Deutsche Regierung deportiert afghanischen Flüchtling in den Tod

Das Abschiebeabkommen mit Afghanistan ist mit Blut besiegelt. Die deutsche Regierung hat am 14. Februar den afghanischen Flüchtling Farhad Rasuli zurück nach Afghanistan deportiert. Am 10. Mai wurde Farhad in der Provinz Herat von den Taliban ermordet.

Mehr lesen

Auch Sebastian Kurz wird noch in der Realität ankommen

Es ist schon erstaunlich wie unpolitisch und auf die Person des bisherigen Außenministers zentriert die schwere Regierungskrise in Österreich analysiert wird. Warum die Mächtigen in der ÖVP bereit sind Sebastian Kurz nachzugeben, ist in den gescheiterten Wirtschaftsprojekten der großen Koalition zu verorten und hat nur sehr wenig mit den Künsten des großen Blenders Kurz zu tun.

Mehr lesen

Sobotka ebnet den Weg für Strache

Innenminister Wolfgang Sobotka hat die Koalition gesprengt. Zweifellos steht Österreich der rassistischste Wahlkampf der Zweiten Republik bevor. Wir müssen die Lehren aus dem Wahlkampf um die Bundespräsidentschaft ziehen und auf die große Mehrheit, die Van der Bellen vor allem gewählt hat, um Norbert Hofer zu verhindern, bauen.

Mehr lesen

Marx is Muss 2017: „Der Kongress hat Mut für die Linke gemacht!“

Der antikapitalistische Kongress „Marx is Muss 2017“ wurde genau am 199. Geburtstag von Karl Marx am 5. Mai 2017 eröffnet. An drei Tagen diskutierten über 100 Aktivist_innen mit internationalen Gästen aus England, Deutschland und Griechenland im Wiener Amerlinghaus über den dringend notwendigen Aufbau einer sozialistischen Alternative zu Trump, den Aufstieg rechtsextremer Parteien und den Kampf gegen Rassismus und Klimawandel. Besucher_innen erzählen ihre Eindrücke vom Kongress.

Mehr lesen

2.500 forderten am Climate March in Wien: Klima vor Profite!

Am Samstag, 29. April, gingen in mehr als 300 Städten auf der ganzen Welt zehntausende Menschen gegen die herrschende Klimapolitik auf die Straße. Gerade jetzt, wo mit Trump ein überzeugter Klimawandelleugner im Weißen Haus sitzt, ist das wichtiger als jemals zuvor. In Wien demonstrierten am People’s Climate March an die 2.500 Menschen für Klimagerechtigkeit.

Mehr lesen

Als die Audimaxbewegung die Unis erschütterte

Ständig wird uns von den Mächtigen das Gefühl vermittelt, dass wir keinen Einfluss auf die Geschichte haben können. 2009 hat die „Audimaxbewegung“ dieses Prinzip radikal auf den Kopf gestellt. Über Wochen besetzten Studierende Hörsäle in ganz Europa und jagten den Regierungen einen echten Schrecken ein.

Mehr lesen

Besetzung der Gassergasse und der Aegidigasse

Anfang der 1970er-Jahre versuchte die Wiener Stadtregierung noch mit den Hausbesetzer_innen zu verhandeln. Das war zwar eher eine Deeskalationsstrategie als ein ernsthaftes Auseinandersetzen mit den Forderungen der Aktivist_innen, aber immerhin. Ende der 1970er- Jahre änderte sich diese Strategie, es kam zu Räumungen und die Polizei wurde immer brutaler.

Mehr lesen

Rassist schlug Antifaschisten vor Donauzentrum ins Gesicht

Wir haben seit Monaten davor gewarnt, dass Sobotkas Rassismus und seine Vorstöße gegen das Demorecht das Selbstbewusstsein von Rechtsextremen auf der Straße stärken werden. Heute Mittwoch, 26. April, am selben Tag, als im Parlament die Einschränkung des Versammlungsrechts abgesegnet wurde, schlug ein Rassist einem Antifaschisten auf einer angemeldeten Kundgebung mitten ins Gesicht.

Mehr lesen

Arena: Aus Schlachthof wird Kulturgelände

Ohne Arena und Amerlinghaus wäre Wien eine sowohl politisch als auch kulturell deutlich traurigere Stadt. Diese Freiräume wurden uns von der Stadtregierung nicht geschenkt, sondern sie wurden über Besetzungen erkämpft. In unserer neuen Serie wollen wir Besetzungen feiern, die österreichische Geschichte geschrieben haben.

Mehr lesen

Sanders, Corbyn, Mélenchon zeigen – die Linke kann siegen!

Die Zuspitzung der politischen Lage wird uns als beinahe unaufhaltsamer Durchmarsch der extremen Rechten präsentiert. Vergessen und verdrängt sind Bernie Sanders, Jeremy Corbyn oder der Wahlsieg von Syriza in Griechenland. „Schwarzseherei“ verstellt uns die Sicht aufs Wesentliche!

Mehr lesen