GRÜNE enttäuschen an allen Fronten

„Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten!“, lautet der bekannte Satz von Kurt Tucholsky. Das große Versprechen der GRÜNEN war immer, dass sie eine Alternative sind zu dem Sumpf aus Korruption, Umweltzerstörung und Verachtung für Geflüchtete und Arbeiter_innen. Keine Partei, die daran glaubt, Veränderung innerhalb des kapitalistischen Systems durch Herrschaft von oben zu erreichen, kann diese Versprechen einlösen – das ist jetzt, wo sie in der Regierung sind und die gleiche unsaubere, antisoziale und umweltzerstörerische Politik betreiben, glasklar. Die Gesellschaft kann nur durch Widerstand aus der Bevölkerung verändert werden und nicht aus einem Staatsapparat heraus, der in erster Linie die Funktion erfüllt, das jetzige System zu erhalten.

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Marsch auf Rom – Die Sternstunde der ANTIFA

Am 28. Oktober jährt sich zum hundertsten Mal der Marsch auf Rom. Was im Nachhinein zum großen Staatsputsch hochstilisiert wurde, war in Wirklichkeit eine traurige Scharade und die bewusste Machtübergabe an die Faschisten durch einen Staat, der zitternd in Furcht vor der starken Arbeiter_innenbewegung zum letzten Mittel griff. Die antifaschistischen Kampftruppen der Arditi del Popolo hätten den Faschismus locker besiegen können, wären ihr die großen Arbeiter_innenorganisationen nicht in den Rücken gefallen.

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Bundespräsidentschaftswahlkampf: Übrig bleibt nichts als rechte Hetze!

Für die Bundespräsidentschaftswahl 2022 treten so viele Rechtsaußen-Kandidaten an, wie noch nie. Neben den vier die bereits fix am Stimmzettel stehen (Rosenkranz, Wallentin, Grosz, Brunner), versuchen einige noch die Hürde von 6.000 Unterstützer_innen zu knacken. Die Strategie der Rechten in diesem Wahlkampf ist es nicht Prozente zu sammeln, sondern den öffentlichen Diskurs zu dominieren. Wenn die Linke dagegenhalten will, muss sie auf die Straßen gehen.

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Aus für russisches Gas! Kommt jetzt die Energiewende?

Der Krieg in der Ukraine hat die Energiepreise durch die Decke getrieben. Die europäische Union präsentiert ihre Bestrebungen nach Unabhängigkeit von russischem Gas als die perfekte Gelegenheit, um endlich von fossilen Brennstoffen loszukommen. Das Gegenteil tritt ein: massive Investitionen in Kohle und Flüssiggas rücken die Energiewende in noch weitere Ferne

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Antifa zeigt Muskeln – Gegen Faschismus, Coronaleugner & Regierung

Die Coronademonstrationen sind organisiert von der FPÖ gemeinsam mit rechtsextremen Gruppen wie den Identitären. Angriffe auf Journalist_Innen stehen bei den Demonstrationen auf der Tagesordnung. Auch Migrant_Innen und Jüdinnen und Juden berichten von rechtsextremen Attacken. Der Sprecher der jüdischen österreichischen Höchschüler_innenschaft berichtete, dass sich viele Jüdinnen und Juden Samstags nicht mehr sicher fühlen, wenn sie zur Synagoge gehen. Bis vor einem Jahr waren Massenaufmärsche, in denen Neonazis so ungehindert nationalsozialistische Parolen und Narrative nach außen tragen können, undenkbar. Wenn auch die FPÖ die breite Masse der Demonstrant_Innen noch nicht an sich gebunden hat, sind die Coronademos ein Versuch die berechtigte Wut der Bevölkerung in den Aufbau eine faschistischen Straßenbewegung zu lenken. Das ist ihnen noch nicht gelungen, was nicht zuletzt an den tausenden Antifaschist_Innen liegt, die heute gezeigt haben, wem die Straßen gehören.

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Klimakatastrophen-Kapitalismus

Mit dem rapiden Voranschreiten der Klimakrise wird das 21. Jahrhundert zum Zeitalter des Überflusses für einige Wenige und des unerträglichen Leidens für die meisten. Extreme Wetterbedingungen machen weite Teile der Erde unbewohnbar, die Opfer sind überwiegend arme Leute und Arbeiter_innen, nicht aber die hauptverantwortlichen Kapitalisten, die sich in sichere Enklaven des Luxus verschanzen und aus Naturkatastrophen noch Profit schlagen. Klimasolidarität bedeutet Fluchtgerechtigkeit und ein starkes Bündnis zwischen Antirassismus- und Umweltbewegungen.

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Marxismus und Kunst

Die Vorstellung Kunst entstehe in einer Art musischem Delirium außerhalb der Gesellschaft, ist falsch. „L’art pour l’art“, also: „Kunst um der Kunst willen“, wie bürgerliche Kreise gerne verlauten lassen, ist schlicht ein schamloser Versuch den Mythos des von der Muse geküssten Künstler weiter zu befeuern. Kunst ist zugleich Stimme und Widerhall der Gesellschaft, die sie hervorbringt und als solche ein unverzichtbarer Bezugspunkt im revolutionären Kampf.

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