Am Tag der Angelobung werden wir den rechten nicht die Straße überlassen. Wir Beteiligung uns an der Tag x Mobilisierung der Offensive gegen Rechts
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Am 10. September 2024 traten Donald Trump und Kamala Harris zu einer viel beobachteten Wahlkampfdebatte an. Die Debatte wird im Großen und Ganzen als Sieg für Kamala Harris verbucht, aber die dort wieder verbreiteten schamlosen Lügen von Donald Trump verursachten nur einen geringen Aufschrei.
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Ohne großen Widerstand werden vor der Nationalratswahl laufend Grund- und Menschenrechte beschnitten. Neue rassistische Sondergesetze und hysterische, rechte „Staatsschützer“ bereiten einen widerlichen Vorgeschmack auf eine FPÖ/ÖVP-Koalition. Wir sehen zeitgleich bei den rassistischen Riots in England wohin ein erstarktes Selbstbewusstsein von Straßennazis führt und wie wichtig eine aktive antirassistische Bewegung ist.
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Die Welle von Universitätsbesetzungen hat sich von den USA ausgehend auf Europa ausgeweitet. Sie sind die Antwort auf die weitgehenden Kollaborationen von Universitäten mit dem israelischen Völkermord in Gaza einerseits und andererseits ein Protest gegen die skandalöse Unterdrückung der Meinungsfreiheit an den Universitäten. Weltweit werden Studierende und Angestellte von den Universitäten verbannt, wenn sie es wagen, öffentlich gegen Israels Verbrechen aufzustehen. Am Nachmittag des 6. Mai besetzten Studierende auch in Wien den Uni-Campus. Kommt vorbei und solidarisiert euch mit den Besetzer:innen.
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In den Institutionen und im Parlament ist die FPÖ erschreckend stark- so stark, wie die anderen Parteien zahnlos. Aber wir haben es heute wieder geschafft, einen Anlauf der FPÖ zum Aufbau einer militanten, rassistischen Straßenbewegung zu zerstören.
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Wie vor jedem Silvester kam es auch dieses Jahr zur altbekannten Diskussion um Böllerverbote und die bösen Jugendlichen, die „uns“ einfach nicht in Ruhe feiern lassen. Höchste Zeit, sich als Linke mit den jugendlichen „Chaoten“ zu solidarisieren und gegen die Verspießbürgerlichung von Partys anzukämpfen.
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Wir stellen das Buch von Şeyda Kurt mit dem Titel „Hass: Von der Macht eines widerständigen Gefühls“ vor.
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Im 21. Jahrhundert ist die kulturelle Kritik des Kapitalismus zur Ware degradiert. Wöchentlich ein neues Lied, monatlich ein neues Buch, halb-jährlich ein neuer Film, der die Ungerechtigkeit der Welt anprangert. Was all diesen Kulturprodukten gemein ist: Sie erreichen wenig. Die Linzer Jugendlichen, welche sich unter dem Aufruf „Morgen wird Linz zu Athena“ zu MiniAusschreitungen versammelten, durchbrachen diese Logik. Die Netflix Produktion Athena inspirierte sie zum Aufstand. Im Unterschied zur kulturellen Kritik des Kapitalismus belehrt Athena nicht, sondern zeigt wie man revoltiert.
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Österreichische Linke und solidarische gesinnte Menschen haben ein Problem – es gibt keine politische Partei, die ihre Haltung im Parlament oder bei Wahlen vertritt. Die Wiener SPÖ will immerhin den Zugang zur Staatsbürgerschaft erleichtern, und die SPÖ hat Andi Babler, den Traiskirchner Bürgermeister, aber die Bundespartei hat sich auf die falsche Seite geschlagen.
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Nach den Mini-Riots vom Karlsplatz 2021 kam es dieses Halloween in Linz, Salzburg und Favoriten zu kleineren Ausschreitungen gegen die Polizei. Beteiligte Jugendliche und eine Masse an Sympathisierenden beziehen sich alle auf den Netflix-Film Athena. Das legt nahe: es war eine Revolte gegen eine rassistische Polizei.
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