Am 1. Februar musste FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache den Rücktritt von Udo Landbauer verkünden. Auf Facebook folgte ein Shitstorm seiner Fans. Die antifaschistische Bewegung muss jetzt den Druck erhöhen, so können wir weiter die Konflikte in der FPÖ und der schwarz-blauen Regierung bis zu ihrem Sturz verstärken.
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Ute Bock ist am 19. Jänner 2018 in Wien verstorben. Linkswende jetzt veröffentlicht erneut ein Interview von damaligen Aktivist_innen mit der großartigen Menschenrechtsaktivistin aus dem Herbst 2005. Sie spricht über die Anfänge ihrer Arbeit in der Flüchtlingshilfe, über Rassismus, und sie lässt es sich nicht nehmen, den Wiener Wahlkampf zu kommentieren. Am 2. Februar wird Ute Bock im Rahmen eines Lichtermeeres am Wiener Heldenplatz verabschiedet.
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Die Notstandshilfe wird abgeschafft. Mit dem „Arbeitslosengeld Neu“ wird eine Versicherungsleistung zur Almose und dazu kommen 12-Stunden-Tag und Steuergeschenke für Unternehmen. Linkswende jetzt beleuchtet, was Schwarz-Blau für eine „ganz normale“ Familie bedeutet.
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Die Verkäuferin und Studentin Sophia Pokorny ist entsetzt über die Pläne der schwarz-blauen Regierung, die Arbeitszeit zu verlängern. Sie schreibt in einem Leserinnenbrief: „Die Stärkung der Arbeitnehmerrechte, die Festlegung von Altersgrenzen sowie die Verkürzung der Arbeitszeit sind historische Errungenschaften – die Erhöhung der maximalen Arbeitszeit ist ein erster Schritt diese Mindeststandards aufzuweichen.“
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„Ermutigen wir uns gegenseitig, denn gemeinsam sind wir stark. Es tut gut, euch entdeckt zu haben.“ Das schreibt uns Elisabeth Nabegger, pensionierte Lehrerin für Gesundheits- und Krankenpflege.
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Der Nazilieder-Skandal der Burschenschaft „Germania“ sorgt für einen schweren Dämpfer für die FPÖ bei der niederösterreichischen Landtagswahl am 28. Jänner. Die Freiheitlichen kommen nach den ersten Hochrechnungen auf 14,8 Prozent. Das ist immer noch viel zu viel, aber die FPÖ bleibt damit deutlich unter den Vorwahl-Umfragen mit 19 bis 21 Prozent. Das Ergebnis weist uns die Strategie, wie wir die FPÖ auf Bundesebene bekämpfen können.
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„Quo vadis? Wohin gehst du, Österreich? Wohin gehen wir? Während solche Überlegungen ja eigentlich von Hoffnungen, Wünschen und optimistischen Plänen geprägt sind, stelle ich mir diese Frage seit dem 18. Dezember 2017 mit zunehmender Angst, Sorge, ja, mit Wut!“, schreibt Gregor Matti in einem Leserbrief.
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Die diesjährige Demonstration gegen den FPÖ-Akademikerball war größer als alle anderen zuvor. Nach unseren Schätzungen gingen am Freitag, 26. Jänner in Wien um die 15.000 Menschen gegen die deutschnationalen Burschenschafter auf die Straßen.
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Tausche Zerschlagung des Sozialstaats gegen Rehabilitierung von Faschismus: Das ist die Grundlage für die ÖVP-FPÖ-Koalition.
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FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache, Mitglied der Burschenschaft „Vandalia Wien“ macht ernst mit der Politik, für die er steht. Er besetzt nach der Übernahme der Regierung die hohen Stabsstellen in Polizei, Geheimdiensten, Militär, Ministerien, Nationalrat und Verfassungsgericht mit deutschnationalen Burschenschaftern, Nazi-Nostalgikern und rechtsextremen Ideologen.
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