ÖH-Wahlen 2015: KSV wählen, aber politisch aktiv werden!
Die Wahlbeteiligung ist traditionell niedrig bei ÖH-Wahlen. Das hat zwei Gründe: Die österreichische HochschülerInnenschaft wird zum einen von „Service-Politik“ dominiert. Zum anderen wird bei den Wahlen die Zersplitterung der österreichischen Linken sichtbar. Eine alternative Liste müsste sich dafür einsetzen, beide Mankos zu überwinden.
Ziel einer linken Fraktion muss es sein, ein Netzwerk aus diesen Aktivist_innen aufzubauen, das nicht nur bei den ÖH-Wahlen kandidiert und sich als gewählte Interessensvertretung engagiert, sondern ebenso Proteste initiieren und aufbauen kann. „Mitbestimmung“, die so oft von Fraktionen im Wahlkampf gefordert wird, sollte kein leeres Wort bleiben.
Aktivität statt Stellvertretertum
Eine Fraktion darf nicht nur während der Wahlen aktiv sein und danach in Stellvertreterpolitik abtauchen – nach dem Motto: Gib uns deine Stimme, und wir handeln anschließend statt deiner, aber dafür für dich. Eine kämpferische, linke Fraktion muss daran interessiert sein, das Selbstvertrauen, die Selbstaktivität und Eigeninitiative von Studierenden zu stärken. Sie sollten dazu ermutigt werden, selbst gegen Ungerechtigkeiten, Unterdrückung und Diskriminierung aufzustehen.
Das bedeutet konkret, Studierende für Proteste gegen Verschlechterungen und Kürzungen zu mobilisieren und die antirassistische und antifaschistische Bewegung an den Unis aufbauen. Tausende Studierende beteiligten sich an den Protesten gegen den FPÖ-Burschenschafterball, den Demos gegen die islamfeindliche Pegida-Bewegung, an den Flüchtlingsprotesten oder dem Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung, TTIP und andere demokratiefeindliche Projekte.
Gemeinsam statt zersplittert
Eine linke Fraktion muss auch auf die Zusammenarbeit orientiert sein. Jeder und jede kennt das Gefühl: Wieso müssen die Linken alle getrennt antreten. Die sollten doch zusammenarbeiten. Über den Aufbau von Bewegung für einzelne Anliegen – etwa gegen die FPÖ, gegen Rassismus oder den neoliberalen Umbau der Universitäten über Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen – können wir die Linke zusammenbringen.
Die „Neue Linkswende“ tritt heuer nicht selbst zu ÖH-Wahlen an, da kein solches Projekt, das einerseits die Selbstaktivität und andererseits die Einheit der Linken hätte stärken können, in Aussicht gestanden ist. Wir empfehlen allen Studierenden von ihrem Wahlrecht gebraucht zu machen, aber dabei nicht stehen zu bleiben: Werde selbst aktiv, organisiere dich und misch dich in Politik ein!
Am ehesten vertritt der Kommunistische StudentInnenverband (KSV-KJÖ) diese Anliegen. Wir empfehlen den KSV-KJÖ zu wählen und wo es ihn nicht gibt, vergleichbare Fraktionen oder den Verband Sozialistischer Student_innen in Österreich (VSStÖ).