Europäische Union – Seite 3 – Linkswende jetzt!

Auf Frankreichs Straßen tobt der Klassenkampf: Ein Hintergrundbericht

31. Mai 2016 David Reisinger 511 Views Austerität, Europäische Union, Faschismus, Frankreich, Klima, Massenstreik, Neoliberalismus, Nuit Debout, Proteste, Rassismus, Streik

Jugendliche, Arbeiter_innen und Studierende rebellieren gegen ein neues Arbeitsgesetz der sozialdemokratischen Regierung von François Hollande. Es ist die massivste Protestbewegung seit Jahren: Über eine Million Menschen demonstrierten, in hunderten Fabriken wird gestreikt, Plätze werden besetzt und gegen die Polizei verteidigt.

Antifaschismus

Wir haben eine Atempause, aber 50 Prozent für Hofer sind ernste Warnung!

24. Mai 2016 David Albrich 555 Views Asyl, Brexit, EU, Europäische Union, Faschismus, Festung Europa, Flüchtlinge, Frauen, Frontex, Homophobie, Islamfeindlichkeit, Klima, LGBT, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Wahlen

Es ist vielleicht die letzte Verschnaufpause. Die Hälfte seiner Wähler_innen hat Van der Bellen gewählt, weil sie einen rechtsextremen Burschenschafter als Bundespräsidenten verhindern wollte. Mit diesen hunderttausenden Menschen gilt es jetzt die antirassistische Bewegung aufzubauen.

Allgemein

Das Bauernopfer Mikl-Leitner

10. April 2016 Manfred Ecker 595 Views Asyl, EU, Europäische Union, Festung Europa, Flüchtlinge, FPÖ, Innenministerium, Klima, NGO, ÖVP, Rassismus, Repression, Staat

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) war die treibende Kraft hinter der rassistischen Asylpolitik der österreichischen Regierung. Sie wurde zwar schon länger als Nachfolgerin von Erwin Pröll in Niederösterreich gehandelt, aber der Zeitpunkt ihres Rückzugs als Ministerin war nicht zufällig.

Allgemein

EU-Türkei-Deal: Ein weiteres Argument für Brexit

8. April 2016 Judith Orr 794 Views Asyl, Austerität, Brexit, EU, Europäische Union, Flüchtlinge, Frontex, Großbritannien, Internationalismus, Klima, Krieg, Menschenrechte, NATO, Neoliberalismus, Rassismus, Sparpolitik

Der schmutzige Deal mit der Türkei entblößt wieder einmal das wahre Gesicht der Europäischen Union (EU). Die britische Sozialistin Judith Orr argumentiert aus einer linken, internationalistischen Perspektive für einen Austritt Großbritanniens aus der EU (Brexit).

Allgemein

Regierung finanziert „Flüchtlingsabwehr“ statt Soforthilfe

17. März 2016 David Albrich 408 Views EU, Europäische Union, Festung Europa, Flucht, Flüchtlinge, Jordanien, Klima, Obergrenze, Rassismus, UNHCR

Die Mischung aus Böswilligkeit und bürokratischer Unfähigkeit, die EU-Politiker_innen beim „Management der Flüchtlingskrise“ an den Tag legen, ist beeindruckend. Sie wollen, dass die Flüchtlinge nicht nach Europa kommen, sondern in den Lagern im Nahen Osten bleiben. Trotzdem wird viel zu wenig Geld an die dortigen Hilfsorganisationen überwiesen.

Allgemein

Irland: Abwahl der Sparpolitik ist Ohrfeige für das Establishment

1. März 2016 Simon Basketter 639 Views Austerität, Bankenrettung, Establishment, EU, Europäische Union, Irland, Klima, Proteste, Sparpaket, Sparpolitik, Streik, Troika, Wassergebühren

Das Establishment erhielt bei den irischen Parlamentswahlen eine kräftige Ohrfeige. Das Wahlergebnis spiegelt den langjährigen Widerstand gegen die Sparpolitik und die Kampagne gegen Wassergebühren wider. Die Linken der Labour Anti Austerity Alliance/People Before Profit (AAA/PBP) und Sinn Fein konnten deutliche Gewinne einfahren.

Allgemein

EU-Grenzschutzagentur Frontex: Grausamkeit mit System

4. Januar 2016 Karin Wilflingseder 751 Views Asyl, EU, Europäische Union, Festung Europa, Flüchtlinge, Frontex, Klima, Mittelmeer, Rassismus

Wegen ihres rhetorischen Bekenntnisses zum Internationalismus und der Theorie der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) war die Europäische Union (EU) Hoffnung für viele. 2015 zeigte die Praxis der gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik, dass die EU die direkte Verantwortung für den Tod von Tausenden trägt, die vor Elend und Krieg flüchten. „Die Leichenhallen der Insel sind voll“, sagte Spyros Galinos, Bürgermeister der griechischen Insel Lesbos, „wir müssen dieses Verbrechen beenden.“

Antikapitalismus und Revolution

Wenn Krise zur Normalität wird

2. Dezember 201512. September 2017 Judith Litschauer 389 Views Antikapitalismus, Europäische Union, Investitionen, IWF, Kapitalismus, Klima, Konzerne, Krise, OECD, Profitraten, Rezession, Wachstumsraten, Weltwirtschaft

Auch wenn Politiker_innen europaweit momentan sehr darauf pochen, dass die Wirtschaftskrise überstanden sei, zeichnen die neuesten Zahlen ein nicht so rosiges Bild.

Antikapitalismus und Revolution

Interview mit Alex Callinicos: „In der EU gilt, rette sich wer kann!“

22. November 2015 Manfred Ecker 578 Views Asyl, Austerität, Deutschland, Europa, Europäische Union, Flüchtlinge, Griechenland, Klima, Merkel

Neue Linkswende hat mit dem marxistischen Philosophen Alex Callinicos über die doppelte Krise der Europäischen Union (EU) gesprochen – sowohl zum Thema Flüchtlinge als auch zur Krise der Eurozone. Er argumentiert, dass die Linke mit der Illusion von einer „sozialen EU“ brechen soll und eine ganz klare Position gegen sie einnehmen muss.

Allgemein

Statement der „Neuen Linkswende“: Rebellion gegen die Festung Europa!

6. September 2015 Redaktion 898 Views Asyl, Dublin-Abkommen, Europäische Union, Festung Europa, Flüchtlinge, Grenzen, Internationale Solidarität, Klima, Krieg, Lager, Militärintervention, Rassismus

Österreich steht im Zentrum einer beeindruckenden Rebellion gegen die „Festung Europa“, die die Regierungen von Ungarn, Österreich und Deutschland dazu gezwungen hat, ihre Grenzen zu öffnen. Aber die Aktivist_innen müssen wachsam bleiben. Während die Regierenden sich betroffen und hilfsbereit geben, planen sie die EU-Außengrenzen weiter hochzuziehen und die Errichtung von Massenlagern außerhalb der Europäischen Union (EU).

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