Mehrfach wurden Teile der Ausstellung „Gegen das Vergessen“ auf der Wiener Ringstraße von Rechtsradikalen zerstört. Fatima El Shebiny war eine der Vielen, die mittels Mahnwachen die Portraitfotos von Überlebenden des NS-Terroregimes beschützt haben.
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Die schwarz-blaue Koalition ist nun endlich Geschichte, jedoch nicht ihre Folgen. Der Abgang von Strache, Kickl und Kurz ist für die österreichische Linke ein Grund zum Feiern. Dabei darf nicht übersehen werden, wie viel Schaden in einem Land angerichtet werden kann, sobald rechte Parteien die Gelegenheit bekommen, das politische Ruder in die Hand zu nehmen – wenn auch nur für eineinhalb Jahre.
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Immer mehr konservativen und rechtsextremen Parteien gelingt es, ihre Stammwählerschaft mittels Rassismus zu vergrößern und an sich zu binden, das haben zuletzt die Wahlen zum Europäischen Parlament auf erschreckende Weise offenbart. Die Regierungskrise und die Ibiza-Videos können der FPÖ und der ÖVP erst zum Verhängnis werden, wenn die Linke die Frage von Rassismus, insbesondere in ihrer dominanten Form, der Islamfeindlichkeit, ernst nimmt.
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ÖVP und FPÖ haben am 15. Mai ein rassistisches Kopftuchverbot in den Volksschulen beschlossen. In der Begründung des Gesetzes hieß es, dass es „dabei nicht auf die persönliche Absicht des Trägers“ ankomme, sondern entscheidend sei, „wie diese von Dritten rezipiert wird“. Zehra B, und Begüm G. waren in der Sitzung des Nationalrats dabei – und sind empört.
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Linkswende jetzt kandidiert bei den ÖH-Wahlen von 27. bis 29. Mai 2019 an der Universität Wien! Wir brauchen deine Stimme für den Widerstand gegen Faschismus, Rassismus und Klimazerstörung!
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Ist das Tragen eines Kopftuchs bereits ein Grund, einer Richterin oder Staatsanwältin zu misstrauen? Zu dem Schluss könnte man kommen, wenn man sich das österreichische Kopftuchverbot für diese Berufe ansieht. Warum ein Kopftuchverbot einem Berufsverbot für Muslimas gleichkommt und Grundrechte verletzt, erklären Cornelia Möhring und Christine Buchholz von DIE LINKE.
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Antimuslimischer Rassismus hat den Boden für den Aufstieg der Rechtsextremen gedüngt. Der Terroranschlag von Christchurch mit 50 Toten ist eine direkte Folge davon. Es muss Schluss sein mit dem Schüren von Hass gegenüber Muslimen und Musliminnen.
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Über 2.000 Menschen protestierten am Samstag, 13. April in Wien gegen den Nazi-Aufmarsch der „Identitären“ und bereiteten den Faschisten eine grandiose Niederlage. Lächerliche 150 Rechtsextreme schlossen sich dem Aufruf des Identitären-Führers Martin Sellner an und versammelten sich vor dem Justizministerium. Die Plattform für eine menschliche Asylpolitik hatte zum großen Gegenprotest aufgerufen.
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Antisemitismus wird sowohl der britischen Labour-Partei als auch der französischen Gelbwesten-Bewegung vorgeworfen. Der Angriff soll die Linke schwächen.
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In Wien gingen am 16. März über 10.000 Menschen gegen Rassismus auf die Straßen, es war ein lange vorbereiteter Aktionstag gegen Ausgrenzung und Diskriminierung. Allerdings stand er ganz im Zeichen des rassistischen Terroranschlags vom Vortag in Neuseeland.
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