Die „Demonstration gegen den Militärputsch in der Türkei“ am Samstag, 16. Juli, ausgerufen von der Neuen Linkswende, hat teilweise heftig geführte Diskussionen in den sozialen Medien ausgelöst. Wir nehmen zum Ablauf des Protests Stellung und plädieren weiterhin dafür, die Kräfte auf die unmittelbare Bedrohung durch die FPÖ zu bündeln.
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Die Menschen auf den Straßen von Istanbul und Ankara haben in der Nacht von Freitag auf Samstag einen Putsch von Teilen des türkischen Militärs gegen die AKP-Regierung abgewehrt. Die Putschisten wurden zum Teil von Demonstrant_innen selbst verhaftet. Aus der Demonstration gegen den Putsch in Wien wurde eine laute Jubeldemo.
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Die Regierung verlangt, Flüchtlinge sollten zurück in die Herkunftsländer, und Frontex hat tatsächlich begonnen, Flüchtlinge in die Türkei zu deportieren. Gleichzeitig gibt es Belege dafür, dass Flüchtlinge aus der Türkei zurück nach Syrien geschickt wurden.
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Wenn dir Menschen, die ihre gesamte Familie verloren haben, ins Gesicht sagen, dass sie lieber sterben würden als weiterhin so zu leben.
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Unsere Bewegung – die Flüchtlingsbewegung auf beiden Seiten der Grenzen – ist die einzige Kraft, die Flüchtlinge beschützt hat und das weiterhin tut. Es war die Entschlossenheit der Flüchtlinge und die Solidarität der einfachen Helfer_innen, die den Druck aufgebaut haben, der die Öffnung der Grenzen Europas erzwungen hat.
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Türkische Grenzschützer haben laut der syrischen Menschenrechtsorganisation SOHR in der Nacht auf den 5. März neun syrische Flüchtlinge erschossen. Mindestens zehn weitere Syrer seien am Abend verletzt worden.
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Europa ist unglaublich polarisiert, entweder man ist für oder gegen Flüchtlinge. Die Hilfsbereitschaft seit dem letzten Sommer ist ungebrochen. Die EU, die nicht Herr der Flüchtlingskrise wird, ruft die NATO zu Hilfe, während der Bürgerkrieg in Syrien eskaliert.
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Antirassist_innen aus ganz Griechenland marschierten am Sonntag, 24. Jänner, an die Grenze zur Türkei. Die EU hat dort einen Zaun und Stacheldrahtsperren errichten lassen und zwingt tausende schutzsuchende Menschen auf die gefährliche Seeroute.
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EU-Regierungen haben heute kein Problem mit Präsident Erdogan zu kooperieren, um Flüchtlinge abzuschrecken, trotz seiner Verbrechen gegen die Opposition und die Kurden. Noch vor zehn Jahren verhinderten Deutschland und Österreich eine Annäherung der Türkei an die EU mit rassistischen Argumenten.
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In Österreich bilden türkische Zuwanderer mittlerweile einen wesentlichen Teil der Arbeiter_innenklasse, sie sind besonders stark von Rassismus betroffen. Eine wichtige Organisation, die türkische Zuwanderer vertritt, ist Millî Görüş.
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