Wahlanalyse: Rassismus hat die Arbeiterklasse verunsichert

Die Wahlen markieren einen historischen Rechtsruck in der österreichischen Politik. SPÖ und Grüne haben die Rechnung dafür präsentiert bekommen, dass sie den Rechten die Kritik an den bestehenden Verhältnissen überlassen haben und ständig bei Rassismus nach rechts nachgerückt sind. Das Wahlergebnis zeugt von selbstbewussten Unternehmern und durch Rassismus verunsicherten Lohnabhängigen.

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Stürmischer Protest gegen FPÖ-Regierungsbeteiligung schon am Wahlabend

Das Wahlergebnis hat den befürchteten Rechtsruck gebracht. Schwarz und Blau haben eine Mehrheit, gemeinsam mit Pilz und Neos gibt es eine rechte Verfassungsmehrheit in diesem Land. So erschreckend dies auch ist, schon eine Stunde nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnung gingen gezählte 550 Menschen gegen Schwarz-Blau auf die Straße. Mit Bildern und Videos von den Reden und Demozug.

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Nein zum Präsidialregime! Erdoğan droht Niederlage im Referendum

Der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan will sich mit der Einführung eines Präsidialregimes noch mehr Machtbefugnisse geben. Doch es sieht ganz danach aus, dass er das Referendum am 16. April darüber verlieren wird, schreibt Atilla Dirim, führendes Mitglied von DSİP (Schwesternorganisation von Neue Linkswende), aus Ankara.

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Hofer-Anhänger attackierten linke Aktivisten in Simmering

Zwei Rechtsextreme, darunter ein polizeibekannter Kellernazi, griffen am Mittwoch, 20. Juli, einen Infostand der Neuen Linkswende in Wien-Simmering an. Einer der beiden, ein FPÖ-Anhänger, verletzte dabei einen linken Aktivisten. Der Schläger wurde wegen Körperverletzung angezeigt.

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700 bei Demo gegen FPÖ-Wahlabschluss: „Strache vertreiben, Flüchtlinge bleiben!“

Über 700 Menschen zeigten FPÖ-Chef Strache am 8. Oktober auf der Demo gegen den Wahlkampfabschluss der Freiheitlichen den Stinkefinger. Am 11. Oktober könnte es bei der Wahl ein böses Erwachen geben – umso wichtiger ist es, schon jetzt den Widerstand gegen die Freiheitlichen zu organisieren.

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