Eine Schicksalskoalition? Die Extreme Rechte in Europa und Israel

Die extreme Rechte in Europa, ein Sammelsurium aus Parteien, Organisationen und Persönlichkeiten, deren historischen und ideologischen Wurzeln zu einem großen Teil im Nationalsozialismus, und was davon noch übriggeblieben ist, zu finden sind, zeigt sich auffällig solidarisch mit dem Staat Israel und dessen genozidaler Kriegsführung gegenüber der palästinensischen Bevölkerung in Gaza und darüber hinaus. Oberflächlich mag diese eigenartige Verbrüderung zwar als etwas Widersprüchliches erscheinen, gewissermaßen wie eine historische Anomalie. Widersprüchlich ist dieses Phänomen allemal, eine Anomalie jedoch keineswegs.

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Faschismus angreifen: Protest gegen den FPÖ-Wahlkampfabschluss in Favoriten

Bei den kommenden Nationalratswahlen droht ein Wahlsieg der FPÖ. Zum ersten Mal seit 1945 könnte eine im Kern faschistische Partei die Regierung anführen. Das werden wir nicht widerstandslos geschehen lassen. Am 27. September gehen wir gegen den Wahlkampfabschluss der FPÖ auf die Straße. Genauere Informationen zur FPÖ und den geplanten Protesten werden noch bekannt gegeben. Voraussichtlich 16 Uhr Favoritenstraße 120 Ecke Erlachgasse.

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Intifada: Der Ruf nach Freiheit

Die Intifada, was im Arabischen „sich erheben“ oder „sich auflehnen“ heißt, ist ein Ausdruck des Widerstandes gegen Unterdrückung und Besatzung. Die Aufstände der Palästinenser:innen waren entscheidende Meilensteine des Widerstands gegen die israelische Besatzung und haben internationale Aufmerksamkeit und Solidarität erregt. Die Intifada war ein organisierter und friedlicher Aufstand gegen systematische Ungerechtigkeit. Der zivile Ungehorsam, wie Streiks, Boykotts und Demonstrationen, zeigt den entschlossenen Widerstand der Palästinenser:innen gegen die Besatzung.

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Die Einheitsfront: Klassenkampf in Zeiten von Imperialismus und Faschismus

Die Arbeiter:innenklasse ist im Kapitalismus nicht geeint. Im Gegenteil, sie ist durch Konkurrenz und die Überschneidungen von Geschlecht und Rasse gespalten. Diese Spaltung wird in Zeiten der Krise und des Aufstiegs des Faschismus noch deutlicher. Am bekanntesten ist das Konzept der Einheitsfront im Kampf gegen den Faschismus. Historisch war sie jedoch viel mehr als ein antifaschistischer Notbehelf, sondern eine Strategie, die Einheit der Arbeiterklasse zu erreichen. Diese Einheit muss ein strategisches Ziel jeder revolutionären Organisation sein. Der Artikel erörtert die Geschichte der Einheitsfronttaktik und versucht, sie mit den Analysen des schwarzen Marxisten George Padmore zu verbinden.

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Der Aufstieg der Hamas zur Herrschaft in Gaza

Der Vorwurf der Hamas-Nähe ist das Totschlagargument pro-israelischer Stimmen. Hamas gleich ISIS, so lassen sich die deutschsprachigen Diskussionen zusammenfassen. Offensichtlich ist die Hamas keine linke Organisation, geschweige denn eine sozialistische. Der Artikel zeigt den Aufstieg der Hamas von einer kleinen Gruppe in einem palästinensischen Flüchtlingslager zur unangefochtenen Herrscherin über Gaza.

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Street Art: Kunstform des Proletariats

Street Art ist die Kunst der Besitzlosen. Das illegale Sprayen richtet sich gegen den Staat und gegen die Kapitalisten, deren Eigentum unfreiwillig zur Leinwand wird. Soziale und antifaschistische Bewegungen nutzen das Stadtbild als Medium der Mobilisierung und des Widerstands. Die Geschichte von Graffitis ist darum seit jeher eine des Klassenkampfs.

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Die IHRA-Definition von Antisemitismus – Von einer schlechten Definition und ihrem politischen Einsatz

Im Laufe des aktuellen Massakers in Gaza ist beinahe jede Kritikerin und jeder Kritiker von Israels Vorgehen schon einmal des Antisemitismus bezichtigt worden. Aber schon davor hat sich der Vorwurf des Antisemitismus inhaltlich verschoben und wird in der Praxis beinahe ausschließlich gegen Israelkritik eingesetzt. Die lange Zeit anerkannte Definition von Antisemitismus, in der Judenhass und Diskriminierung die zentrale Rolle gespielt haben, ist in den Hintergrund gerückt worden. Möglich gemacht wird das durch den missbräuchlichen Einsatz einer Neudefinierung, die als „IHRA-Definition von Antisemitismus“ bekannt wurde.

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