Ein kämpferischer Herbst steht bevor, zwitschern die Spatzen vom Dach des ÖGB. „Die Gewerkschaftsbewegung wird die Verschlechterungen durch die neuen Regelungen nicht hinnehmen. Wir werden uns zurückholen, was uns genommen wurde – mit allen Mitteln, die eine Gewerkschaft hat!“
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Wieso tritt die SPÖ so am Stand, wieso schafft sie als die große Arbeiter_innenpartei in der Opposition keinen Sprung nach vorne? Weil es ihr an Glaubwürdigkeit mangelt, ist nur eine – und unvollständige – Antwort. Sie duckt sich vor der rassistischen Offensive der Regierung und sie bremst wirkliche Opposition, das sind die Gründe, warum sich die vielen Gegner_innen der Regierung von ihr nicht vertreten fühlen.
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Eine groß angelegte Studie über die wirtschaftlichen Auswirkungen von „Flüchtlingsströmen“ zeigt, dass sowohl Wirtschaftsleistung als auch die Arbeitslosigkeit der betroffenen Volkswirtschaften von Flüchtlingen profitieren. Länder, die sich abschotten, zahlen drauf!
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Aretha Franklins Musik hat noch immer diese bekräftigende Wirkung auf Kämpfer_innen, auf Minderheiten und auf alle, die ihren Stolz aus ihrem Kampf für eine bessere Welt beziehen. Mit Respect hat sie DIE antirassistische Hymne der 1968er-Generation geschaffen, gerade noch vergleichbar mit Black & Blue von Louis Armstrong und I’m Black and I’m Proud von James Brown.
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Traude ist seit 2015 als Helferin in Bruck/Leitha aktiv und unterrichtete bis vor kurzem ehrenamtlich Deutsch. In ihrem Leserinnenbrief beschreibt sie, wie sie von den neuen Bekanntschaften, Freundinnen und Freunden profitieren konnte.
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In einer einzigartigen Aktion demonstrierten am Samstag, 15. September in Passau Menschen gegen den Rechtsruck, Grenzschließungen und Massenlager für Flüchtlinge. Aktivist_innen entrollten ein Riesenbanner „Baut Brücken, nicht Mauern!“ auf dem Innsteg. Zwei Demozüge aus Deutschland und Österreich haben gemeinsam die Landesgrenzen überwunden.
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Unter dem Motto „Baut Brücken, nicht Mauern!“ demonstrierten etwa 3.000 Menschen gegen den Gipfel der EU-Innenminister am 13. September 2018 in Wien. Wut und Trauer über die tausenden Toten, die die Europäische Union (EU) bewusst im Mittelmeer ertrinken lässt, dominierten die Demonstration.
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Die Linke muss ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache für den Massenmord an Flüchtlingen im Mittelmeer verantwortlich machen und für offene Grenzen eintreten. Die Strategie, man könne die Rechten durch Zugeständnisse beschwichtigen, ist fatal fehlgeschlagen.
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Die europäischen Regierungen, allen voran Italiens Innenminister Matteo Salvini und Österreichs Kanzler Sebastian Kurz, haben in ihrem Krieg gegen Flüchtlinge einen gemeinsamen Feind ausgemacht: NGO-Rettungsschiffe im Mittelmeer. Wer Seenotrettung behindert und kriminalisiert, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, Menschen zu ermorden. Quer durch Europa hat sich allerdings auch eine breite Widerstandsbewegung unter dem Namen „Seebrücke“ formiert.
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Eine Woche nach dem Angriff auf den sozialistischen Buchladen Bookmarks in London durch Nazis und Rassisten am 4. August zeigten hunderte Menschen ihre Solidarität.
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