FPÖ – Seite 15 – Linkswende jetzt!

Selbstmordversuche von Flüchtlingen: Zieht die Regierung zur Verantwortung!

25. September 20188. Oktober 2018 David Reisinger 1078 Views Abschiebung, Afghanistan, Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Innenministerium, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Repression, Staat, Staatsrassismus

Sechs Schubhäftlinge versuchten sich im Abschiebegefängnis am Hernalser Gürtel das Leben zu nehmen. Die Justiz ermittelt jetzt gegen die Flüchtlinge wegen versuchten Mordes. Schubhaft wird gegen Menschen verhängt, die kein Verbrechen begangen haben, außer mit dem falschen Pass geboren zu werden. Nicht die Flüchtlinge begingen ein Verbrechen, sondern die Politiker und Bürokraten, die Menschen in die Verzweiflung treiben, so dass versuchter Selbstmord ihre letzte Protestmöglichkeit ist.

Antifaschismus

Die Verbindungen von FPÖ-Innenminister Kickl nach Chemnitz und zu den „Identitären“

21. September 20188. Oktober 2018 Redaktion 1848 Views Chemnitz, Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus

Die Führer der „Identitären Bewegung“ Martin Sellner und Patrick Lenart verteidigten die Nazi-Aufmärsche in Chemnitz und beteiligten sich selbst an einem rechtsextremen „Trauermarsch“ am 1. September, bei dem Journalisten und Linke verprügelt wurden. Die Verbindungen der „Identitären“ reichen über das neue Medium Die Tagesstimme bis ins Innenministerium von Herbert Kickl (FPÖ).

Antifaschismus

Lauter Protest gegen Angelobung von Naziliederbuch-Burschenschafter Landbauer (FPÖ)

21. September 201828. September 2018 Marina Käfer 1067 Views Antisemitismus, Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Niederösterreich, Österreich, Rassismus

Um die 50 Menschen versammelten sich am Donnerstag, 20. September, im Landhausviertel in St. Pölten, um gegen die Angelobung Udo Landbauers zum FPÖ-Klubobmann zu demonstrieren. Dieser sollte nach der Naziliederbuchaffäre – als wäre nichts gewesen – wieder in die Politik zurückkehren.

Antifaschismus

Nach Aus für Keyl: Jagt die Holocaustverharmloser aus der Regierung!

19. September 20182. Oktober 2018 Redaktion 1934 Views Antisemitismus, Faschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus

Hubert Keyl, ehemals Referent des dritten Parlamentspräsidenten Martin Graf (FPÖ), musste seine Pläne als Richter am Bundesverwaltungsgerichtshof (BVwG) aufgeben. Er diffamierte Widerstand gegen das NS-Regime als „Verrat“. Die Verhinderung von Keyl sollten wir als Ansporn verstehen, alle Holocaustverharmloser aus sämtlichen demokratischen Institutionen zu verjagen.

Antifaschismus

Ambros: Die braunen Haufen in der FPÖ beim Namen nennen

18. September 201825. September 2018 Marina Käfer 1147 Views Antifaschismus, FPÖ, Klima, Nationalsozialismus, Scharsach, Strache, Widerstand

Nachdem Austropop-Legende Wolfgang Ambros in einem Interview die FPÖ indirekt als Nazipartei kritisiert hatte, bliesen die Blauen zum verbalen Gegenangriff. Womit sie jedoch nicht gerechnet haben, war die Unterstützung, die Ambros und seine Kritik vonseiten anderer Künstler_innen und Fans bekommen würde.

Antifaschismus Im Visier

Im Visier: Werner Herbert

17. September 201813. November 2018 Redaktion 1110 Views Antifaschismus, AUF, FPÖ, Herbert Kickl, Im Visier, Klima, Polizei, Staat

Werner Herbert ist Bundesvorsitzender der FPÖ-Polizeigewerkschaft AUF (Aktionsgemeinschaft unabhängiger und Freiheitlicher).
Mit fetten Autos von KTM und Mercedes wirbt die Polizei bei Großveranstaltungen neue Polizisten an. Herbert lobte die Rekrutierungskampagne des Innenministers: „Diese Herangehensweise zielt genau auf jene Menschen, die wir bei der Polizei wollen und dringend brauchen.“ Damit meint er wohl auch die Polizei-Inserate in antisemitischen Magazinen wie Alles Roger? und Wochenblick, die gerne von Neonazis gelesen werden. Besonderes Lob hat Herbert für „die Rekrutierungs-Spezialisten in der Kommunikationsabteilung des Innenministeriums“, die dafür sorgen würden, „dass dieser Plan aufgehen wird“.

Antifaschismus

Aktivisten verbarrikadieren FPÖ-Zentrale und verhängen Hausarrest für Waldhäusl

16. September 201821. September 2018 Redaktion 1846 Views FPÖ, Klima, Niederösterreich, Österreich, Proteste, Rassismus

In der Nacht auf Sonntag, 16. September, verbarrikadierten Antifaschist_innen in St. Pölten die FPÖ-Zentrale mit Fahrradschlössern, Seilen, Absperrbändern und Drähten und verhängten symbolisch Hausarrest für „Asyllandesrat“ Gottfried Waldhäusl (FPÖ). Dieser hatte unlängst eine „Ausgangssperre“ für Asylwerber in Niederösterreich verhängt.

Antirassismus

Kurz und Co heizen Stimmung gegen Flüchtlinge weiter an

7. September 201819. September 2018 Manfred Ecker 782 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Österreich, ÖVP, Rassismus

Es vergeht kein Tag, an dem unsere Regierung nicht die Stimmung gegen Einwanderer weiter anheizen würde. Dabei werden ständig die Grenzen des moralisch Machbaren verschoben und Menschenrechte als belanglos erklärt. Sie arbeiten unentwegt daran, ein Klima der Angst und der Gewalt zu schaffen, das ihnen erlauben soll, alle progressiven Fortschritte des letzten Jahrhunderts zunichte zu machen.

Antirassismus

Rassismus nachgeben war ein schwerer Fehler

4. September 201819. September 2018 David Albrich 746 Views Antirassismus, Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus

Die Linke muss ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache für den Massenmord an Flüchtlingen im Mittelmeer verantwortlich machen und für offene Grenzen eintreten. Die Strategie, man könne die Rechten durch Zugeständnisse beschwichtigen, ist fatal fehlgeschlagen.

Antifaschismus

FPÖ-Polizei: Bald Neonazis mit Sturmgewehren auf Österreichs Straßen?

27. August 201817. September 2018 Redaktion 2401 Views FPÖ, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Repression, Staat

Österreichs Streifenpolizisten werden mit automatischen Waffen ausgerüstet. Im Mai dieses Jahres wurden bereits 700 Sturmgewehre an die Polizei übergeben, bis Ende 2019 sollen 6.500 weitere folgen. Wir erleben die massivste Militarisierung der Polizei in der österreichischen Geschichte. Obendrein schaltet FPÖ-Innenminister Herbert Kickl Stellenangebote für Polizisten in rechtsextremen, antisemitischen Zeitschriften wie Alles Roger?. Die Polizei wird also nicht nur militarisiert, in Zukunft werden potentielle Neonazis Sturmgewehre in ihren Händen haben.