FPÖ – Seite 38 – Linkswende jetzt!

Im Visier: Rene Schimanek

12. Juli 2016 Redaktion 4234 Views Faschismus, FPÖ, Im Visier, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus

In Norbert Hofers Büro im Nationalrat tummeln sich einschlägig bekannte Rechtsextreme. Büroleiter ist niemand geringerer als Rene Schimanek, der mit dem Neonazi Gottfried Küssel zusammen demonstrierte.

Antifaschismus

Neonazis haben Freunde in der Justiz

12. Juli 2016 Redaktion 1800 Views Antisemitismus, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

Österreich hat den Antifaschismus in der Verfassung festgeschrieben. Das ist leider reine Augenauswischerei und in der Praxis völlig wertlos. Justiz und die Polizei klopfen bekannten gewaltbereiten Neonazis in aller Öffentlichkeit auf die Schultern.

Antifaschismus

Verfassungsgerichtshof: Rechtsweg ausgeschlossen!

12. Juli 2016 Tom-Dariusch Allahyari 921 Views Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

Der Verfassungsgerichtshof ist so unfehlbar wie der Papst. Seine Urteile können nicht angefochten werden. Seine Entscheidung, unsere Stimmen wegen formaler Fehler für ungültig zu erklären, ist Grund genug, sich diese Institution näher anzusehen.

Antifaschismus

Verfassungswidriges Polit-Urteil öffnet Hofer die Türen

12. Juli 2016 Tom-Dariusch Allahyari 727 Views Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rechtsextremismus, Staat

Der Verfassungsgerichtshof reagierte auf die Beschwerden der FPÖ nach verlorener Wahl tatsächlich damit, die Wahl wiederholen zu lassen – nicht nur eine zweifelhafte juristische Entscheidung, sondern eine Politische, die den blauen „Freunden der Demokratie“ erhebliche Vorteile verschafft.

Antifaschismus

Justiz ist keine Hilfe im Kampf gegen Faschismus

4. Juli 2016 Manfred Ecker 660 Views Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rechtsextremismus, Staat

Der Verfassungsgerichtshof hat der FPÖ Recht gegeben. Er hat sich damit auf ihre Seite geschlagen und sich gegen die Wähler_innen Van der Bellens gestellt. Er hat eine demokratisch getroffene Wahlentscheidung aufgehoben.

Antifaschismus

Wahlwiederholung: Jetzt Dynamik auf der Straße bestimmen!

2. Juli 2016 David Albrich 628 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

Die Atempause, die wir nach der knappen Niederlage des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer bekamen, ist kürzer als erwartet. Die Ereignisse haben uns mit der Aufhebung des zweiten Wahlgangs durch den Verfassungsgerichtshof eingeholt. Die FPÖ hatte die Wahl offiziell angefochten, um den für sie noch nie dagewesenen Erfolg in der Zweiten Republik maximal auszuschlachten.

Antifaschismus

Protestaktion gegen Rechtsextremisten-Treffen mit Le Pen im Parlament

17. Juni 201612. September 2017 David Albrich 673 Views Belgien, Faschismus, FPÖ, Frankreich, Großbritannien, Italien, Klima, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat, Tschechien

Die FPÖ lud am Freitag, 17. Juni zu einer Pressekonferenz mit Rechtextremisten aus ganz Europa in die Räumlichkeiten des österreichischen Parlaments. Antifaschist_innen ließen nicht zu, dass dieses Treffen widerspruchslos über die Bühne gehen konnte.

Antifaschismus

Aufmarsch von Neonazis konfrontiert und aufgehalten

11. Juni 2016 Manfred Ecker 1047 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Repression, Staat

Drei Wochen nach der Präsidentschaftswahl wollten die „Identitären“ einen faschistischen Aufmarsch durch den 15. Bezirk, ein Wiener Einwandererviertel, machen. Eine Demonstration von 1.000 Antifaschist_innen hat das verhindern können, musste aber schlimme Pfefferspray-Attacken einstecken.

Leserbriefe

Nach Hofburg-Wahl: Grätzlaktion in Rudolfsheim-Fünfhaus gegen FPÖ

9. Juni 2016 Leserbrief 505 Views Asyl, Faschismus, Flüchtlinge, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Wahlen

Marilen war nach der Hofburg-Wahl mit Aktivist_innen bei einer Grätzl-Aktion gegen die FPÖ im 15. Bezirk in Wien.

Leserbriefe

Wie können wir den Rechtsruck stoppen?

8. Juni 2016 Leserbrief 598 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Leserinnenbrief, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus

Robert Eiter, Sprecher des Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus in Oberösterreich, plädiert für gemeinsame Projekte im Kampf gegen den Rechtsextemismus.