Wahlen – Seite 2 – Linkswende jetzt!

Das Dilemma Regierungsbildung ist eine Chance für die Linke

29. Mai 201717. April 2019 David Albrich 419 Views Arbeiter_innenbewegung, Demokratie, FPÖ, Gewerkschaft, Klassenkampf, Klima, Österreich, ÖVP, Soziales, SPÖ, Wahlen

Die große Aufgabe jeder künftigen Regierung ist aus Sicht des Kapitals, einen radikalen neoliberalen Rechtsruck zustande zu bringen. Sebastian Kurz putschte in der ÖVP weil die Koalition aus SPÖ und ÖVP am Widerstand der österreichischen Gewerkschaften damit gescheitert ist. Die Regierungsbildung nach der Wahl am 15. Oktober wird ein Dilemma offenlegen.

Streik und Arbeitskampf

Regierung scheiterte am Widerstand der Gewerkschaften und SPÖ-Basis

29. Mai 201719. September 2017 David Albrich 688 Views Arbeiter_innenbewegung, Gewerkschaft, Klassenkampf, Klima, Neoliberalismus, Österreich, Soziales, Wahlen

Medien und Politikkommentatoren sind völlig fixiert auf die Person von Sebastian Kurz und fragen überhaupt nicht, was und wer ihn zum Putsch gegen Mitterlehner getrieben hat. Hinter der Regierungskrise steckt Klassenkampf um die sogenannte „Arbeitszeitflexibilisierung“.

Antirassismus

Durchkreuzen wir den rassistischen Wahlkampf!

28. Mai 201719. September 2017 Manfred Ecker 569 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, ÖVP, Proteste, Rassismus, Wahlen

Der kommende Wahlkampf wird brutal rassistisch. Dabei als Linke ausschließlich auf die Ebene der Wahlen zu setzen wäre wirkungslos. Wir brauchen laute und große Protestbewegungen um uns dem Rassismus wirksam entgegenzustemmen.

Antirassismus

Wütender Protest von Afghanen gegen Abschiebung macht Hoffnung

20. Mai 201717. April 2019 David Reisinger 772 Views Abschiebung, Afghanistan, Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Wahlen

Afghanistan ist nicht sicher: Unter diesem Motto gingen am Samstag, 20. Mai um die 1.500 Menschen lautstark auf die Straße. Die Demonstration war wichtig, um das mediale Schweigen gegen die mörderische Abschiebepraxis zu durchbrechen. Besonders afghanische Flüchtlinge prägten die Demonstration.

Antirassismus

Sobotka ebnet den Weg für Strache

10. Mai 2017 David Albrich 511 Views Asyl, Faschismus, Flüchtlinge, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat, Wahlen

Innenminister Wolfgang Sobotka hat die Koalition gesprengt. Zweifellos steht Österreich der rassistischste Wahlkampf der Zweiten Republik bevor. Wir müssen die Lehren aus dem Wahlkampf um die Bundespräsidentschaft ziehen und auf die große Mehrheit, die Van der Bellen vor allem gewählt hat, um Norbert Hofer zu verhindern, bauen.

Leserbriefe

ÖVP-Studenten verzweifeln an Anti-Sobotka-Plakaten

27. März 2017 Leserbrief 644 Views AktionsGemeinschaft, Demokratie, Klima, Leserinnenbrief, Meinungsfreiheit, ÖH, Österreich, ÖVP, Polizei, Staat, Universität, Wahlen, Wahlkampf

Am Montag, 27. März organisierten Aktivist_innen der Neuen Linkswende eine Aktion gegen Innenminister Wolfgang Sobotka vor der Universität Wien (hier die Fotos). Die ÖVP-Studierendenfraktion AktionsGemeinschaft (AG) sorgte für einen Skandal, als sie die Polizei rief und verlangte, dass die „Sobotka muss weg“-Plakate abgehängt werden müssen. Alex war vor Ort dabei und hat einen Leserbrief geschrieben.

International

Anti-Trump-Stimmung könnte Geert Wilders gefährlich werden

1. März 201717. April 2019 Ewout van den Berg 381 Views Austerität, International, Klima, Neoliberalismus, Niederlande, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Wahlen

Am 15. März finden in den Niederlanden Wahlen statt. Geert Wilders von der rechtsextremen Freiheitspartei (PVV) führt in den Umfragen. Eine Koalition mit der liberal-konservativen VVD (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) ist eine echte Möglichkeit. Politisch ist die Linke zersplittert, aber die Mobilisierungen auf der Straße werden stärker, schreibt Ewout van den Berg von den Internationalen Socialisten in Amsterdam.

International

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas verliert Rückhalt

23. Dezember 201617. April 2019 Redaktion 477 Views Israel, Klima, Palästina, Staat, Unterdrückung, Wahlen

Die palästinensischen Kommunalwahlen drohten sich zu einem Referendum über Abbas zu entwickeln. Der ließ die für Oktober geplanten Wahlen kurzerhand verschieben. Es wären die ersten Wahlen in Palästina seit 2006 gewesen.

Leserbriefe

F*CK HOFER niveaulos? Hört auf, immer so brav zu sein!

20. Dezember 2016 Leserbrief 451 Views Demonstration, Faschismus, FPÖ, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Wahlen

„Fuck“, ja darf man das denn sagen? Richard findet es in einem Leserbrief erschreckend, wie Teile der Linken auf eine Demonstration gegen die Verharmlosung der FPÖ reagierten.

Antifaschismus

Richtet den Blick auf die 1,6 Millionen, die Hofer verhindert haben!

14. Dezember 2016 David Albrich 748 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat, Wahlen

Zwei Drittel der Van der Bellen-Wähler_innen wollten vor allem eines: Norbert Hofer verhindern. Sie zu ignorieren wäre der größte Fehler, den die Linke jetzt machen kann.