SPÖ – Seite 4 – Linkswende jetzt!

Das SPÖ-Ja zu CETA: Ein Schlag ins Gesicht der Basis

23. Oktober 201611. Juni 2019 David Reisinger 787 Views Austerität, CETA, Klima, Österreich, SPÖ, TTIP

Die SPÖ stimmt dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) zu. Zuvor hatte sie noch eine parteiinterne Mitgliederbefragung organisiert: 88 Prozent stimmten gegen CETA. Die SPÖ-Basis ist zu Recht angefressen. Jetzt könnte noch das Regionalparlament in Wallonien (Belgien) CETA zu Fall bringen.

Allgemein

Flüchtlingsbewegung sagt der Abschottungspolitik den Kampf an

25. April 2016 Olga Weinberger 613 Views Asyl, Bundespräsidentenwahl, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Menschenrechte, Notstandsgesetz, Österreich, ÖVP, Proteste, SPÖ, Widerstand

Gegen die Abschaffung des Asylrechts durch die Regierung demonstrierten am 25. April rund 800 Menschen vor dem Parlament. Maßnahmen wie das sogenannte Notstandsgesetz machen die Situation für Flüchtlinge noch schrecklicher. Die laute Kundgebung hat der Abschottungspolitik der Regierung den Kampf angesagt!

Allgemein

Internationaler Aktionstag #M19: Viel mehr möglich als Grenzen einzureißen!

7. März 2016 David Albrich 544 Views #M19, Asylrecht, Balkankonferenz, FPÖ, Freiwilligen Helfer_innen, Idomeni, Klima, Obergrenze, Solidaritätsbewegung, SPÖ

Am 19. März werden zehntausende Menschen von Athen über Wien bis London, entlang der Balkanroute, im Libanon, Australien und vielen weiteren Ländern in Solidarität mit Flüchtlingen auf die Straße gehen. Seit vielen Jahren hatten wir keine bessere Gelegenheit, uns Gehör zu verschaffen und Druck auf die Regierungen zu machen.

Im Visier

Im Visier: Hans Peter Doskozil

13. Februar 2016 Redaktion 640 Views Asyl, Flüchtlinge, Hans Peter Doskozil, Im Visier, Klima, Österreich, Sozialdemokratie, SPÖ, Staat

Im Sommer wurde Doskozil für sein ruhiges und kompetentes Management an der Grenze bei der Erstversorgung der ankommenden Flüchtlinge geschätzt. Doch kaum in der Regierung, setzt er die Forderungen der FPÖ durch. Steckt dahinter individuelle Böswilligkeit oder das falsche Vertrauen der Sozialdemokratie in den Rechtsstaat?

Antirassismus

Sinkt Akzeptanz für Flüchtlinge? Regierung schummelt mit Statistiken

13. Februar 2016 Redaktion 997 Views Asyl, Flüchtlinge, Integration, Klima, Migration, Obergrenze, ÖVP, Sebastian Kurz, SPÖ, Statistik, Studie, Susanne Knasmüller

Das Integrationsministerium liest eigens in Auftrag gegebene Studien falsch, um die Stimmung gegen Flüchtlinge zu drehen. Österreich sei bereits mit Flüchtlingen „gesättigt“, es bräuchte „Obergrenzen“. Neue Linkswende unterzieht die Behauptungen einem Faktencheck.

Antifaschismus

Strache als Kanzler? Jetzt die FPÖ-Verharmlosungsspirale durchbrechen!

4. Februar 2016 Redaktion 2076 Views Akademikerball, Burschenschaften, Demonstration, Faschismus, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, SPÖ, WKR

Die FPÖ ist überwiegend unter Jugendlichen verhasst. Von den Parteien im Parlament erwarten sie sich nichts, und besonders nichts, wenn es um das Ausgrenzen der FPÖ geht. Die Linke muss mit ihnen die Unbeliebtheit der FPÖ auf der Straße sichtbar machen.

Allgemein

Riesige Empörung über „Obergrenzen“: Breite Front widersetzt sich Unmenschlichkeit der Regierung

20. Januar 2016 David Albrich 512 Views Asyl, Flucht, Flüchtlinge, Klima, Obergrenze, Österreich, ÖVP, Rassismus, Regierung, SPÖ, Willkommenskultur

Die Regierung hat am Vorabend des „Asylgipfels“ in Wien die Einführung von „Obergrenzen für Flüchtlinge“ beschlossen und knallt schutzbedürftigen Menschen die Tür vor der Nase zu. Damit fahren SPÖ und ÖVP einfach über sämtliche Hilfsorganisationen, die eigene Parteibasis und Menschenrechte drüber. Jetzt ist sichtbarer Widerstand auf der Straße nötig.

Antirassismus

„Studie“ zu islamischen Kindergärten: Eine verlogene, schmutzige Kampagne

14. Dezember 2015 David Albrich 982 Views Ednan Aslan, Institut für Islamische Studien, Islamische Kindergärten, Klima, Millî Görüş, Muslimbruderschaft, Muslime, Österreich, ÖVP, Sebastian Kurz, SPÖ, Studie, Universität Wien

Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) unterstellt islamischen Kindergärten in Wien, sie würden „unsere Grundwerte“ ablehnen, und attackierte dabei heftig die Wiener SPÖ. Kurz bezieht sich auf eine angebliche Studie der Universität Wien. Doch die entpuppt sich als rassistische schwarz-blau-liberale Keule.

Antifaschismus

Grüne und SPÖ stimmten gegen Auslieferung von Strache an Justiz

4. November 2015 Redaktion 765 Views Asyl, Erdberg, Flüchtlinge, FPÖ, Grüne, Klima, Österreich, Parlament, Rassismus, Rechtsextremismus, SPÖ, Strache, Wien

Die FPÖ hat sich die Verankerung im politischen System über Jahrzehnte erarbeitet. Nur die außerparlamentarische Bewegung kann der FPÖ die demokratische Fassade vom Gesicht kratzen.

Antifaschismus

Solidaritätsoffensive hat Wahl in Wien entschieden

11. Oktober 2015 Redaktion 1163 Views Faschismus, FPÖ, Klima, NSDAP, Österreich, Rechtsextremismus, SPÖ, Strache, Wahlen

Das Ergebnis der Wienwahl 2015 ist erschreckend. Die FPÖ, eine Partei, die als Nachfolgepartei der NSDAP bezeichnet werden kann, hat mehr als 30 Prozent der Stimmen erhalten. Es war die Solidaritätsbewegung für Flüchtlinge, die bewirkt hat, dass das Wahlergebnis trotz allem glimpflich ausgefallen ist.