Man muss sich als Linke oder Linker die Frage schon stellen: Wie konnten so offensichtlich verkommene Persönlichkeiten wie Sebastian Kurz oder Donald
Trump, Benjamin Netanjahu oder Viktor Orbán die politische Macht so einfach an sich reißen und bei Wahlen trotz allem weiter strahlen?
Am 6. Jänner drangen hunderte Anhänger von US-Präsident Donald Trumps in das US-Kapitol ein und besetzten es für mehrere Stunden. Er selbst hatte in einem Tweet zum Protest in Washington DC aufgerufen. Es ist wichtig, den Sturm nicht als Putschversuch Trumps oder seiner Anhänger darzustellen, wie das liberale Medien getan haben. Es war ein weiterer Schritt für den Aufbau einer rechtsextremen Bewegung in den USA unter seiner Führung. Die Demokraten und der Staat werden rechte Sturmtruppen auf der Straße nicht aufhalten.
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Trump lässt keine Möglichkeit aus, um zu betonen, dass er eine Wahlniederlage nicht akzeptieren wird. Seinen rechtsextremen Anhängern, wie den Proud Boys, richtet er aus: „Haltet euch zurück und haltet euch bereit“. Eine faschistische Miliz in Michigan wollte sich nicht zurückhalten und plante die Entführung der demokratischen Gouverneurin des Bundestaates. Die demokratische Partei steht den radikalen Protestbewegungen passiv gegenüber und hofft auf das US-Militär. Doch die Gewerkschaftsbewegung weigert sich, Trumps Putschplänen einfach zuzuschauen und diskutiert zum ersten Mal in der US-Geschichte einen politischen Generalstreik.
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Eine menschliche und ökologische Katastrophe wütet im Westen der USA. Durch Winde geschürte Waldbrände inmitten einer Rekordhitze haben Tausende von Häusern zerstört und mindestens 25 Menschen getötet.
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Vor etwas mehr als einhundert Tagen ermordete die US-Polizei George Floyd. Seitdem erleben wir die größte antirassistische Bewegung der US-Geschichte. Mehr als 20 Millionen Menschen demonstrierten gegen Rassismus und Polizeigewalt. Während der Staatsapparat in den ersten Wochen versuchte, die Bewegung durch heuchlerische Zugeständnisse zu besänftigen, setzt er jetzt angeführt von Trump auf Konfrontation. Zur Hilfe kommen ihm dabei faschistische Milizen.
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Wenn geschichtliche Epochen dem Ende zugehen, rollen als erstes die Köpfe ihrer Denkmäler. Denn diese Denkmäler dienen dazu, uns eine falsche Vorstellung unserer Vergangenheit zu vermitteln.
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Ein gesunder Menschenverstand würde während dem Auftreten epochaler Krisen erwarten, dass die Staaten zusammenrücken, kooperieren und ihre Konflikte beiseite schieben. Das genaue Gegenteil ist der Fall. Die Spannungen und Konflikte während der Coronakrise von den Staatenlenkern noch zusätzlich eskaliert. Kapitalismus ist und bleibt ein irrationales System.
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Donald Trumps Nahost-Plan für Israel und Palästina hat mit einem gerechten Frieden nichts zu tun. Warum, erklären Ramsis Kilani und Yaak Pabst.
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Die guten Umfragewerte nach dem Scheitern der Regierung für Sebastian Kurz erscheinen absurd für Menschen, die Politik verfolgen und wissen, was der Geilomobil-Pilot in seiner kurzen Kanzlerschaft so alles angestellt hat. Allerdings sind die Wahlen noch lange nicht geschlagen, der SPÖ stünden Wege offen, den Spieß umzudrehen.
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US-Präsident Trump sorgt mit seiner rassistischen Politik gegen Migrant_innen und Flüchtlinge für Entsetzen. Die linke Politikerin Alexandria Ocasio-Cortez findet für die Zentren, in denen Menschen unter schrecklichen Bedingungen weggesperrt werden, das richtige Wort: Konzentrationslager.
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