Krieg mit Russland? Beenden wir diesen Wahnsinn 

Der Ukrainekrieg ist Ausdruck der Krise des amerikanischen Weltmachtanspruchs. Der russische Angriff ist ein Versuch, die Krise zu nutzen, indem die Ukraine aus der westlichen Einflusssphäre herausgeschossen wird. Im September flogen russische Drohnen oder Flugzeuge wiederholt über von der NATO kontrollierten Luftraum. Gleichzeitig verschieben NATO wie Russland Bodentruppen um die Suwałki-Lücke (Polen–Litauen). In dieser Eskalationsstrategie stecken massive Bedrohungen, die sich zu einem Krieg ausweiten könnten. Deshalb dürfen wir uns nicht hinter die westlichen Kriegsvorbereitungen stellen.

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Wir feiern den Durchbruch: 20.000 gegen Genozid!

Es war unglaublich, die mit Abstand größte Demo bisher in Wien gegen den Genozid in Gaza! Am Samstag gelang uns im breiten Bündnis mit um die 40 Organisationen und über 20.000 Menschen endlich der wichtige Schritt vorwärts. Die Repression und Rufmord funktionieren nicht mehr. Dass wir uns nicht einschüchtern lassen, ist klar. Aber auch Shoura Hashemi von Amnesty International Österreich ließ sich nicht von einer Schmutzkübelkampagne von liberalen Journalist:innen und Politiker:innen ins Bockshorn jagen. Im Gegenteil: Unser Bündnis ist klar, es war der erste Großprotest dieser Art, aber nicht der Letzte.

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Aufrüstung ist Todesstoßfür Klimaschutz

Die angekündigte Aufrüstung der NATO ist auch ein Krieg gegen den Klimaschutz. Einerseits werden wegen der Rüstungsausgaben bestehende Klimaschutzprojekte eingestellt, andererseits wird die Produktion der Rüstungsgüter riesige Mengen an CO₂ in die Atmosphäre freisetzen. Zur Eindämmung der Klimakatastrophe bräuchte es aber schon jetzt sinkende CO₂ Emissionen.

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Israel: Das Management eines Genozids

In Gaza kommt die ganze Grausamkeit des modernen Kapitalismus und die Radikalisierung der westlichen Regierungen zutage. Auf den Ruinen der zerbombten Städte werden Konzentrationslager errichtet, Hunger und tägliche Massaker sollen die Menschen in die Lager treiben. Internationale Medien und Regierungen unterstützen Israel bei dem Genozid mit Logistik, Propaganda und Unterdrückung von Protesten. Aber Israel schafft es trotz all seiner Übermacht wieder nicht die Palästinenser:innen komplett zu vertreiben.

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Solidarität und Respekt den hunderten Pro-Palestina-Aktivist:innen in London

Solidarität und Respekt jenen hunderten Aktivist:innen, die am Samstag in London der Polizei trotzten, um sich mit einer direkten Massenaktion dem Verbot von #PalestineAction und dem #Genozid in Gaza zu widersetzen. Aus einer Demo von etwa 300.000 Menschen, versammelten sich über 1.000 Aktivist:innen mit leeren Plakaten auf dem Platz vorm Parliament. Als Big Ben 13 Uhr schlug, schrieben sie: „Ich bin gegen Völkermord, ich unterstütze Palestine Action“, und blieben schweigend sitzen. Viele, viele Menschen versammelten sich solidarisch um sie herum.

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Wie funktioniert der Westen? Eine Analyse des Finanzsystems

Der „Westen“ ist bekanntlich untrennbar verbunden mit einer brutalen Geschichte des Kolonialismus, Imperialismus, ökonomischer Ausbeutung, ökologischer Verwüstung, und des Genozids. Genauso Teil dessen Geschichte ist jedoch auch ein verheerendes globales Finanzsystem, an dessen Früchten sich kapitalistische Zentrumsstaaten laben, während es Länder des globalen Südens dazu verdammt, an ihren Schuldenbergen förmlich zu ersticken. Die Geld- und Währungspolitik des „Westens“ stellt sich historisch als das Knie auf der Kehle all jener Staaten dar, die gezwungen sind, sich seiner Hegemonie zu unterwerfen. Geldordnungen, Strukturanpassungsprogramme, und Internationale Finanzinstitutionen sind folglich genauso zentral für die Aufrechterhaltung westlicher Herrschaft wie die Gewehrläufe amerikanischer Soldaten.

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Europa, Militärausgaben und die Rüstungswirtschaft

Im Angesicht des voranschreitenden Völkermords durch Israel in Gaza und der Eskalation des Krieges gegen den Iran beschreibt die irische Marxistin Marnie Holborow die Mitverantwortung der EU an diesen Kriegsverbrechen. Irland ist wie Österreich ein neutraler Staat innerhalb Europas, deshalb ist diese Perspektive besonders interessant für uns.

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