Wie schlecht es um unser Spitalswesen bestellt ist und wie schwer die Unterfinanzierung der öffentlichen Hand, ist in der Corona-Krise deutlich zu spüren. Zeit für die Arbeiterbewegung eine Kehrtwende zu erzwingen und für die demokratische Kontrolle der Wirtschaft zu kämpfen.
Mehr lesen
Rassismus tötet, das hat sich vergangene Woche leider wieder bewahrheitet. Der Terroranschlag von Hanau reiht sich in eine ganze Serie von Naziverbrechen der vergangenen Jahre ein, die alle im Einklang mit der zum staatlichen Konsens erhobenen Ausländer- und Islamfeindlichkeit stehen.
Mehr lesen
Vom Staat erzwungene Verbote religiöser Praktiken gehören zum fixen Repertoire rechter Kampfmittel und sind ein Kernelement rassistischer Praxis in Europa geworden.
Mehr lesen
Was von rechts als „Willkommenskultur“ verunglimpft werden sollte, ist viel mehr als eine karitative Bewegung. Sie stellt das gesamte System der staatlichen Einschränkung unserer Bewegungsfreiheit infrage. Eine Antwort auf linke „Kritik der Migration“.
Mehr lesen
Zu lange hat sich die Politik geweigert die nötigen Schritte gegen den Klimawandel zu setzen. Zu lange haben Regierungen Rassismus und damit die radikale Rechte befeuert. Deshalb ist es die einzig richtige Forderung unserer Zeit, endgültig mit der herkömmlichen Politik zu brechen.
Mehr lesen
Noch vor den Wahlen stimmten grüne Aushängeschilder noch klar angriffige Töne gegenüber Kurz‘ ÖVP an. Nur wenige Tage nach der Wahl begann die Relativierungswelle.
Mehr lesen
Für die Politik der Klimagerechtigkeitsbewegung sind die wissenschaftlichen Untersuchungen über Kippelemente im Erdsystem absolut entscheidend. Die zu erwartenden sprunghaften qualitativen Veränderungen des Weltklimas verlangen nach dementsprechend radikalen Gegenmaßnahmen. Kleine oder zu langsame Maßnahmen können die Katastrophe nicht verhindern und kaum verzögern.
Mehr lesen
Ist schon durchgedrungen, wie tief die FPÖ abgestürzt und wie schlimm ihre Krise ist? Heinz-Christian Strache wurde suspendiert, seine Frau ausgeschlossen, FPÖ-Zeitschriften sperren zu, der nächste Nazi-Liederbuchskandal macht Schlagzeilen. Zeit, diese Partie zu sprengen.
Mehr lesen
Geo-Engineering ist in den meisten Fällen die wohl schlechteste Antwort auf die Klimakrise. Aus der Sicht kommender Generationen ist es ein gefährliches Spiel auf Zeit und eine Ablenkung von dringend nötigen Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an Klimaveränderung.
Mehr lesen
Die Stimmung war heiter, das Thema hingegen todernst. Tausende Menschen folgten heute dem Demo-Aufruf „Nie wieder Schwarz-Blau“ der Plattform für eine menschliche Asylpolitik.
Mehr lesen