Wir waren vier Mal so viele: 600 Antifaschist_innen stellten sich am Sonntag, 4. November einem rassistischen Aufmarsch der „Identitären Bewegung“ in den Weg. Zum rechten „Protest gegen den Migrationspakt“ vor dem UNO-Sitz in Wien kamen lediglich rund 150 Rechtsradikale und Rassisten, großteils zusammengekarrt aus den Bundesländern. Ein spektakuläres Debakel.
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Die rechtextreme „Identitäre Bewegung“ will am Sonntag, 4. November, den Ausstieg Österreichs aus dem UN-Migrationspakt mit einem rassistischen Aufmarsch feiern. Tatsächlich bereitet die ÖVP-FPÖ-Regierung faschistischen Bewegungen mit ihrem Rückzug aus internationalen Abkommen den Boden auf. Alle Antifaschist_innen sind aufgefordert, Zustände wie in den USA zu verhindern – der Angriff auf die Synagoge in Pittsburgh ist eine ernste, tragische Warnung.
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Die faschistische Straßenkampftruppe der „Identitären Bewegung“ will am Sonntag, 4. November vor der UNO-City in Wien aufmarschieren. Linkswende jetzt ruft unter dem Motto „Wir sind mehr!“ zur Gegendemo ab 16:00 Uhr bei der U1-Station Kaisermühlen/VIC.
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Der freiheitliche Innenminister Herbert Kickl ist verhasst wie kein anderer Innenminister vor ihm. Dass die FPÖ-Parteispitze gerade ihn ins Innenministerium geschickt hat, zeigt die Ernsthaftigkeit, mit der die „Nachfolgepartei der NSDAP in Österreich“ (Anton Pelinka) den Umbau des Staates vorantreiben will. Aber damit haben die Blauen gleichzeitig eine Schwachstelle der gesamten Regierung produziert.
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Die beabsichtigte Verleihung eines „Medienpreises“ für die rechtsradikale, FPÖ-nahe Zeitschrift Zur Zeit entblößt den wahren antidemokratischen Charakter der FPÖ. Seit ein Artikel mit faschistischen Fantasien erschienen war, musste die FPÖ zwar die Verleihung des Preises vorerst absagen. Dennoch sind seither dutzende weitere Artikel mit rassistischen Nazi-Inhalten und antisemitischen Verschwörungstheorien von einschlägig bekannten Autoren und FPÖ-Politikern erschienen.
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Rudolf Gelbard ist in der Nacht auf den 24. Oktober 2018 in Wien 87-jährig verstorben. Antifaschisten und Antifaschistinnen in Österreich haben mit ihm eine ihrer wichtigsten und eloquentesten Stimmen verloren und einen der letzten Zeitzeugen und Holocaustüberlebenden.
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Nach heftigen Protesten musste die Dritte Nationalratspräsidenten Anneliese Kitzmüller (FPÖ) am Dienstag, 16. Oktober die Verleihung des „Medienpreises“ des Dinghofer-Symposiums für die rechtsextreme, FPÖ-nahe Zeitung „Zur Zeit“ im Parlament absagen! Jetzt muss die antifaschistische Bewegung nachlegen und den Innenminister Herbert Kickl ins Visier nehmen – er ist die Schwachstelle der Regierung.
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Vergangenen Samstag gingen in Berlin unter dem Motto #unteilbar fantastische 242.000 Menschen gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf die Straße. Der erfolgreiche und überaus motivierende Protest zeigt, dass der Aufstieg rechtsextremer Parteien aufgehalten und Rassismus bekämpft werden kann, wenn es ein politisches Angebot gibt.
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Das Online-Netzwerk Facebook hat das Cover der neuen Ausgabe der linken Zeitschrift Linkswende jetzt zensiert. Aus Protest gegen die rassistische Asylpolitik, die tausende Menschen im Mittelmeer den Tod bringt, zeigt die Titelseite Italiens Innenminister Matteo Salvini, den österreichischen Innenminister Herbert Kickl und Kanzler Sebastian Kurz mit der Überschrift „Setzt sie im Mittelmeer aus“. Linkswende jetzt ruft unter dem gleichen Motto zur Demo gegen den Innenminister am 7. November auf.
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Die nach dem Naziliederbuch-Skandal von der FPÖ eingesetzte „Historikerkommission“ wird die deutschnationalen Burschenschaften nur als „Teilaspekt“ behandeln. Kein Wunder, sonst würde offensichtlich, dass in Österreich der Antisemitismus in der Regierung sitzt.
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