Angesichts der sehr bedenklichen Erfolge, welche die extreme Rechte weltweit einfahren konnte und angesichts der kommenden Wahlen zum Europäischen Parlament und einigen nationalen Parlamentswahlen, veröffentlichen wir die Stellungnahme der internationalen sozialistischen Strömung (IST).
Mehr lesen
Aus jüngsten Wahlen in Italien sind die rechtsextreme Fratelli d´italia unter der Führung von Georgia Meloni als Siegerin hervorgegangen. Giulio di Basilio bewertet Italiens neue rechtsextreme Koalition und wie die Linke ihr entgegentreten kann.
Mehr lesen
Die FPÖ hat sich ein Imperium an Hetzmedien aufgebaut – eine Gegenöffentlichkeit, die mit stolzer Verachtung auf den klassischen Journalismus spuckt, sei dies ORF, Standard oder ZackZack. „Alternative Medien“ ist das Schlagwort, dass von Telegramm-Kanälen über Internetfernsehen bis hin zu billigem Parteiboulevard alles beinhalten kann. In diesem Artikel geht’s um die Medienwelt an Österreichs rechtsäußerstem Rand – und wie die FPÖ dort überall mitmischt.
Mehr lesen
Wir Antifaschisten wissen, dass wir alle für die Demokratie kämpfen. Es kann keine Demokratie geben unter Autoritarismus, Repression, Unterdrückung von Freiheiten und jeder Form von Sexismus, Klassen- und Rassenunterdrückung. Die folgende Geschichte, leider eine von vielen, ist eine Geschichte der Unterdrückung des elementarsten Rechts auf Protest im Spanischen Staat.
Mehr lesen
In den Institutionen und im Parlament ist die FPÖ erschreckend stark- so stark, wie die anderen Parteien zahnlos. Aber wir haben es heute wieder geschafft, einen Anlauf der FPÖ zum Aufbau einer militanten, rassistischen Straßenbewegung zu zerstören.
Mehr lesen
Wie jedes Jahr wurde auch dieses Jahr der rote Teppich für „Burschenschaften, die sich nie aus den Traditionen des Nationalsozialismus gelöst haben“ (Hans-Henning Scharsach) von Polizei und österreichischer Politik ausgerollt. Tausende Polizisten verwandelten die Innenstadt in eine Festung und die Bundesregierung verlor kein Wort darüber, dass sich Rechtsextreme mitten in der Hofburg vernetzen. Mehrere tausend Antifaschist:innen demonstrierten gegen den von der FPÖ ausgerichteten Burschenschafterball.
Mehr lesen
Etwa 500 Antifaschist:innen protestierten heute gegen die, von der Identitären-Tarnorganisation „Aktion 451“ und dem RFS, veranstaltete Kundgebung auf der Universitätsrampe. Geladener Gast war Götz Kubitschek, eines der bekanntesten Gesichter der Neuen Rechten und Verbreiter von verhetzendem Gedankengut in seinem Verlag „Antaios“ und der Zeitung „Sezession“. Indem er gleich bei seiner Ankunft von einem mutigen Antifaschisten zu Boden gebracht wurde, wurde ihm ein würdiger Empfang bereitet.
Mehr lesen
Vor 99 Jahren, am 27. Juli 1934 ermordeten deutschnationale Faschisten in Wien den klerikalen Faschisten Engelbert Dollfuß – der Höhepunkt eines Bruderzwists, der sich bis heute fortsetzt! Beide Lager des österreichischen Faschismus bekämpften sich, aber sie hatten einen gemeinsamen Feind, den sie mehr als andere fürchteten und hassten – den Marxismus!
Mehr lesen
In ÖVP/FPÖ-Koalitionen wie in Oberösterreich schaffen es Kader aus der braunen Szene in Spitzenpositionen, während sich ihre Fußtruppen für den Bürgerkrieg rüsten. 13 Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern des Neonazi-Motorrad-Clubs „Bandidos“ förderten ein riesiges Waffenarsenal ans Tageslicht. Bei der Pressekonferenz des Innenministeriums erfuhr die Öffentlichkeit von sechs Festgenommenen, darunter eine ehemalige Führungsperson der 2013 zerschlagenen Neonazi-Truppe vom Objekt 21. Weitere Mitglieder der Rockerbande hätten ebenfalls enge Bindungen dorthin und seien bereits nach dem Verbotsgesetz verurteilt gewesen.
Mehr lesen
Sie haben es schon wieder getan. Bundeskanzler, Innenminister und Polizei führen Jugendliche als islamistische Terroristen vor, die einen Anschlag auf die Wiener Pride geplant hätten. Aber die drei Jugendlichen sind wieder auf freiem Fuß, fast alle Angaben der Polizei werden angezweifelt. Auch die letzten drei Terrorwarnungen waren Fake.
Mehr lesen