Krieg mit Russland? Beenden wir diesen Wahnsinn 

Der Ukrainekrieg ist Ausdruck der Krise des amerikanischen Weltmachtanspruchs. Der russische Angriff ist ein Versuch, die Krise zu nutzen, indem die Ukraine aus der westlichen Einflusssphäre herausgeschossen wird. Im September flogen russische Drohnen oder Flugzeuge wiederholt über von der NATO kontrollierten Luftraum. Gleichzeitig verschieben NATO wie Russland Bodentruppen um die Suwałki-Lücke (Polen–Litauen). In dieser Eskalationsstrategie stecken massive Bedrohungen, die sich zu einem Krieg ausweiten könnten. Deshalb dürfen wir uns nicht hinter die westlichen Kriegsvorbereitungen stellen.

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Burkina Faso: Traoré – Meme oder Anti-Imperialist?

Wenn Linksradikale aktuell TikTok durchscrollen, kommen sie an einem Gesicht nicht vorbei: Ibrahim Traoré, dem Präsidenten Burkina Fasos. Doch auch über die Internet-Linke hinaus ist Traoré zu einem anti-imperialistischen Heilsbringer erklärt worden. Wir leben in einem Moment, in dem der westliche Imperialismus durch Gaza nicht nur seine gesamte Grausamkeit zelebriert, sondern in dem dieser Imperialismus auch seine Unangreifbarkeit verloren hat. Traoré wird als Möglichkeit gesehen, die westliche Herrschaft über den afrikanischen Kontinent zu brechen. Doch was ist wirklich dran an seiner Politik?

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Der Aufstieg des Drachens:Wie kam es zur Konfrontation China-USA?

Heute stehen sich China und die USA feindlich gegenüber. Anfang der 2000er Jahre war die These eines friedlicheren 21. Jahrhunderts nach dem Jahrhundert der Katastrophen eine verbreitete Illusion. Wie konnten sich die Beziehungen China-USA binnen zwei Jahrzehnten so verschlechtern? Ist der chinesische Staat ein kapitalistischer Staat wie alle anderen, ist er ein post-koloniales Aushängeschild oder sogar die sozialistische Vision fürs 21. Jahrhundert?

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FPÖ Aufstieg: Die blaue Arbeiterklasse?

Von 1945 bis 1986 war die FPÖ eine Kleinpartei für Nazis und Ultraliberale mit einer konstanten Anhängerschaft im bürgerlichen Milieu. Ab Mitte der 80er-Jahre begann der kometenhafte Aufstieg der FPÖ. Stück für Stück gelang es ihr auch innerhalb der Arbeiter:innenklasse Fuß zu fassen. 2024 gewann sie zum ersten Mal eine Nationalratswahl. Unter den Arbeiter:innen ist sie die stärkste Kraft. Selbst unter Gewerkschaftsmitgliedern verzeichnet die FPÖ eine stabile Anhänger:innenschaft. Aber, wie stark ist die FPÖ wirklich unter Arbeiter:innen? Wie ist ihr Aufstieg innerhalb der Arbeiter:innenklasse zu erklären, und was bedeutet dieser Prozess für Sozialist:innen?

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Die Habsburger als Sklavenhändler

Über 600 Jahre herrschten die Habsburger über Teile Mitteleuropas. Trotzdem scheint es, als wäre seine globale Bedeutung verglichen mit dem englischen oder spanischen Königreich eine Fußnote der Weltgeschichte. Es war die Mischung aus politischer Unfähigkeit und ökonomischer Rückständigkeit, die dazu führte, dass das Reich wenige Weltgeltung besaß. Trotzdem tendiert die Geschichtsschreibung dazu, die Rolle der Habsburgermonarchie für den europäischen Kolonialismus zu unterschätzen. Die Monarchie versuchte mehrmals koloniale Bedeutung zu erlangen und war in Asien und dem Nahen Osten ein Machtfaktor. Außerdem waren österreichische Unternehmen am Sklavenhandel mit dem osmanischen Reich beteiligt.

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NRW 2024: Staatsrassismus verspricht FPÖ/ÖVP-Pakt

Ohne großen Widerstand werden vor der Nationalratswahl laufend Grund- und Menschenrechte beschnitten. Neue rassistische Sondergesetze und hysterische, rechte „Staatsschützer“ bereiten einen widerlichen Vorgeschmack auf eine FPÖ/ÖVP-Koalition. Wir sehen zeitgleich bei den rassistischen Riots in England wohin ein erstarktes Selbstbewusstsein von Straßennazis führt und wie wichtig eine aktive antirassistische Bewegung ist.

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Die Asyl-Bezahlkarte: Ein gezielter Anschlag auf die Menschenwürde

FPÖ und ÖVP haben eine weitere Methode ersonnen, die Schwächsten aus unserer Gesellschaft zu quälen. Asylwerber, die nicht arbeiten dürfen, also kein eigenes Einkommen haben dürfen und deshalb unfreiwillig auf Unterstützung angewiesen sind, bekommen das wenige Geld in Zukunft nur mehr auf eine Bezahlkarte übertragen – pro Tag 5,40 Euro. Die Asyl-Bezahlkarte ist ein elektronisches Zahlungsmittel, das in Niederösterreich schon eingeführt worden ist und, wenn es nach ÖVP und FPÖ gehen soll, kommendes Jahr in ganz Österreich kommen wird. Hier würde vor unser aller Augen ein zutiefst menschenfeindliches System eingeführt. Eine Schweinerei die von linken Parteien und der Zivilgesellschaft nicht hingenommen werden darf.

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Intifada: Der Ruf nach Freiheit

Die Intifada, was im Arabischen „sich erheben“ oder „sich auflehnen“ heißt, ist ein Ausdruck des Widerstandes gegen Unterdrückung und Besatzung. Die Aufstände der Palästinenser:innen waren entscheidende Meilensteine des Widerstands gegen die israelische Besatzung und haben internationale Aufmerksamkeit und Solidarität erregt. Die Intifada war ein organisierter und friedlicher Aufstand gegen systematische Ungerechtigkeit. Der zivile Ungehorsam, wie Streiks, Boykotts und Demonstrationen, zeigt den entschlossenen Widerstand der Palästinenser:innen gegen die Besatzung.

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Der Aufstieg der Hamas zur Herrschaft in Gaza

Der Vorwurf der Hamas-Nähe ist das Totschlagargument pro-israelischer Stimmen. Hamas gleich ISIS, so lassen sich die deutschsprachigen Diskussionen zusammenfassen. Offensichtlich ist die Hamas keine linke Organisation, geschweige denn eine sozialistische. Der Artikel zeigt den Aufstieg der Hamas von einer kleinen Gruppe in einem palästinensischen Flüchtlingslager zur unangefochtenen Herrscherin über Gaza.

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