Der Widerstand der palästinensischen Bevölkerung gegen dei Besatzung begann nicht am 7. Oktober 2023, sondern erlebte damit den letzten Höhepunkt. Die Geschichte der Vertreibung aus Palästina und ihr Kampf dagegen ist schon bald ein Jahrhundert alt.
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Dieser Satz macht Greta Thunberg Anfang Oktober in der politischen und Medienöffentlichkeit mit einem Mal zur „Persona non Greta“. Sie würde die Bewegung spalten, Themen vermischen, die nichts miteinander zu tun hätten, oder sei schlichtweg antisemitisch. Dabei legt sie tatsächlich den Finger genau in die Wunde. Imperialismus entsteht aus dem schonungslosen Kampf der Kapitalisten um Ressourcen und politischen Einfluss und funktioniert auf Kosten von Menschenleben und Klima.
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Es kamen heute vielleicht um die 100.000 Menschen vor das Parlament und protestierten lautstark gegen die FPÖ unter dem Motto „Demokratie verteidigen“. Das verstehen die meisten Menschen hier wörtlich: Kommt die FPÖ an die Macht, dann steht die Demokratie vor dem Abgrund!
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Der AfD-EU-Abgeordnete Maximilian Krah und der braune Vordenker Götz Kubitschek wurden im völkischen „Eckart“ für einen Auftritt in der „Österreichischen Landsmannschaft“ angekündigt. Linkswende meldete eine Gegenkundgebung an. Auch autonome Gruppen riefen auf. Hunderte Antifaschist:innen füllten den Platz. Zum Abschluss gab es dann noch eine Spontandemo.
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2024 ist das Super-Wahljahr, von den USA bis Österreich drohen rechtsextreme bis faschistische Parteien an die Macht zu kommen. Was eine Linke wert ist, wird daran zu messen sein, ob sie das hingenommen hat, ob sie sich dagegen gestemmt hat, oder ob sie es sogar befördert hat.
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Wie vor jedem Silvester kam es auch dieses Jahr zur altbekannten Diskussion um Böllerverbote und die bösen Jugendlichen, die „uns“ einfach nicht in Ruhe feiern lassen. Höchste Zeit, sich als Linke mit den jugendlichen „Chaoten“ zu solidarisieren und gegen die Verspießbürgerlichung von Partys anzukämpfen.
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9.089. So vielen Menschen verweigerte der Staat über Weihnachten und Silvester die Freude, mit ihren Familien zu feiern. Sie alle sind aktuell in Haft, anders als uns einige Dummköpfe in den Medien und sonstwo glauben machen wollen, handelt es sich bei diesen Menschen um keine Monster.
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Immer härter geht der Staat gegen die gigantische Solidaritätsbewegung mit Palästina vor. Während die Parole „from the river to the sea“ in Österreich verboten werden soll, kam es in Berlin zu Hausdurchsuchen bei der feministischen Gruppe Zora. Aus Berlin schrieb uns eine Genossin über die Repressionswelle und was dagegen zu tun ist.
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Akram Marwan Abu Raida berichtet über die entsetzlichen Bedingungen, unter denen die Menschen im Bombenhagel der israelischen Armee leben, über Solidarität und Verrat der internationalen Gemeinschaft und die schleichende Normalisierung des Horrors.
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Ronnie Kasrils war ein Gründungsmitglied des bewaffneten Flügels des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) im Südafrika der Apartheid. Er sprach mit Charlie Kimber von der Socialist Workers Party (SWP) über Israels Angriffe – und warum wir das Recht der Palästinenser:innen auf Widerstand unterstützen sollten.
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