Ausnahmezustand – Linkswende jetzt!

Gesundheit als Vorwand für autoritäre Maßnahmen

5. Mai 20201. Juli 2020 Katharina Anetzberger 760 Views Ausgangssperren, Ausnahmezustand, Coronakrise, Flüchtlinge willkommen, Grundrechte, Klima, Rassismus, WirHabenPlatz

Die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus werden langsam wieder gelockert. Die „Krise“ benutzten Regierungen, um die Grundrechte der Bevölkerung einzuschränken – eine gefährliche Entwicklung.

International

Frankreich: Sozialisten bezahlen für Rechtsruck

4. Juli 201713. September 2017 David Reisinger 370 Views Ausnahmezustand, Frankreich, Front National, Klima, Linke, Macron, Rassismus, Rechtsruck, Repression, Sozialdemokratie

Die französische Sozialdemokratie wurde in den letzten Parlamentswahlen de facto ausgelöscht. Sowohl der Front National als auch die Linke konnten davon profitieren. Sieger der Wahl ist der neoliberale Banker Macron, doch er hat keinerlei Rückhalt in der Bevölkerung. Durch die niedrige Wahlbeteiligung (44%) erhielt er gerade einmal 8 Millionen Stimmen. Von etwa 48 Millionen Wahlberechtigten wählten ihn nur lächerliche 17%.

Antifaschismus

Bedrohlicher Aufstieg des Front National: Es ist noch Zeit für Widerstand

13. Dezember 201512. September 2017 Denis Godard 704 Views Asyl, Ausnahmezustand, Faschismus, Flüchtlinge, Frankreich, Front National, Islamfeindlichkeit, Klima, Rassismus, Regionalwahlen, Repression, Staat

Im Schatten des Ausnahmezustands führt der Front National die Regionalwahlen in Frankreich an. Der Aufstieg der Faschisten wäre aufzuhalten, schreibt Denis Godard, Aktivist der Nouveau Parti anticapitaliste (NPA) in Paris.

Allgemein

Frankreich: Antirassisten trotzen Demoverboten und Ausnahmezustand

23. November 2015 Redaktion 526 Views Ausnahmezustand, Frankreich, Klima, Klimagipfel, Marseille, Paris, Polizei, Proteste, Rassismus, Repression, Staat, Toulouse

Nach den schrecklichen Anschlägen in Frankreich demonstrierten am Sonntag, 22. November, tausende Menschen in Frankreich gegen Krieg und in Solidarität mit Flüchtlingen – trotz Ausnahmezustand. Sie ließen sich vom Staat nicht zum Schweigen bringen.