Staat – Seite 4 – Linkswende jetzt!

Fantastische Wiener Soli-Demo #FreeCarolaRackete

3. Juli 201923. Juli 2019 Karin Wilflingseder 1366 Views EU, Festung Europa, Herbert Kickl, Klima, Salvini, Staat

„Freiheit, Freiheit, Freiheit für Carola!“, skandierten an die 3.000 Menschen am Dienstag, 2. Juli lautstark vor der italienischen Botschaft. Samstag alarmierte die Nachricht von der Verhaftung der Kapitänin des Rettungsschiffes Seawatch 3, Carola Rackete. Der italienische Innenminister Matteo Salvini verweigerte den Geretteten, in einen sicheren Hafen einzulaufen. Nach zermürbenden 16 Tagen vor der Küste Lampedusas legte die mutige Kapitänin einfach an. Dafür erntete die inhaftierte Retterin Zustimmung und Jubel.

Antirassismus Staat und Repression

Solidarität mit Hungerstreik in Tiroler „Rückkehrzentrum“

1. Juli 201916. Juli 2019 Katharina Anetzberger 894 Views Asyl, Herbert Kickl, Klima, Repression, Staat

Seit Anfang Juni protestieren Asylwerber_innen in einem Tiroler „Rückkehrzentrum“ mit einem Hungerstreik gegen Abschiebung und die unmenschlichen Bedingungen ihrer Unterbringung.

Antirassismus

Polizei lässt todkranken Flüchtling in Zelle krepieren

1. Juli 20191. Juli 2019 Redaktion 1141 Views Asyl, Klima, Repression, Staat

Trotz seines schlechten gesundheitlichen Zustands wurde ein in Schubhaft gefangener Ungar nicht hinreichend ärztlich behandelt und verstarb am 12. Juni im Polizeigewahrsam.

Antikapitalismus und Revolution

Identitätspolitik und Klassenpolitik

17. Juni 20198. Juli 2019 Katharina Anetzberger 1864 Views Antikapitalismus, Antirassismus, Black Panthers, Klassenkampf, Klima, Staat

Wer wegen seiner Identität unterdrückt wird, kann deshalb den Kopf einziehen, oder ihn stolz erheben. „Black is beautiful“ oder stolze Dragqueens – sie behaupten sich gegen Unterdrückung. Identitätspolitik bietet Möglichkeiten zur Selbstemanzipation, die allerdings auch auf Grenzen stoßen.

Leserbriefe Staat und Repression

Polizeigewalt: Sofortige Entlassung ALLER beteiligten Beamten!

6. Juni 20192. Juli 2019 Leserbrief 1662 Views Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Repression, Staat

Michaela Nöbauer verlangt in ihrem Brief an den Innenminister die sofortige Entlassung der Polizisten, die vergangene Woche während eines Polizeieinsatzes gegen die Klimaproteste brutale Gewalt gegen Aktivisten eingesetzt haben. Die Gewaltanwendugen wurden auf Video dokumentiert und trotzdem zunächst von Vize-Polizeipräsident verleugnet und als Verleumdungskampagne dargestellt.

Antifaschismus Unipolitik

Trotz Rektorats-Einschüchterung: Linkswende jetzt setzte Aktion gegen FPÖ-Vilimsky an Uni Wien durch

7. Mai 201920. Mai 2019 Redaktion 1771 Views Demokratie, Faschismus, Klima, Meinungsfreiheit, ÖH-Wahl, Rechtsextremismus, Staat, Universität, Universität Wien

Aktivist_innen von Linkswende jetzt vereitelten heute einen schäbigen Versuch der Universität Wien, linke Kritik an der schwarz-blauen Regierung zu unterdrücken. Das Rektorat wollte Studierende daran hindern, Flugblätter gegen Rassismus und Faschismus im Audimax-Hörsaal zu verteilen, in dem eine Diskussionsveranstaltung mit den Spitzenkandidat_innen für die EU-Wahl stattfinden sollte. Zahlreiche Studierende solidarisierten sich mit den Aktivist_innen.

Antifaschismus Antirassismus

Tausende Antifaschisten demütigen „identitäre“ Neonazis

15. April 20196. Mai 2019 Marilen Lorenz 1754 Views Faschismus, FPÖ, Identitäre, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Staat

Über 2.000 Menschen protestierten am Samstag, 13. April in Wien gegen den Nazi-Aufmarsch der „Identitären“ und bereiteten den Faschisten eine grandiose Niederlage. Lächerliche 150 Rechtsextreme schlossen sich dem Aufruf des Identitären-Führers Martin Sellner an und versammelten sich vor dem Justizministerium. Die Plattform für eine menschliche Asylpolitik hatte zum großen Gegenprotest aufgerufen.

Staat und Repression

Urheberrechtsreform zeigt das wahre Gesicht der EU

29. März 201915. April 2019 Julian Dlabaja 853 Views EU, Klima, Staat, Überwachung, Zensur

Am 26. März 2019 hat das EU-Parlament der neuen Urheberrechtsreform der Europäischen Union zugestimmt und somit der Freiheit im Internet eine klare Absage erteilt. Ein Gewinn für große Konzerne, Verlagshäuser und das Medienestablishment, ein schwerer Verlust für unabhängigen Journalismus, freie Meinungsäußerung und kleinere Plattformen.

Antifaschismus Staat und Repression

Schutzhaft: Sperrt den Demokratiegefährder Kickl weg!

26. Februar 20196. Mai 2019 David Albrich 2286 Views Demokratie, FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Nationalsozialismus, Staat

Wenn heute die Nachfolgepartei der NSDAP in Österreich (Anton Pelinka) eine „Sicherungshaft“ einführen will, sollten die Alarmglocken schrillen.

Antirassismus

Flüchtlingshelferin Spenger: „Wir stemmen uns dagegen!“

18. Februar 201912. März 2019 Redaktion 1374 Views Asyl, Flüchtlingshilfe, Klima, Österreich, Repression, Staat

Sigrid Spenger hat gemeinsam mit ihrem Team die Flüchtlingsinitiative ankommen in wien gegründet. Ihre Menschlichkeit macht sie für Bösmenschen zum Gutmenschen. Im Interview erzählte sie Karin Wilfingseder ihre bewegende Geschichte.