Burschenbundball: Linz protestierte gegen (Polizei-)Faschismus

Muss der Kampf gegen Faschismus zuerst gegen die Polizei geführt werden? Die Linzer Polizei hat mit allerlei widerrechtlichen Mitteln versucht, den Burschenbundball – dort tummeln sich Burschenschaften, die als das Rückgrat des österreichischen Faschismus bezeichnet werden können – vor der öffentlichen Kritik durch eine antifaschistische Demonstration zu bewahren. Die Demonstration wurde trotz aller Schikanen durchgezogen und war mit über 1.000 Beteiligten ein voller Erfolg.

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Tausende gegen Kopftuchverbot: Regierung muss Selbstermächtigung fürchten!

In einer beeindruckenden und kraftvollen Demonstration marschierten am Samstag, 4. Februar in Wien rund 4.000 Menschen gegen das Kopftuchverbot und für das Selbstbestimmungsrecht von Frauen. Wenn sich die von Rassismus Betroffenen selbst wehren und von anderen solidarische Unterstützung bekommen, kann das für die Regierung ziemlich ungemütlich werden.

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Akademikerball-Demo: 4.000 zornig über Sobotkas Kriegserklärung

Einen Tag vor der Demo gegen den FPÖ-Burschenschafterball kündigte Innenminister Wolfgang Sobotka die Aushebelung des Demonstrationsrechts an. Neue Linkswende hat auf der Demo mit den Leuten über diese Kriegserklärung an die antifaschistische Bewegung und Widerstand gegen Trump und die FPÖ gesprochen.

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Debatte um das Kopftuchverbot: Langsam habe ich es satt!

Während der neue US-Präsident Donald Trump ein Einreiseverbot für Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern verhängt, verordnet die österreichische Regierung Kopftuchverbote. Begüm Gördü ist zu Recht empört und ruft in einem Kommentar zum zivilen Ungehorsam und zur Unterstützung der Demonstration #MuslimBanAustria „Mein Körper, mein Recht auf Selbstbestimmung“ auf.

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4. Februar: Auf die Straße gegen Trump und Kopftuchverbot!

Das Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft, die Dokustelle für Muslime und die Muslimische Jugend Österreich rufen für Samstag, 4. Februar um 13:30 Uhr am Platz der Menschenrechte in Wien zur Demonstration gegen das rassistische Kopftuchverbot. Der Angriff der Regierung kann nach hinten losgehen, wenn die Betroffenen mit Solidarischen gemeinsam aufstehen.

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#NoMuslimBan als Vorbild: Rebelliert gegen das geplante Kopftuchverbot!

Im neuen Regierungsprogramm wollen SPÖ und ÖVP ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst durchsetzen und Musliminnen noch stärker unterdrücken. Aber das kann nach hinten losgehen. Wie in den #NoMuslimBan-Protesten an US-amerikanischen Flughäfen müssen die Betroffenen jetzt gemeinsam mit ihren solidarischen Unterstützer_innen aufstehen.

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5.000 gegen ENF-Kongress in Koblenz: Wohin geht die AfD?

Innerhalb der AfD ist ein Machtkampf zwischen dem provokativ neofaschistisch auftretendem „Der Flügel“ um Björn Höcke und dem Lager um Bundesvorsitzende Frauke Petry entbrannt. Die Partei steht nicht, wie die FPÖ, in einer langjährigen Tradition, die lückenlos an die NSDAP anschließt. Nach vielen erfolglosen Versuchen deutscher Rechtsextremer ist sie deren bisher erfolgreichstes Parteiprojekt, schreibt Volkhard Mosler aus Frankfurt.

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