er vom Staat keine zu befürchten, in Österreich wird rechte Gewalt systematisch verharmlost.
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Das 18. Jahrhundert war in Österreich eine Zeit der revolutionären Gärung. Es brachte die bis dahin radikalsten Demokraten hervor – die österreichischen Jakobiner, die kämpferischen Anhänger der Französischen Revolution.
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Die derzeit populärste Sichtweise von Populismus meint, dass ein geschickter Führer den Massen, die immer rassistischer werden, nur nach dem Maul zu reden braucht und dies ihm allein seinen Erfolg garantiert. Brexit, Trump, Hofer und die kommenden Wahlen in Europa werden im selben Licht interpretiert. Aber diese Analyse kann den Aufstieg „rechtspopulistischer“ Kräfte wie der FPÖ nicht erklären, sie versucht nur die Idee eines linken Populismus diskreditieren.
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Muss der Kampf gegen Faschismus zuerst gegen die Polizei geführt werden? Die Linzer Polizei hat mit allerlei widerrechtlichen Mitteln versucht, den Burschenbundball – dort tummeln sich Burschenschaften, die als das Rückgrat des österreichischen Faschismus bezeichnet werden können – vor der öffentlichen Kritik durch eine antifaschistische Demonstration zu bewahren. Die Demonstration wurde trotz aller Schikanen durchgezogen und war mit über 1.000 Beteiligten ein voller Erfolg.
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