Am 15. und 16. Februar führen die Gewerkschaften GPA-djp und vida österreichweite Warnstreiks in der Sozialwirtschaft durch. Linkswende jetzt hat im Vorfeld mit Axel Magnus, Betriebsrat in der Sucht- und Drogenkoordination Wien (SDW), über den Arbeitskampf, Rassismus und die Bewegung gegen Schwarz-Blau gesprochen.
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Seit Jahren schreit die Wirtschaft nach flexibleren Arbeitszeiten, um den sogenannten Wirtschaftsstandort zu sichern. Bundeskanzler Kern hat jetzt zusätzlichen Druck in die Debatte gebracht, indem er angedroht hat, den 12-Stunden-Tag per Gesetz zu ermöglichen, wenn sich die sogenannten Sozialpartner_innen nicht selbst darauf einigen.
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Die große Aufgabe jeder künftigen Regierung ist aus Sicht des Kapitals, einen radikalen neoliberalen Rechtsruck zustande zu bringen. Sebastian Kurz putschte in der ÖVP weil die Koalition aus SPÖ und ÖVP am Widerstand der österreichischen Gewerkschaften damit gescheitert ist. Die Regierungsbildung nach der Wahl am 15. Oktober wird ein Dilemma offenlegen.
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Medien und Politikkommentatoren sind völlig fixiert auf die Person von Sebastian Kurz und fragen überhaupt nicht, was und wer ihn zum Putsch gegen Mitterlehner getrieben hat. Hinter der Regierungskrise steckt Klassenkampf um die sogenannte „Arbeitszeitflexibilisierung“.
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Am 17. Juli 1936 starteten Offiziere rund um den faschistischen General Franco einen Putsch gegen die spanische Republik. Auf den Putsch antworteten hunderttausende Arbeiter_innen mit einem der beeindruckendsten Aufstände der Weltgeschichte; sie gründeten Arbeiter_innenräte, die fortan die Produktion kontrollierten. Die anarchistische Gewerkschaft CNT spielte in der Revolution eine wichtige Rolle.
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Es ist schon erstaunlich wie unpolitisch und auf die Person des bisherigen Außenministers zentriert die schwere Regierungskrise in Österreich analysiert wird. Warum die Mächtigen in der ÖVP bereit sind Sebastian Kurz nachzugeben, ist in den gescheiterten Wirtschaftsprojekten der großen Koalition zu verorten und hat nur sehr wenig mit den Künsten des großen Blenders Kurz zu tun.
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Manche arbeiten sich krank oder häufen Überstunden an, während über 400.000 Menschen arbeitslos sind. Eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich wäre ein wichtiger Schritt zu mehr Gerechtigkeit.
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Eine beliebte Erklärung für Donald Trumps Wahlsieg ist der angeblich tief sitzende Rassismus der weißen Arbeiter_innen. Doch diese Argumentation greift zu kurz.
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Das „Bedingunglose Grundeinkommen“ verspricht ein Ende sozialer Ausgrenzung und die Möglichkeit, unabhängig von Erwerbsarbeit ein menschenwürdiges Leben führen zu können. Die Tatsache, dass auch Liberale und Milliardäre wie Götz Werner, Gründer der DM-Drogeriekette, die Forderung unterstützen, macht uns stutzig.
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Auch amtierende Präsidenten können gestürzt werden. In Südkoreas Hauptstadt Seoul gingen am Samstag, 29. Oktober zehntausende Menschen auf die Straße und verlangten den Rücktritt von Präsidentin Park Geun-hye. Wir veröffentlichen eine Stellungnahme von Arbeitersolidarität, der Schwesternorganisation der Neuen Linkswende in Südkorea.
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