Die ÖGB-Vorständekonferenz mit allen Teilgewerkschaften am 23. Mai antwortete mit einer Kampfansage auf die Attacken der schwarz-blauen Regierung gegen die Lohnabhängigen. Der Generalangriff auf die Sozialversicherungen, der geplante 12-Stunden-Arbeitstag sowie die massiven Kürzungen bei Lehrlingen und Langzeitarbeitslosen waren die Themen im prallvollen Austria Center Vienna.
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Die Gewerkschaften BauHolz-Wien-Jugend, vida Jugend, Österreichische Gewerkschaftsjugend (ÖGJ), Younion und GPA-djp Jugend protestierten am Mittwoch, 23. Mai gegen Kürzungen bei den überbetrieblichen Lehrlingen (ÜBA). Rund 100 Menschen haben sich vor dem Sozialministerium am Wiener Stubenring versammelt. Die schwarz-blaue Regierung will das Einkommen der Lehrlinge von 753,00 Euro auf 325,80 Euro halbieren.
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Undokumentiert Arbeitende bekommen meistens schlecht bezahlte Jobs unter schlechten Bedingungen. Bei UNDOK fanden sie Unterstützung und Beratung. Eine rechtliche Unterstützung von migrantischen Arbeitenden ist der FPÖ ein Dorn im Auge – von Beginn an hat sie sich gegen das Projekt gestellt und will UNDOK jetzt aushungern.
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„Die vielen Gesichter nationalsozialistischen Gedankenguts müssen gemeinsam bekämpft werden“, schreibt Nann Karner in ihrem Leserinnenbrief. Unsere stärkste Waffe dagegen ist die Solidarität. Karner ist Aktivistin der Emanzipatorischen Behindertenbewegung und schreibt auf ihrem Blog uebersleben.net.
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Die Regierung will die älteste und eine der bewährtesten Sozialversicherungen, die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA), zerstören. Innerhalb nur weniger Tages ist eine dynamische Protestbewegung für den Erhalt der Versicherung ins Rollen gekommen. Streiks können den Widerstand mit einem Schlag radikalisieren.
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40.000 von 100.000 Beschäftigten in der Sozialwirtschaft beteiligten sich am 15. und 16. Februar in ganz Österreich an den Warnstreiks für faire Lohn- und Gehaltserhöhungen, eine Arbeitszeitverkürzung und bessere Arbeitsbedingungen. Linkswende jetzt veröffenlicht eine Bilderserie von den Streiks.
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Am 15. und 16. Februar führen die Gewerkschaften GPA-djp und vida österreichweite Warnstreiks in der Sozialwirtschaft durch. Linkswende jetzt hat im Vorfeld mit Axel Magnus, Betriebsrat in der Sucht- und Drogenkoordination Wien (SDW), über den Arbeitskampf, Rassismus und die Bewegung gegen Schwarz-Blau gesprochen.
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Englands Eisenbahner_innen haben Anfang Jänner den Bahnverkehr zum Stillstand gebracht, weil die Betriebsleitung plant, Schaffner und Zugbegleiter_innen abzuschaffen.
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Die Notstandshilfe wird abgeschafft. Mit dem „Arbeitslosengeld Neu“ wird eine Versicherungsleistung zur Almose und dazu kommen 12-Stunden-Tag und Steuergeschenke für Unternehmen. Linkswende jetzt beleuchtet, was Schwarz-Blau für eine „ganz normale“ Familie bedeutet.
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Die Verkäuferin und Studentin Sophia Pokorny ist entsetzt über die Pläne der schwarz-blauen Regierung, die Arbeitszeit zu verlängern. Sie schreibt in einem Leserinnenbrief: „Die Stärkung der Arbeitnehmerrechte, die Festlegung von Altersgrenzen sowie die Verkürzung der Arbeitszeit sind historische Errungenschaften – die Erhöhung der maximalen Arbeitszeit ist ein erster Schritt diese Mindeststandards aufzuweichen.“
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