NRW 2024: Staatsrassismus verspricht FPÖ/ÖVP-Pakt

Ohne großen Widerstand werden vor der Nationalratswahl laufend Grund- und Menschenrechte beschnitten. Neue rassistische Sondergesetze und hysterische, rechte „Staatsschützer“ bereiten einen widerlichen Vorgeschmack auf eine FPÖ/ÖVP-Koalition. Wir sehen zeitgleich bei den rassistischen Riots in England wohin ein erstarktes Selbstbewusstsein von Straßennazis führt und wie wichtig eine aktive antirassistische Bewegung ist.

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Die Einheitsfront: Klassenkampf in Zeiten von Imperialismus und Faschismus

Die Arbeiter:innenklasse ist im Kapitalismus nicht geeint. Im Gegenteil, sie ist durch Konkurrenz und die Überschneidungen von Geschlecht und Rasse gespalten. Diese Spaltung wird in Zeiten der Krise und des Aufstiegs des Faschismus noch deutlicher. Am bekanntesten ist das Konzept der Einheitsfront im Kampf gegen den Faschismus. Historisch war sie jedoch viel mehr als ein antifaschistischer Notbehelf, sondern eine Strategie, die Einheit der Arbeiterklasse zu erreichen. Diese Einheit muss ein strategisches Ziel jeder revolutionären Organisation sein. Der Artikel erörtert die Geschichte der Einheitsfronttaktik und versucht, sie mit den Analysen des schwarzen Marxisten George Padmore zu verbinden.

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Die IHRA-Definition von Antisemitismus – Von einer schlechten Definition und ihrem politischen Einsatz

Im Laufe des aktuellen Massakers in Gaza ist beinahe jede Kritikerin und jeder Kritiker von Israels Vorgehen schon einmal des Antisemitismus bezichtigt worden. Aber schon davor hat sich der Vorwurf des Antisemitismus inhaltlich verschoben und wird in der Praxis beinahe ausschließlich gegen Israelkritik eingesetzt. Die lange Zeit anerkannte Definition von Antisemitismus, in der Judenhass und Diskriminierung die zentrale Rolle gespielt haben, ist in den Hintergrund gerückt worden. Möglich gemacht wird das durch den missbräuchlichen Einsatz einer Neudefinierung, die als „IHRA-Definition von Antisemitismus“ bekannt wurde.

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Studierende Proteste für Palästina auch in Wien

Die Welle von Universitätsbesetzungen hat sich von den USA ausgehend auf Europa ausgeweitet. Sie sind die Antwort auf die weitgehenden Kollaborationen von Universitäten mit dem israelischen Völkermord in Gaza einerseits und andererseits ein Protest gegen die skandalöse Unterdrückung der Meinungsfreiheit an den Universitäten. Weltweit werden Studierende und Angestellte von den Universitäten verbannt, wenn sie es wagen, öffentlich gegen Israels Verbrechen aufzustehen. Am Nachmittag des 6. Mai besetzten Studierende auch in Wien den Uni-Campus. Kommt vorbei und solidarisiert euch mit den Besetzer:innen.

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Linkswende steht auf der Seite Palästinas

Die Jüdischen österreichischen Hochschüler:innen (JöH) setzen ihre Attacken auf Gruppierungen, die sich gegen den Völkermord in Gaza stellen, fort, und versuchen aktuell Linkswende als antisemitisch zu brandmarken. Wir verwehren uns grundsätzlich jeglicher Diffamierung von Palästinasolidarität oder Kritik an Israel als antisemitisch, und verweisen auf unsere stolze Geschichte als Kämpfer:innen gegen Faschismus, Antisemitismus, Islamophobie und jeder anderen Ausformung von Rassismus.

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