Faschismus – Seite 28 – Linkswende jetzt!

Im Visier: Rene Schimanek

12. Juli 2016 Redaktion 4138 Views Faschismus, FPÖ, Im Visier, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus

In Norbert Hofers Büro im Nationalrat tummeln sich einschlägig bekannte Rechtsextreme. Büroleiter ist niemand geringerer als Rene Schimanek, der mit dem Neonazi Gottfried Küssel zusammen demonstrierte.

Antifaschismus

Neonazis haben Freunde in der Justiz

12. Juli 2016 Redaktion 1742 Views Antisemitismus, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

Österreich hat den Antifaschismus in der Verfassung festgeschrieben. Das ist leider reine Augenauswischerei und in der Praxis völlig wertlos. Justiz und die Polizei klopfen bekannten gewaltbereiten Neonazis in aller Öffentlichkeit auf die Schultern.

Antifaschismus

Verfassungsgerichtshof: Rechtsweg ausgeschlossen!

12. Juli 2016 Tom-Dariusch Allahyari 850 Views Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

Der Verfassungsgerichtshof ist so unfehlbar wie der Papst. Seine Urteile können nicht angefochten werden. Seine Entscheidung, unsere Stimmen wegen formaler Fehler für ungültig zu erklären, ist Grund genug, sich diese Institution näher anzusehen.

Antifaschismus

Verfassungswidriges Polit-Urteil öffnet Hofer die Türen

12. Juli 2016 Tom-Dariusch Allahyari 680 Views Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rechtsextremismus, Staat

Der Verfassungsgerichtshof reagierte auf die Beschwerden der FPÖ nach verlorener Wahl tatsächlich damit, die Wahl wiederholen zu lassen – nicht nur eine zweifelhafte juristische Entscheidung, sondern eine Politische, die den blauen „Freunden der Demokratie“ erhebliche Vorteile verschafft.

Antifaschismus

Justiz ist keine Hilfe im Kampf gegen Faschismus

4. Juli 2016 Manfred Ecker 618 Views Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Österreich, Rechtsextremismus, Staat

Der Verfassungsgerichtshof hat der FPÖ Recht gegeben. Er hat sich damit auf ihre Seite geschlagen und sich gegen die Wähler_innen Van der Bellens gestellt. Er hat eine demokratisch getroffene Wahlentscheidung aufgehoben.

Antifaschismus

Mit Traktor, Kuhglocken und roten Fahnen gegen die AfD

29. Juni 201612. September 2017 Ludwig Sommer 686 Views Asyl, Deutschland, Faschismus, Flüchtlinge, Islamfeindlichkeit, Klima, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus

Rund 700 Menschen demonstrierten am Samstag, 11. Juni, in Lindenberg im Allgäu (Bayern) gegen den Auftritt der AfD-Chefin Frauke Petry. Ludwig Sommer berichtet vom Protest.

Allgemein

Brexit: „Nicht alle EU-Gegner als ignorante Rassisten abtun“

27. Juni 2016 Joseph Choonara 589 Views Asyl, Austerität, Brexit, EU, Europa, Europäische Union, Faschismus, Flüchtlinge, Großbritannien, Klima, Nationalismus, Rassismus, Rechtsextremismus

Der Austritt aus der EU stürzt den britischen Staat, seine herrschende Klasse, seine Wirtschaft und das gesamte politische System ins Chaos. Joseph Choonara lebt in London und argumentiert, dass Linke die Gelegenheit nutzen müssen, die Revolte gegen die Eliten zu prägen.

Antifaschismus

Protestaktion gegen Rechtsextremisten-Treffen mit Le Pen im Parlament

17. Juni 201612. September 2017 David Albrich 618 Views Belgien, Faschismus, FPÖ, Frankreich, Großbritannien, Italien, Klima, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat, Tschechien

Die FPÖ lud am Freitag, 17. Juni zu einer Pressekonferenz mit Rechtextremisten aus ganz Europa in die Räumlichkeiten des österreichischen Parlaments. Antifaschist_innen ließen nicht zu, dass dieses Treffen widerspruchslos über die Bühne gehen konnte.

Antifaschismus

Aufmarsch von Neonazis konfrontiert und aufgehalten

11. Juni 2016 Manfred Ecker 1004 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Repression, Staat

Drei Wochen nach der Präsidentschaftswahl wollten die „Identitären“ einen faschistischen Aufmarsch durch den 15. Bezirk, ein Wiener Einwandererviertel, machen. Eine Demonstration von 1.000 Antifaschist_innen hat das verhindern können, musste aber schlimme Pfefferspray-Attacken einstecken.

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