Im Visier – Linkswende jetzt!

Im Visier: Werner Herbert

17. September 201813. November 2018 Redaktion 939 Views Antifaschismus, AUF, FPÖ, Herbert Kickl, Im Visier, Klima, Polizei, Staat

Werner Herbert ist Bundesvorsitzender der FPÖ-Polizeigewerkschaft AUF (Aktionsgemeinschaft unabhängiger und Freiheitlicher).
Mit fetten Autos von KTM und Mercedes wirbt die Polizei bei Großveranstaltungen neue Polizisten an. Herbert lobte die Rekrutierungskampagne des Innenministers: „Diese Herangehensweise zielt genau auf jene Menschen, die wir bei der Polizei wollen und dringend brauchen.“ Damit meint er wohl auch die Polizei-Inserate in antisemitischen Magazinen wie Alles Roger? und Wochenblick, die gerne von Neonazis gelesen werden. Besonderes Lob hat Herbert für „die Rekrutierungs-Spezialisten in der Kommunikationsabteilung des Innenministeriums“, die dafür sorgen würden, „dass dieser Plan aufgehen wird“.

Antifaschismus Im Visier

Im Visier: Wolfgang Preiszler

30. März 201830. März 2018 Redaktion 1682 Views Faschismus, FPÖ, Im Visier, Klima, Nationalsozialismus, Polizei, Rassismus, Staat

Dass widerliche Rassisten und FPÖ-Funktionäre bei der Polizei arbeiten, ist keine Überraschung. Wenn ein freiheitlicher Gemeinderat aus Guntramsdorf auf Vorschlag des blauen Innenministeriums eine Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) durchführt, dessen Leiter die FPÖ bereits kurz nach Regierungsantritt auf die Abschussliste gesetzt hat – dann mutet das nach Putsch an und es sollten spätestens jetzt alle Alarmglocken schrillen.

Antifaschismus Im Visier

Im Visier: Martin Graf

12. September 201718. September 2017 Redaktion 971 Views Antifaschismus, Burschenschaften, FPÖ, Identitäre, Im Visier, Klima, Scharsach

Er ist wieder da. Martin Graf, Mitglied der radikal-antisemitischen Burschenschaft Olympia, soll als Ersatz für den antisemitisch ausfälligen FPÖ-Anwalt Johannes Hübner wieder ins Parlament einziehen, das er 2013 nach heftigen Protesten verlassen musste.

Im Visier

Gerald Loacker

25. Juni 2017 Jakob Zelger 841 Views Im Visier, Klima, Loacker, Mieterhöhung, Neoliberalismus, NEOS, Österreich, Sozialabbau

Neoliberalismus hat bei den NEOS Programm. Geht es nach deren „Sozial“-sprecher Gerald Loacker, sollen Menschen auch dann noch arbeiten, wenn sie nicht ganz gesund sind. Die „Zwangsbeiträge“ der Arbeiterkammer würde er abschaffen und Förderungen für die Krankenkassen streichen.

Im Visier

Im Visier: Reinhold Lopatka

12. Dezember 2016 Katharina Nagele 646 Views Asyl, Flüchtlinge, Im Visier, Klima, Mindestsicherung, Österreich, Rassismus, Soziales

Den Juristen und Theologen Reinhold Lopatka könnte man als Berufsquerulanten bezeichnen: schießt er doch in seinen diversen Politämtern für die ÖVP quer gegen alles, was für ihn nach Fortschritt stinkt. Wen wundert’s, dass er zu Wahl von Norbert Hofer aufgerufen hatte.

Im Visier

Im Visier: Ednan Aslan

15. Juli 2016 Redaktion 937 Views Im Visier, Islamfeindlichkeit, Klima, Muslime, Österreich, ÖVP, Rassismus, Staat, Staatsrassismus

Ednan Aslan ist „Professor für Islamische Studien“ und Auftragswissenschafter für die ÖVP. Erst kürzlich führte ihn seine Mission für einen „Islam europäischer Prägung“ nach Graz, wo er Lehrer_innen erklärte, dass der Ramadan Schuld an der Antriebslosigkeit der Jugendlichen sei.

Im Visier

Im Visier: Rene Schimanek

12. Juli 2016 Redaktion 3535 Views Faschismus, FPÖ, Im Visier, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus

In Norbert Hofers Büro im Nationalrat tummeln sich einschlägig bekannte Rechtsextreme. Büroleiter ist niemand geringerer als Rene Schimanek, der mit dem Neonazi Gottfried Küssel zusammen demonstrierte.

Im Visier

Im Visier: Wolfgang Sobotka

31. Mai 2016 Redaktion 854 Views Asyl, Flüchtlinge, Im Visier, Innenministerium, Klima, Neoliberalismus, ÖVP, Spekulation, Wirtschaft

Die Ära Strasser wirkt in Niederösterreich und im Innenministerium bis heute nach. Der neue Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde ausgerechnet von dem wegen Bestechlichkeit verurteilten Ex-Minister Ernst Strasser ins Parteisekretariat geholt. Damit wirkt es fast wie Kabarett, wenn der Polit-Zögling in seiner ersten Rede im Parlament betont, seine Priorität sei der Kampf gegen die Kriminalität.

Im Visier

Im Visier: Hans Peter Doskozil

13. Februar 2016 Redaktion 637 Views Asyl, Flüchtlinge, Hans Peter Doskozil, Im Visier, Klima, Österreich, Sozialdemokratie, SPÖ, Staat

Im Sommer wurde Doskozil für sein ruhiges und kompetentes Management an der Grenze bei der Erstversorgung der ankommenden Flüchtlinge geschätzt. Doch kaum in der Regierung, setzt er die Forderungen der FPÖ durch. Steckt dahinter individuelle Böswilligkeit oder das falsche Vertrauen der Sozialdemokratie in den Rechtsstaat?