In den Institutionen und im Parlament ist die FPÖ erschreckend stark- so stark, wie die anderen Parteien zahnlos. Aber wir haben es heute wieder geschafft, einen Anlauf der FPÖ zum Aufbau einer militanten, rassistischen Straßenbewegung zu zerstören.
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Wie jedes Jahr wurde auch dieses Jahr der rote Teppich für „Burschenschaften, die sich nie aus den Traditionen des Nationalsozialismus gelöst haben“ (Hans-Henning Scharsach) von Polizei und österreichischer Politik ausgerollt. Tausende Polizisten verwandelten die Innenstadt in eine Festung und die Bundesregierung verlor kein Wort darüber, dass sich Rechtsextreme mitten in der Hofburg vernetzen. Mehrere tausend Antifaschist:innen demonstrierten gegen den von der FPÖ ausgerichteten Burschenschafterball.
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2024 ist das Super-Wahljahr, von den USA bis Österreich drohen rechtsextreme bis faschistische Parteien an die Macht zu kommen. Was eine Linke wert ist, wird daran zu messen sein, ob sie das hingenommen hat, ob sie sich dagegen gestemmt hat, oder ob sie es sogar befördert hat.
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Etwa 500 Antifaschist:innen protestierten heute gegen die, von der Identitären-Tarnorganisation „Aktion 451“ und dem RFS, veranstaltete Kundgebung auf der Universitätsrampe. Geladener Gast war Götz Kubitschek, eines der bekanntesten Gesichter der Neuen Rechten und Verbreiter von verhetzendem Gedankengut in seinem Verlag „Antaios“ und der Zeitung „Sezession“. Indem er gleich bei seiner Ankunft von einem mutigen Antifaschisten zu Boden gebracht wurde, wurde ihm ein würdiger Empfang bereitet.
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In ÖVP/FPÖ-Koalitionen wie in Oberösterreich schaffen es Kader aus der braunen Szene in Spitzenpositionen, während sich ihre Fußtruppen für den Bürgerkrieg rüsten. 13 Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern des Neonazi-Motorrad-Clubs „Bandidos“ förderten ein riesiges Waffenarsenal ans Tageslicht. Bei der Pressekonferenz des Innenministeriums erfuhr die Öffentlichkeit von sechs Festgenommenen, darunter eine ehemalige Führungsperson der 2013 zerschlagenen Neonazi-Truppe vom Objekt 21. Weitere Mitglieder der Rockerbande hätten ebenfalls enge Bindungen dorthin und seien bereits nach dem Verbotsgesetz verurteilt gewesen.
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Identitäre und FPÖ machen seit Wochen gegen Lesungen von Drag Queens mobil. Ausgehend aus den USA gibt es eine globale Welle gegen LGBTIQ-Aktivist_innen, die Gewalt vorbereitet. In Wien konnten wir uns heute zum zweiten Mal erfolgreich dieser gefährlichen Entwicklung entgegenstellen.
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Treffen wir uns alle bald im KZ wieder? Eher nicht, aber Mikl-Leitner geht tatsächlich mit Udo Landbauer in eine Koalitionsregierung, und über Udo Landbauers Gesinnung gibt es wirklich nichts zu deuteln, der steht zu seinen Nazitraditionen.
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Linkswende sprach mit dem antifaschistischen Autor Hans-Henning Scharsach über den Akademikerball, auf dem Mitglieder von Burschenschaften tanzen, die sich aus den Traditionen des Nationalsozialismus nie gelöst habe und über die FPÖ unter Kickl. Für weitere Details und Belege zum Interview siehe: Hans-Henning Scharsach: „Haiders Kampf“, „Strache im braunen Sumpf“ und „Stille Machtergreifung: Hofer, Strache und die Burschenschaften“.
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Am 28. Oktober jährt sich zum hundertsten Mal der Marsch auf Rom. Was im Nachhinein zum großen Staatsputsch hochstilisiert wurde, war in Wirklichkeit eine traurige Scharade und die bewusste Machtübergabe an die Faschisten durch einen Staat, der zitternd in Furcht vor der starken Arbeiter_innenbewegung zum letzten Mittel griff. Die antifaschistischen Kampftruppen der Arditi del Popolo hätten den Faschismus locker besiegen können, wären ihr die großen Arbeiter_innenorganisationen nicht in den Rücken gefallen.
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Der Debütroman der chilenischen Autorin Alia Trabucco Zéran nimmt uns mit auf einen Roadtrip nicht nur über die Anden, sondern auch in die Zeit der chilenischen Pinochet-Diktatur.
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