Laut einer YouGov-Umfrage YouGov bevorzugen 61% der unter 30-jährigen Amerikaner_innen Sozialismus gegenüber Kapitalismus, 70% halten die Kluft zwischen Arm und Reich für ein ernsthaftes Problem und nahezu jede_r Fünfte fordert die Abschaffung des Privateigentums. Bernie Sanders ist die Spitze dieser neuen sozialistischen Bewegung. Er könnte der nächste Präsident der USA werden.
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Immer mehr konservativen und rechtsextremen Parteien gelingt es, ihre Stammwählerschaft mittels Rassismus zu vergrößern und an sich zu binden, das haben zuletzt die Wahlen zum Europäischen Parlament auf erschreckende Weise offenbart. Die Regierungskrise und die Ibiza-Videos können der FPÖ und der ÖVP erst zum Verhängnis werden, wenn die Linke die Frage von Rassismus, insbesondere in ihrer dominanten Form, der Islamfeindlichkeit, ernst nimmt.
Mehr lesenAm Montag, 27. März organisierten Aktivist_innen der Neuen Linkswende eine Aktion gegen Innenminister Wolfgang Sobotka vor der Universität Wien (hier die Fotos). Die ÖVP-Studierendenfraktion AktionsGemeinschaft (AG) sorgte für einen Skandal, als sie die Polizei rief und verlangte, dass die „Sobotka muss weg“-Plakate abgehängt werden müssen. Alex war vor Ort dabei und hat einen Leserbrief geschrieben.
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[Foto-Serie ganz unten] Der FPÖ ist ganz leicht der Wind aus den Segeln zu nehmen, wenn man sich ihr entgegenstellt. Am Donnerstag, 21. April, organisierten Aktivist_innen eine Aktion „brauner Sack“ gegen eine Wahlkampfveranstaltung für Norbert Hofer – der „blaue Bürgerstand“ wurde eine halbe Stunde früher als geplant beendet.
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Früh erklärte Irmgard Griss, sie würde zur Präsidentschaftswahl antreten, wenn man sie bittet. Wofür sie politisch steht, wurde aus den Medien lange Zeit ausgespart. Dabei macht die Ehrgeizige keinen Hehl daraus, dass sie mit den sogenannten „kleinen Leuten“ nichts gemein hat.
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Man glaubt, seinen Ohren nicht trauen zu können. Ein US-amerikanischer Präsidentschaftskandidat redet von Sozialismus, nachdem dieses Wort seit Jahrzehnten verpönt ist und eigentlich nur als Beschimpfung in der politischen Auseinandersetzung gedient hatte.
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In vier Bundesländern gibt es Wahlen: Steiermark, Burgenland, Oberösterreich und Wien. Der große Trend hält an, die Parteien der Regierungskoalition
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FPÖ-Chef Strache hetzte am Freitag, 25. September, am Linzer Urfahranermarkt auf der blauen Wahlkampf-Schlusskundgebung gegen Schutzbedürftige. Freiheitliche Anhänger hoben die Hand zu Hitlergruß. Auf der Gegenseite marschierten 5.000 Menschen in Solidarität mit Flüchtlingen in einem beeindruckenden Lichtermeer.
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Die griechische Regierung hat vor den internationalen Geldgebern kapituliert und für den 20. September Neuwahlen ausgerufen. Eine Syriza-Abstaltung, Antarsya und andere Kräfte formieren eine kräftige linke Opposition.
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Obwohl die beiden Sozialabbau-Parteien SPÖ und ÖVP in der Steiermark bei den Landtagswahlen massiv verloren haben, konnte die KPÖ die Wut und Unzufriedenheit nicht in linke Bahnen lenken.
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