Rassismus – Seite 14 – Linkswende jetzt!

Sadismus, Willkür und Rassismus regieren im Asylwesen

23. April 20189. Mai 2018 David Reisinger 1535 Views Abschiebung, Afghanistan, Asyl, Asylrecht, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Diskriminierung, Flüchtlinge, Integration, Klima, Österreich, Rassismus, Repression, Staat

Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) verwandelt Menschenleben in statistische Wahrscheinlichkeitsrechnungen. Die Opferzahlen in afghanischen Flüchtlingslagern wären „in Relation zur Gesamtzahl der dort Lebenden nicht so hoch, dass für alle Bewohner die Gefahr besteht, sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert zu sein. Selbst in den am stärksten gefährdeten Altersgruppen überleben bei weitem die meisten.“ Mit dieser „Logik“ rechtfertigt das BFA in einem negativen Bescheid eine Abschiebung nach Afghanistan.

Antifaschismus

Anti-Überwachungs-Demo: Mit Kickls Cousine gegen den FPÖ-Innenminister

20. April 20189. Mai 2018 David Albrich 1631 Views Asyl, Faschismus, Flüchtlinge, FPÖ, Frauen, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat, Überwachung

Hunderte Menschen demonstrierten am Donnerstag, 19. April in Wien gegen FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, die neuerlichen Asylrechtsverschärfungen und die schwarz-blauen Überwachungspläne. Daniela Kickl, die Cousine des Innenministers, reiste extra zur Demo an.

Antifaschismus

19. April: Demo gegen Kickl und Asylrechtsverschärfung!

17. April 201822. April 2018 Redaktion 1221 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Staat, Überwachung

Linkswende jetzt organisiert am Donnerstag, 19. April um 18:00 Uhr eine Demonstration gegen Innenminister Herbert Kickl. Der Protest richtet sich gegen die rassistische und autoritäre Politik, für die er und die FPÖ stehen.

Antifaschismus

Bekommt Vizekanzler Strache bald Besuch vom Gerichtsvollzieher?

11. April 201823. April 2018 Redaktion 3258 Views Antifaschismus, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Nationalsozialismus, Rassismus, Strache

Das Bezirksgericht Innere Stadt Wien hat am 9. April eine Fahrnis- und Gehaltsexekution gegen den Vizekanzler der Republik Österreich, Heinz-Christian Strache, bewilligt. Strache hat bereits im Februar die Klage gegen Linkswende jetzt verloren (Aktivist_innen zeigten ihm den Mittelfinger und sagten „Fuck“ zu ihm und seiner Geisteshaltung), jetzt wird er deswegen auch noch exekutiert.

Antirassismus

Die SPÖ, das Recht auf Selbstbestimmung und das Kopftuch

5. April 201825. April 2018 Karin Wilflingseder 1067 Views Islamfeindlichkeit, Klima, Muslime, Österreich, Rassismus, SPÖ

Laut der Anti-Rassismus-Stelle ZARA häufen sich rassistisch motivierte Übergriffe. Besonders betroffen davon sind kopftuchtragende Frauen. Ein Kopftuchverbot kann keine Lösung sein, sondern würde die Diskriminierung noch verstärken.

Antifaschismus Im Visier

Im Visier: Wolfgang Preiszler

30. März 201830. März 2018 Redaktion 1774 Views Faschismus, FPÖ, Im Visier, Klima, Nationalsozialismus, Polizei, Rassismus, Staat

Dass widerliche Rassisten und FPÖ-Funktionäre bei der Polizei arbeiten, ist keine Überraschung. Wenn ein freiheitlicher Gemeinderat aus Guntramsdorf auf Vorschlag des blauen Innenministeriums eine Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) durchführt, dessen Leiter die FPÖ bereits kurz nach Regierungsantritt auf die Abschussliste gesetzt hat – dann mutet das nach Putsch an und es sollten spätestens jetzt alle Alarmglocken schrillen.

Antifaschismus Frauen und LGBTQ+

Mutterkreuz und „Dienst am Volk“: Die FPÖ-Frauenpolitik

29. März 201824. April 2018 Marilen Lorenz 1429 Views Burschenschaften, Faschismus, FPÖ, Frauenbefreiung, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus

Die Frauenfeindlichkeit der Burschenschafter-Partei FPÖ hat Tradition. Die Deutschnationalen haben die Frauenbewegung von Beginn an verteufelt und bekämpft.

Österreichische Revolution Vergessene Geschichte

Sozialdemokratie und Nationalitätenfrage im Habsburgerreich

29. März 201821. September 2018 David Reisinger 1157 Views Klima, Österreichische Revolution, Rassismus, SDAP, Sozialdemokratie, Vergessene Geschichte

Das Habsburgerreich beruhte auf der Unterdrückung elf unterschiedlicher Nationalitäten. Die Frage der richtigen Positionierung zur „nationalen Unterdrückung“ war von zentraler Bedeutung für die Arbeiter_innenbewegung. Die österreichischen Sozialdemokraten vertraten dabei zuerst eine fortschrittliche Haltung und versagten erst später mit einem staatserhaltenden Standpunkt komplett.

Antirassismus

Linke müssen Islamfeindlichkeit bekämpfen

28. März 201823. April 2018 Manfred Ecker 1266 Views Bewegung, Islamfeindlichkeit, Kapitalismus, Karl Marx, Klima, Linke, Muslime, Österreich, Rassismus, Religion, Religionskritik, Widerstand

Die Unterdrückung und Ausgrenzung der muslimischen Bevölkerung Österreichs muss als eine Form von Rassismus verstanden und bekämpft werden. Religionskritik darf uns nicht daran hindern, mit religiösen Muslim_innen Schulter an Schulter gegen Rassismus zu kämpfen.

Antifaschismus Staat und Repression

Säuberung im BVT: Generalstabsmäßiger FPÖ-Putsch im Innenministerium

26. März 20189. Mai 2018 Redaktion 3066 Views Demokratie, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus, Staat

Ein FPÖ-nahes Polizei-Rollkommando stürmt das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), kopiert und beschlagnahmt Daten der Rechtsextremismus-Referentin. Kurz darauf wird der ÖVP-nahe Chef der Behörde, Peter Gridling, suspendiert. Vorab gab es Treffen zwischen Innenminister Herbert Kickl, seinem Generalsekretär, dem Chef des Rollkommandos und „anonymen“ Beamten des BVT. Was wie ein Agententhriller klingt, läuft gerade als Polizei-Putsch vor unseren Augen ab.