Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA unterschreiben!

Von 23. bis 30. Jänner kann auf Gemeinde- und Bezirksämtern das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA unterschrieben werden. Gewerkschaften, Sozialistische Jugend und unzählige Aktivist_innen mobilisieren bereits. Wir finden: Das Volksbegehren muss von möglichst vielen Menschen unterzeichnet werden!

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Das SPÖ-Ja zu CETA: Ein Schlag ins Gesicht der Basis

Die SPÖ stimmt dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) zu. Zuvor hatte sie noch eine parteiinterne Mitgliederbefragung organisiert: 88 Prozent stimmten gegen CETA. Die SPÖ-Basis ist zu Recht angefressen. Jetzt könnte noch das Regionalparlament in Wallonien (Belgien) CETA zu Fall bringen.

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TTIP-„Investorenschutz“: Österreichischer Holzkonzern verklagt Rumänien

Ein österreichischer Holzkonzern zeigt welche Folgen die Einführung des Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) haben würde. Der Firma Schweighofer Holzindustrien wird vorgeworfen illegal geschlägertes Holz aus rumänischen Urwäldern zu verarbeitet – und droht Rumänien nun mit einer Klage, nachdem dessen Regierung eine Gesetzesänderung in die Wege geleitet hat.

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Deutschland: Gewaltige Proteste erschüttern Freihandelsabkommen TTIP

Sagenhafte 250.000 Menschen demonstrierten am 10. Oktober in Berlin gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Der geplante Angriff auf Arbeitsrechte, soziale Sicherheit, Umweltschutz und Demokratie treibt Arbeiter_innen und Konsument_innen auf die Barrikaden.

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Mit TTIP-Protesten gegen das System

Die globalisierungskritische Bewegung ist 15 Jahre alt. Am weltweiten Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen TTIP hat sie ein überraschend lautstarkes Lebenszeichen von sich gegeben. Kapitalismuskritik hat dabei eine große Rolle gespielt, auch wenn sie nicht offen geäußert wurde.

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