Wer von Faschismus keine Ahnung hat, sollte über den Umgang mit Neonazis schweigen. Wenn man Tuten und Blasen keine Ahnung hat, sollte man besser die Klappe halten. Denn sonst kann eine derart gemeingefährliche Verharmlosung von Faschisten herauskommen, wie sie Christian M. Träger und Tim Zeidler am 24. August 2019 in den Salzburger Nachrichten zum Besten gegeben haben.
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Andreas Bors ist ein gutes Beispiel für den Umgang mit den sogenannten „Einzelfällen“ in der FPÖ: Hitlergruß-Foto taucht auf > kurzzeitiger Rückzug > Aufstieg im Parteiapparat.
Bei der kommenden Wahl könnte er ins Parlament einziehen.
Der FPÖ-Bürgermeister von Wels, Andreas Rabl, wurde am Kulturevent „MusikFestiWels“ von hunderten Besucher_innen ausgepfiffen. Das FPÖ-Vorzeigeprojekt Wels ist angeschlagen!
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Um Faschismus heute zu verstehen, brauchen wir Klarheit darüber, was ihn in seiner „klassischen Form“ in der Zwischenkriegszeit ausmachte. Der russische Revolutionär Leo Trotzki erkannte früh die außerordentliche Gefahr, die vom Faschismus für die Arbeiter_innenbewegung ausging und warf sein ganzes intellektuelles Gewicht in dessen Analyse. Den Kontinuitäten und Brüchen zu dieser Theorie in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg widmen wir uns in der nächsten Ausgabe.
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Die Spannungen in der FPÖ setzen sich nach Ibiza fort. Eine wichtige Konfliktlinie verläuft zwischen dem ewigen Dilemma faschistischer Kräfte, einerseits Respektabilität im bestehenden System zu gewinnen, andererseits Radikalismus zu signalisieren, mit der Demokratie grundlegend aufzuräumen. Die FPÖ hat diese Verstimmung mit der Wahl-Doppelspitze aus Norbert Hofer und Herbert Kickl praktisch institutionalisiert.
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Die antifaschistische Bewegung hat einen Grund zu feiern! Die faschistische Goldene Morgenröte ist nach den Wahlen im Juli aus dem griechischen Parlament geflogen, sie schaffte mit 2,9 Prozent den Einzug nicht mehr. Die Zutaten für das Erfolgsrezept war eine Kombination aus entschlossener Massenbewegung, Schwingen der „Nazikeule“ und standhaftem Antirassismus.
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Mit dem Ende der Schwarz-Blauen Regierung wurde nicht das Ende der Burschenschafter in der Regierung eingeleitet. Wieder wurde mit Andreas Reichhardt ein strammer Deutschnationaler zum Verkehrsminister gemacht.
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Norbert Hofer, das freundliche, und Herbert Kickl, das schreckliche Gesicht, bilden die neue Doppelspitze der FPÖ. Was auf den ersten Blick wie eine geschickte Arbeitsteilung aussieht – und zum gewissen Teil sicher auch ist – könnte auf einen ungelösten Machtkampf in der „Partei von Nazis für Nazis“ (Anton Pelinka) hindeuten.
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Herbert Kickl, der ehemalige Generalsekretär der FPÖ, wollte der beste Innenminister aller Zeiten werden. Geworden ist er der kürzeste Innenminister aller Zeiten – 518 Tage war er im Amt. Und dennoch, es waren 518 Tage zu viel.
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Die antifaschistischen Proteste gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ begannen bereits am Wahlabend. Die gesamte Amtszeit war begleitet von Widerstand auf der Straße: 10.000 gingen am Tag der Angelobung auf die Straße, 120.000 protestierten gegen den 12-Stunden-Arbeitstag. Dieser Widerstand hat den Boden für den Erfolg des Ibiza-Videos bereitet.
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