Erklärung zum Anti-Putsch-Protest: Vereint die Kräfte gegen die FPÖ!
Die „Demonstration gegen den Militärputsch in der Türkei“ am Samstag, 16. Juli, ausgerufen von der Neuen Linkswende, hat teilweise…
Österreich
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Spielfeld-Prozesse: „Wirtschaftsflüchtling“ aus den Trümmern syrischer Kampfgebiete
Die österreichischen Behörden führen schon vor der offiziellen Verordnung eines „Notstands“ de facto Eilverfahren an der Grenze bei Spielfeld…
Militärputsch in Türkei zurückgeschlagen: Mehr Demokratie ist möglich!
Die Menschen auf den Straßen von Istanbul und Ankara haben in der Nacht von Freitag auf Samstag einen Putsch…
Im Visier: Ednan Aslan
Ednan Aslan ist „Professor für Islamische Studien“ und Auftragswissenschafter für die ÖVP. Erst kürzlich führte ihn seine Mission für…
Wer die FPÖ bekämpfen will, muss die Wut der EU-Gegner mobilisieren
Österreich ist gespalten. Die Stichwahl zwischen Norbert Hofer (FPÖ) und Van der Bellen hat eine Entwicklung sichtbar gemacht und…
Im Visier: Rene Schimanek
In Norbert Hofers Büro im Nationalrat tummeln sich einschlägig bekannte Rechtsextreme. Büroleiter ist niemand geringerer als Rene Schimanek, der…
Neonazis haben Freunde in der Justiz
Österreich hat den Antifaschismus in der Verfassung festgeschrieben. Das ist leider reine Augenauswischerei und in der Praxis völlig wertlos….
Verfassungsgerichtshof: Rechtsweg ausgeschlossen!
Der Verfassungsgerichtshof ist so unfehlbar wie der Papst. Seine Urteile können nicht angefochten werden. Seine Entscheidung, unsere Stimmen wegen…
Verfassungswidriges Polit-Urteil öffnet Hofer die Türen
Der Verfassungsgerichtshof reagierte auf die Beschwerden der FPÖ nach verlorener Wahl tatsächlich damit, die Wahl wiederholen zu lassen –…
Justiz ist keine Hilfe im Kampf gegen Faschismus
Der Verfassungsgerichtshof hat der FPÖ Recht gegeben. Er hat sich damit auf ihre Seite geschlagen und sich gegen die…