Der österreichische Verwaltungsgerichtshof (VwGH) erklärte am 16. November Dublin-Abschiebungen nach Kroatien für unzulässig. Die Regierung setzt sich darüber hinweg und deportiert weiter Menschen.
Mehr lesenAn die 5.000 Menschen demonstrierten am Samstag, 26. November vor dem Bundeskanzleramt gegen den Deportationswahnsinn der Regierung. Besonders Flüchtlingshelfer_innen und Flüchtlinge selbst prägten die Demonstration. Sie können die Dynamik in den nächsten Wochen und Monaten bestimmen.
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Eine beliebte Erklärung für Donald Trumps Wahlsieg ist der angeblich tief sitzende Rassismus der weißen Arbeiter_innen. Doch diese Argumentation greift zu kurz.
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Der Wahlerfolg Donald Trumps schockierte Millionen Menschen in den USA und rund um den Globus. Doch Wut und Besorgnis, so berechtigt sie auch sind, sollten nicht in Panik oder Hoffnungslosigkeit münden. Wir müssen protestieren, aber auch verstehen, wie das passieren konnte – um unseren Widerstand jetzt und in der Zukunft besser organisieren zu können.
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Frauen spielen eine zentrale Rolle in der Widerstandsbewegung gegen die Deportation von Flüchtlingen. Sie geben vielen Menschen Hoffnung auf eine Änderung der Politik. Wir haben mit einigen darüber gesprochen, wie sie aktiv wurden und was sie motiviert.
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Am Samstag, 12. November, trafen sich in Wien Menschen unter dem Motto „Make Resistance Great Again“ zu einem spontanen Protest gegen Donald Trump und Norbert Hofer. Sie demonstrierten gegen ihre fremdenfeindliche Politik und die Eliten, die Schuld an den materiellen Bedingungen sind, von denen diese Art Politik lebt.
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Am Sonntag, 13. November, zeigten Mahnwachen gegen Abschiebungen in ganz Österreich: Es gibt sie noch, die Solidarischen! Über 15 Städte und Gemeinden beteiligten sich an Aktionen: Bad Ischl, Breitenwang, Furth bei Göttweig, Graz, Groß-Enzersdorf, Innsbruck, Korneuburg, Krems an der Donau, Kumberg, Langenzersdorf, Mistelbach, Nickelsdorf, Tulln, Vöcklabruck und Wien. Bad Vöslau folgt am Montag.
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Wie konnte Donald Trump, der aggressive Sexist, Rassist und Milliardär nur die US-Wahlen gewinnen, und ist eine Mehrheit für Norbert Hofer bei den Bundespräsidentschaftswahlen in drei Wochen ebenfalls wahrscheinlich?
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Der 43-jährige Afroamerikaner Keith Lamont Scott ist das jüngste Todesopfer rassistischer Polizeigewalt. Nach der Ermordung von Keith kam es zu großen Protesten und sogar zu Ausschreitungen in Charlotte . Charlotte ist das jüngste Beispiel in einer langen Reihe von Städten, in denen sich die Bevölkerung gegen die Polizei wehrt.
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Shokat Ali Walizadeh ist einer der Gründer des Vereines „Afghanische Jugendliche – Neuer Start in Österreich“. Der Verein setzt sich für die Integration von Flüchtlingen in Österreich ein. Neue Linkswende sprach mit ihm über die Arbeit des Vereins, die Steine, die afghanischen Jugendlichen in den Weg gelegt werden, und die politische Situation in Afghanistan.
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