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3.000 gegen EU-Flüchtlingspolitik: „EU-Innenminister im Mittelmeer aussetzen!“

14. September 201820. September 2018 Manfred Ecker 845 Views Antirassismus, Asyl, EU, Flüchtlinge, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Staat

Unter dem Motto „Baut Brücken, nicht Mauern!“ demonstrierten etwa 3.000 Menschen gegen den Gipfel der EU-Innenminister am 13. September 2018 in Wien. Wut und Trauer über die tausenden Toten, die die Europäische Union (EU) bewusst im Mittelmeer ertrinken lässt, dominierten die Demonstration.

Antirassismus Staat und Repression

Öffnet die Grenzen wieder!

1. August 201818. September 2018 Redaktion 687 Views Asyl, EU, Grenzen, Internationale Solidarität, Klima, Seehofer

Die Welt, die sie errichten wollen – sie die Faschisten, die Rechtsextremen, oder auch nur sie, die Opportunisten – ist nicht die Welt, in der wir leben wollen. Sie regieren über die reichsten Länder der Welt, und sie denken, sie können die Welt so umgestalten, wie es dem reichsten einen Prozent der Welt genehm wäre. Aber wir wollen eine Welt, in der die Menschlichkeit regiert, die Solidarität und die Vernunft. Für sie sind Flüchtlinge die schlimmste Sorte Verbrecher, weil sie ihre Weltordnung und ihre Grenzen infrage stellen.

Antirassismus

Der Gipfel der Unmenschlichkeit

1. August 201831. August 2018 Manfred Ecker 573 Views Antirassismus, Asyl, EU, Herbert Kickl, Klima, Rechtsruck, Salvini, Seehofer

Jahrzehntelang haben die europäischen Regierungen Politik gegen Flüchtlinge gemacht. Jetzt erleben wir, wie rechtsextreme bis faschistische Parteien auf dem Kamm dieser rassistischen Welle überall in Europa an die Macht gespült werden. Der Rechtsruck erfährt dadurch eine rasende Beschleunigung.

Antikapitalismus und Revolution

CETA durchgeboxt: Strache und die FPÖ verarschen ihre Wähler

25. Juni 201817. Juli 2018 Judith Litschauer 908 Views Antikapitalismus, CETA, EU, FPÖ, Klima, TTIP

Obwohl 3 von 4 Österreicher_innen CETA ablehnen, gab die ÖVP-FPÖ-Regierung dem Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada im Nationalrat grünes Licht.

Antirassismus

Schwarz-blauer EU-Ratsvorsitz: Es droht historischer Rückschlag für Menschenrechte

21. Mai 20184. Juni 2018 David Reisinger 851 Views Asyl, EU, Europäische Union, Festung Europa, FPÖ, Frontex, Klima, Menschenrechte, Österreich, ÖVP, Rassismus

Am 1. Juli 2018 übernimmt Österreich den EU-Ratsvorsitz. Die Devise für die kommenden sechs Monate ist klar: Die komplette Abschottung der „Festung Europa“. Tausende Tote sind in diesen Plan einkalkuliert. Rassisten in ganz Europa fühlen sich durch den schwarz-blauen EU-Ratsvorsitz gestärkt.

Imperialismus

Ist die EU eine fortschrittliche Alternative zum Nationalismus?

7. November 2017 Ronda Kipka 614 Views AfD, EU, Festung Europa, FPÖ, Grenzen, Imperialismus, Kapitalismus, Klima, Rechtsruck, Sparpolitik

Viele Menschen suchen einen Gegenentwurf zum erstarkenden Nationalismus und Rassismus. Doch die Politik der Europäischen Union hat dem Aufstieg der Rechten den Boden bereitet. Wer ein soziales und demokratisches Europa will, sollte nicht auf dieses Bündnis setzen.

Antikapitalismus und Revolution

Sieg für die Schweizer Linke: Neoliberale Steuerreform abgelehnt

21. Februar 201720. Juli 2018 Dimitris Daskalakis 432 Views EU, Europäische Union, Klima, Neoliberalismus, Reichensteuer, Schweiz, Soziale Gerechtigkeit, Soziales

Die Linke und die Arbeiter_innenbewegung feiert in der Schweiz mit der Ablehnung der Steuerreform einen lang erwarteten Sieg. Dimitris Daskalakis, Aktivist bei solidaritéS in Lausanne, widerspricht der medialen Darstellung, 59 Prozent hätten im Referendum das Steuerparadies Schweiz verteidigt.

International

Referendum in Italien: „Nein“ bringt Ministerpräsident Renzi zu Fall

20. Dezember 201617. April 2019 Judith Litschauer 442 Views Austerität, EU, Europäische Union, Italien, Klima, Neoliberalismus, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Referendum, Sozialabbau, Sparpolitik, Streik

Nachdem in dem von ihm ausgerufenem Referendum 59% der Italiener_innen die Verfassungsänderungen ablehnten, hat Ministerpräsident Matteo Renzi seinen Rücktritt angekündigt.

Antirassismus Staat und Repression

EU-Asylgipfel in Wien: Kurz, Tusk und Orbán dürfen sich nicht durchsetzen!

24. September 201611. Juni 2019 David Reisinger 443 Views Asyl, EU, Festung Europa, Flüchtlinge, Hilfsbereitschaft, Klima, Österreich, Rassismus

Seit dem Zweiten Weltkrieg ist das Recht auf Asyl für Flüchtlinge eines der grundlegenden Menschenrechte in Europa. Wenn sich die „Achse des Bösen“ (Kurz-Tusk-Orban) durchsetzen sollte, wird es beseitigt werden. Die „Plattform für eine menschliche Asylpolitik“ rief anlässlich des europäischen Asylgipfels in Wien zum Protest vor dem Bundeskanzleramt.

Antifaschismus

Wer die FPÖ bekämpfen will, muss die Wut der EU-Gegner mobilisieren

14. Juli 2016 Manfred Ecker 469 Views Austerität, EU, Europäische Union, Faschismus, FPÖ, Klima, Krise, Österreich, Proteste, Rechtsextremismus, Sparpolitik

Österreich ist gespalten. Die Stichwahl zwischen Norbert Hofer (FPÖ) und Van der Bellen hat eine Entwicklung sichtbar gemacht und beschleunigt, die Liberale und Sozialdemokrat_innen nicht wahrhaben wollen.